Schlagwort: Politik
Liveblog USA unter Trump: Trump will sich in Pressekonferenz um 18.45 Uhr zu Zollurteil äußern
Trump: Ziehe Militärschlag gegen Iran in Erwägung +++ Pistorius: Nukleare Abschreckung in Europa wird auch in absehbarer Zukunft von USA gewährleistet +++ alle Neuigkeiten im…
CDU-Parteitag stimmt analog über Merz-Wiederwahl ab
Aufgrund einer technischen Panne muss die CDU auf ihrem Parteitag über die Wiederwahl des Vorsitzenden Friedrich Merz per Handzetteln abstimmen. Es gebe derzeit „an mehreren…
Ohne „Deal“ – Trump erwägt „begrenzten Militärschlag“ auf den Iran
Im Atomstreit mit dem Iran hält die US-Regierung ihre Angriffsdrohungen aufrecht. Sollte es bei den Verhandlungen nicht zu einem „Deal“ kommen, erwägt US-Präsident Trump laut…
Verzicht auf Veto: Auf dem Balkan gibt es viel Zustimmung
Ein EU-Beitritt ohne Vetorecht? Diese Idee ruft heftige Reaktionen hervor. Das hat auch mit der Enttäuschung über Brüssel zu tun. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Verbeamtungen auf hoheitliche Aufgaben begrenzen“
Bundeskanzler Merz hielt auf dem CDU-Bundesparteitag eine klare Rede mit Fokus auf Wirtschaft und Reformen. Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Gitta Connemann betont: „Das…
„Antisemiten, Linksextreme, Polizistenhasser“ – Wegner und Merz erklären Linke zur Hauptkonkurrenz
Mit deutlichen Worten grenzt sich Kai Wegner von der Linken ab. Die Partei sieht der Regierende Bürgermeister als Hauptkonkurrenten bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin –…
„KI passiert nicht einfach so – da muss jemand etwas eingetippt haben“
Nathanael Liminski, Medienminister NRW, fordert nach dem KI-Vorfall beim ZDF eine konsequente Aufarbeitung der internen Abläufe und betont: „KI ist kein Spielzeug, sondern ein echter…
„Merz große Ankündigungen haben sich als Bumerang erwiesen“
Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke analysiert die Rede von Friedrich Merz: Der Kanzler müsse mehr Führung und Glaubwürdigkeit zeigen, um die CDU und die Wählerschaft zu…
„Wir sind die Partei der Zuversicht für Deutschland“, sagt Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz betont auf dem CDU-Bundesparteitag die Verantwortung der Partei für Deutschland und Europa. Er fordert Reformen, wirtschaftliche Stärke und entschlossene Verteidigung demokratischer Werte….
Thüringer Gericht lässt Behörden-Bewerbung von AfD-Mitglied neu prüfen
Ein AfD-Mitglied ging im Verfahren um eine Behördenstelle in letzter Minute leer aus und klagte. Ein Gericht sieht Verfahrensfehler, aber auch zulässige Zweifel an der…
Liveblog USA unter Trump: Trump setzt Iran Frist für einen Atomdeal
„Entweder wir erzielen eine Einigung oder es wird für sie bedauerlich“ +++ Weißes Haus beleidigt Bruce Springsteen +++ Flughafen in Florida soll nach Trump benannt…
„Merz dreht die Kritik gegen ihn in etwas Positives um“
Bundeskanzler Friedrich Merz spricht auf dem CDU-Parteitag über die Herausforderungen der Koalition und Außenpolitik. Die Reaktionen im Saal sind gemischt. „Außenpolitisch hat es gut funktioniert…
„Israel ist in Alarmbereitschaft – Es könnte jederzeit losgehen“
Der Iran droht den USA im Falle eines Angriffs mit Gegenschlägen. US-Präsident Trump setzt eine Frist von zehn bis fünfzehn Tagen für eine Einigung im…
Fälle in der AFD: Weidel für schärfere Regeln gegen Vetternwirtschaft
Die AfD-Bundesvorsitzende zeigt sich offen für eine Gesetzesnovelle gegen Vetternwirtschaft, die auch Verwandte in Behörden in den Blick nimmt. In Niedersachsen gibt es derweil neue…
Deutschland-Blog: „Ich nehme diese Kritik an“: Merz räumt Fehler ein
Der Bundeskanzler spricht auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart +++ Großer Applaus für Merkel +++ Hagel: Habe viel vor mit Baden-Württemberg +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
