Schlagwort: Politik
„Stattdessen haut man nochmal extra auf die Pauke – mit dem Eintritt Pellmanns in die ‚Rote Hilfe‘“
Die Linke reagiert auf Antisemitismus-Vorwürfe und Clan-Nähe mit Strafanzeigen. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke sieht darin den Versuch, das Problem zu verschieben: „Das zeigt nicht, dass man…
„Griechischer Wein“ bis „Eisgekühlter Bommerlunder“ – Politiker schunkeln zum Feiertag an der Theke
Andreas Bovenschulte stimmt sich mit Kollegen aus der Spitzenpolitik bierselig auf den Tag der Deutschen Einheit ein: Bremens Bürgermeister singt gemeinsam mit Ministerpräsidenten und Bundestagspräsidentin…
Rot-Grün-Rot will Gespräche in Berlin kommende Woche „zu einem Ergebnis führen“
Nach einem zweiten Treffen haben sich die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD „auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt“. Themen waren unter anderem die…
Palästina- und Russlandflaggen zwischen Friedenstauben – Demonstration gegen Wehrpflicht in Berlin
Tausende Menschen sind in Berlin gegen Aufrüstung auf die Straße gegangen. Die Veranstalter sehen Frieden als politische Aufgabe der Bürger und wenden sich entschieden gegen…
Theologin fordert Widerspruch gegen ideologische Vereinnahmung des Christentums
Für politische Machtansprüche werden christliche Bilder nach Ansicht der Salzburger Theologin Franca Spies gezielt umgedeutet. Besonders scharf kritisiert sie apokalyptische Deutungen aus dem Umfeld von…
AfD erstmals bei 30 Prozent – Grünen erklären Strategie gegen AfD für gescheitert
Die AfD erreicht im aktuellen Insa-Sonntagstrend im Auftrag der „Bild“-Zeitung erstmals Zustimmungswerte von 30 Prozent. Unterdessen erklären die Grünen erklären ihre Strategie gegen die AfD…
„Nur noch abstrakt und weit weg“ – Grüne erklären ihre Strategie gegen AfD für gescheitert
Die Grünen sehen ihre bisherigen Antworten auf die AfD als unzureichend an. Die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann nehmen die eigene Partei in die…
„Die unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere innere Einheit“
Zum Tag der Deutschen Einheit warnt Bundespräsident Steinmeier vor den Gefährdungen der Demokratie durch Extremisten. Scharfe Kritik übte er auch an den Medien. Anlass zur…
Koçak sammelte Ersatzgeräte für Pro-Palästina-Aktivisten – auch Clanchef Rammo spendete Handy
Ausgerechnet für Aktivisten, deren Handys die Polizei nach Ausschreitungen bei Pro-Palästina-Demos als Beweismittel beschlagnahmt hatte, sammelte der Linken-Bundestagsabgeordnete Koçak Ersatzgeräte ein. Eins davon soll von…
„Es sind zweimal rote Flaggen in den Emiraten übersehen worden“
Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag durch einen Co-Piloten wachsen in Israel die Zweifel an den Sicherheitskontrollen der Emirate. WELT-Reporter Jan Philipp Burgard spricht von gravierenden Warnsignalen…
AfD erstmals bei 30 Prozent – Union auf historischem Rekordtief
Die AfD baut im Insa-Sonntagstrend ihren Vorsprung auf die Union weiter aus. SPD und Grüne liegen jeweils nur noch vier Prozentpunkte hinter CDU/CSU. Zitat-Quelle: DIE…
Deutschland-Liveblog: Steinmeier: „Unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere Einheit“
Rede des Bundespräsidenten am Tag der Deutschen Einheit +++ Am Vorabend: Polizist bei Zusammenstößen mit Demonstranten verletzt +++ Symbolischer Start einer Ariane-Trägerrakete in Bremen +++…
„Man führt die Bevölkerung am Nasenring durch die Manege“
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg warnt vor einer Regierungsbeteiligung mit der Linken in Berlin. „Politik kann nur aus der Mitte heraus gestaltet werden“, so Kronenberg. Zitat-Quelle: DIE…
„Lösungen statt Destruktion und Panikmache“ – Ramelow ruft in Kanzelrede zum Teilen auf
Zahlreiche Politiker warnen am Tag der Deutschen Einheit vor aktuellen Gefahren für die Demokratie. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) beklagt zudem eine Spaltung der Gesellschaft durch…
Deutsche Eurofighter schützen vor Drohnen und Luftraumverletzungen
Lettland wählt heute ein neues Parlament, überschattet von sicherheitspolitischen Sorgen: Die Nato-Verbündeten wurden um Unterstützung für eine sichere Durchführung der Abstimmung gebeten – die Bundeswehr…
