Schlagwort: Politik
„Es werden Steuergelder mobilisiert, die man woanders besser gebrauchen könnte“
Grünen-Politiker Felix Banaszak kritisiert die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung als unzureichend und fordert gezieltere Lösungen. „Dass man in dieser Krise mit den Erfahrungen aus dem Jahr…
„Anders als Ursula von der Leyen kann man Orbán abwählen“
Péter Magyar gewinnt die Wahl gegen Viktor Orbán und wird neuer Ministerpräsident Ungarns. Europa gratuliert und hofft auf einen Kurswechsel. „Bei der Migration und der…
Nach Belästigungsvorwürfen: Mansoori entlässt seinen engsten politischen Vertrauten
Hessens Wirtschaftsminister verabschiedet seinen Staatssekretär mit dürren Worten. Umut Sönmez hatte durch sein Auftreten schon früher für Unmut gesorgt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
„Ungarns Platz ist in Europa“ – Warum Russland für den neuen Premier dennoch wichtig bleibt
Nach seinem Erdrutschsieg kann der zukünftige ungarische Premier Péter Magyar zwar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit bauen. Aber das politische Erbe Viktor Orbáns ist schwer, die Probleme…
„Ihr habt es wieder geschafft“ – von der Leyen vergleicht Orban-Abwahl mit 1956 und 1989
In Brüssel wird der Wahlausgang in Ungarn als historisch eingeordnet. Ursula von der Leyen zieht Parallelen zu entscheidenden Wendepunkten – und drängt zugleich auf einen…
Nach Magyars Wahlsieg: Ungarn kehrt zurück nach Europa
Die EU bejubelt den Wahlsieg Péter Magyars. Er genießt in Brüssel einen Vertrauensvorschuss. Bald könnten gesperrte Mittel für Ungarn freigegeben werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Zweieinhalb Jahre Haft wegen Attacke auf jüdischen Studenten
Mehr als zwei Jahre nach dem brutalen Angriff auf den jüdischen Studenten Lahav Shapira in Berlin sah ein Berufungsgericht keine antisemitisch motivierte Tat. Das Landgericht…
Streit um schlüpfrige Geburtstagskarte – US-Gericht verwirft Trump-Klage gegen Zeitung
Weil das „Wall Street Journal“ über eine Geburtstagskarte berichtet hatte, die Donald Trump an Jeffrey Epstein geschickt haben soll, überzog der US-Präsident das Blatt mit…
Kritik aus den eigenen Reihen – SPD-Politiker stellen sich gegen Entlastungspaket
Infolge des Iran-Kriegs sind die Spritpreise stark gestiegen. Die Koalition plant nun eine Steuersenkung. Doch mehrere Sozialdemokraten stellen sich gegen das Vorhaben. Mehr im Newsblog….
US-Militär will ab sofort Straße von Hormus blockieren
Die USA wollen den Druck auf die iranische Führung erhöhen. Der Iran bezeichnet die angedrohte Blockade der Straße von Hormus als „Akt der Piraterie“. Mehr…
Liveblog Irankrieg: Seeblockade der Straße von Hormus hat begonnen
Durchfahrt von Schiffen ohne iranischen Ziel- oder Startpunkt soll nicht beeinträchtigt werden +++ Streitkräfte präzisieren Trumps Ankündigung zur Straße von Hormus +++ Ölpreise steigen +++…
Magyar will Ukraine-Kredit freigeben – und wirft Orbán-Minister Vernichtung von Akten vor
Nach seinem Wahlsieg in Ungarn signalisiert Péter Magyar einen Kurswechsel in der Ukraine-Politik: Anders als Viktor Orbán will er einen EU-Kredit über 90 Milliarden Euro…
„Mehrfachplan“ für Magyar – Was die Abwahl von Viktor Orbán für Europa bedeutet
In Brüssel ist die Freude über den Erdrutschsieg von Péter Magyar in Ungarn groß. Er gilt als Pro-Europäer und Russland-Kritiker. Zwar wird es nicht in…
Luftangriff in Nigeria: Berichte über Massaker auf Wochenmarkt
Nigeria geht verstärkt gegen islamistische Terroristen im Norden vor. Laut Augenzeugen sollen bei einem Angriff auf einen Markt vor allem Zivilisten ums Leben gekommen sein….
Ungarn-Wahl: Orbans Sturz beflügelt die Börse
Auch an den Finanzmärkten kommt der deutliche Sieg der Tisza-Partei bei der Parlamentswahl in Ungarn gut an. Erwartet wird nun eine Politik, die stärker an…
