Schlagwort: Politik
Forderung aus Wirtschaft und Politik: Deutsche Klimaneutralität erst 2050
Eigentlich soll Deutschland im Jahr 2045 klimaneutral sein. Doch führende Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik fordern nun mehr Zeit: Deutschland solle das europäische Datum…
„Kopftuch und Uniform sind unvereinbar“ – Innensenatorin will Neutralitätsgesetz anpassen
Das Neutralitätsgesetz soll erneut geändert werden: Bislang sei nur Polizei und Justiz darin erwähnt, nun soll auch die Feuerwehr folgen. Das kündigt Berlins Innensenatorin Spranger…
„Sie inszeniert sich fast wie Christus“ – der Plan, der Le Pen zur Präsidentin machen soll
Jordan Bardella, der junge Chef des Rassemblement National sah sich bereits auf dem Weg ins Präsidentenamt. Nun hat Marine Le Pen ihre Kandidatur erklärt, trotz…
„Es ist Symbolpolitik“, sagt Rath
Marc Rath, Chefredakteur der Volksstimme Magdeburg und der Mitteldeutschen Zeitung, analysiert, was ein AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt bedeuten würde: „Es wird am Anfang nur sehr wenig…
Die vielen Probleme des GIZ-Chefs Schäfer-Gümbel
Thorsten Schäfer-Gümbel kämpft bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeitmit Problemen. Auch innerhalb der Bundesregierung mehren sich die kritischen Nachfragen. WELT AM SONNTAG blickt hinter…
Forscher sehen Hinweise auf Wiederaufbau von Militärforschungsanlage im Iran
Verdeckte Nuklearforschung? Forscher haben Satellitenbilder ausgewertet, wonach beim Militärkomplex in Parchin dauerhaft Reparaturarbeiten stattfinden sollen. Damit würde der Iran gegen das Abkommen mit den USA…
„Scheint Putin alles nicht zu interessieren“
Russische Streitkräfte intensivieren ihre Angriffe auf Kramatorsk in der Provinz Donezk. Trotz schwerer Zerstörungen halten die Offensiven an. „Ich kann nicht erkennen, dass die Russen…
Klöckner kritisiert Social-Media-Verhalten im Bundestag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert das Social-Media-Verhalten einiger Abgeordneter und warnt vor einer Skandalisierung der Politik. Das Plenum sei keine Influencer-Agentur, erklärt Klöckner. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Verfassungsrechtlich außerordentlich schwierig“, sagt Söder
Die Thüringer CSU bringt ein Teilverbot der AfD und den Entzug von Björn Höckes passivem Wahlrecht ins Gespräch. Kritiker warnen vor juristischen Hürden und politischen…
„Wir lassen uns nicht von Linken und Grünen vorschreiben, was die Brandmauer ist“
Nach dem Nato-Gipfel ringen die europäischen Mitgliedstaaten um eine Neuaufstellung der Verteidigung auf dem Kontinent. EVP-Chef Manfred Weber plädiert im Interview für eine gemeinsame Armee…
„Das ist eine Garantie dafür, dass es unruhig im Land wird“
Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) ruft die Politik auf, „Zumutungen“ für die Bürger klar zu benennen – vielen Deutschen sei bewusst, dass sich etwas verändern müsse. Alarmiert zeigt…
„Die Neonazis, die Höckes dieser Welt – das sind unsere Feinde“
Nach dem Nato-Gipfel ringen die europäischen Mitgliedstaaten um eine Neuaufstellung der Verteidigung auf dem Kontinent. EVP-Chef Manfred Weber plädiert im Interview für eine gemeinsame Armee…
„Weicht jemand von eigener Meinung ab, wird er oft als Nazi oder Mauerschützer abgestempelt“
Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) ruft die Politik auf, „Zumutungen“ für die Bürger klar zu benennen – vielen Deutschen sei bewusst, dass sich etwas verändern müsse. Alarmiert zeigt…
Fifa: Gianni Infantino und der Kampf um Europa
Trumps Anruf bei der Fifa und die Folgen erhitzen weiter die Gemüter: Jetzt fordert die Politik Aufklärung. Inzwischen scheint auch Infantinos Wiederwahl gefährdet zu sein….
In diesem dramatischen Versagen liegt eine riesige Chance für die Union
Unter Kai Wegner ist die Berliner Politik zum provinziellen Trauerspiel verkümmert. Sein Rückzug bietet der Union die Gelegenheit für einen Bruch mit dem Opportunismus der…
