Schlagwort: Politik

„Ich habe sehr viele empörte Anrufe und Mails bekommen“
Posted in Politik

„Ich habe sehr viele empörte Anrufe und Mails bekommen“

Die Bundesregierung will die Spritpreise zum 1. Mai vorübergehend senken. Das Finanzministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt. Jörg Dittrich, Präsident Zentralverband des Deutschen Handwerks, kritisiert das…

USA haben wegen Iran-Krieg „keine Zeit für die Ukraine“, fürchtet Selenskyj

USA haben wegen Iran-Krieg „keine Zeit für die Ukraine“, fürchtet Selenskyj

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wütet im fünften Jahr, seitdem sind jedoch andere Kriege hinzugekommen, die Aufmerksamkeit binden. Die Ukraine gerät laut Präsident Wolodymyr…

Weiterlesen ... USA haben wegen Iran-Krieg „keine Zeit für die Ukraine“, fürchtet Selenskyj
„Unklar, ungenau und unvollständig“ – Wie das Landgericht Berlin das „Correctiv“-Urteil begründet

„Unklar, ungenau und unvollständig“ – Wie das Landgericht Berlin das „Correctiv“-Urteil begründet

Das Landgericht Berlin hat dem Recherchenetzwerk „Correctiv“ im März mehrere Aussagen zu ihrer Potsdam-Recherche untersagt. Nun liegt die Urteilsbegründung vor mit erstaunlich klaren Aussagen. Quelle:…

Weiterlesen ... „Unklar, ungenau und unvollständig“ – Wie das Landgericht Berlin das „Correctiv“-Urteil begründet
Die CDU setzt sich gegen die Grünen durch – nur beim Finanzressort bleibt Özdemir knallhart

Die CDU setzt sich gegen die Grünen durch – nur beim Finanzressort bleibt Özdemir knallhart

Die grün-schwarzen Sondierungen in Stuttgart sind nach anstrengenden Wochen beendet. Trotz Frust über das Wahlergebnis sind die Christdemokraten um Manuel Hagel bereit für ein Bündnis….

Weiterlesen ... Die CDU setzt sich gegen die Grünen durch – nur beim Finanzressort bleibt Özdemir knallhart
„Dies ist eine Chance“ – Libanon will laut Israel nicht länger von Hisbollah „besetzt“ sein

„Dies ist eine Chance“ – Libanon will laut Israel nicht länger von Hisbollah „besetzt“ sein

Die Gespräche zwischen Israel und dem Libanon sind beendet. Israel und die USA bewerten sie als konstruktiv. US-Vizepräsident Vance sieht derweil in den Verhandlungen um…

Weiterlesen ... „Dies ist eine Chance“ – Libanon will laut Israel nicht länger von Hisbollah „besetzt“ sein
Maibockanstich im Hofbräuhaus: Von Hengersberg bis zur Straße von Hormus

Maibockanstich im Hofbräuhaus: Von Hengersberg bis zur Straße von Hormus

Ob Kommunalwahl oder Ölknappheit: Der Derblecker Django Asül spannt bei seinem 16. Auftritt im Hofbräuhaus ein besonders breites Themenspektrum auf. Das Promi-Publikum, die Krisen der…

Weiterlesen ... Maibockanstich im Hofbräuhaus: Von Hengersberg bis zur Straße von Hormus
„Ein guter Tag – für die Ukraine, aber auch für Deutschland“

„Ein guter Tag – für die Ukraine, aber auch für Deutschland“

Deutschland und die Ukraine haben bei den ersten Regierungskonsultationen ⁠seit 20 Jahren eine strategische Partnerschaft geschlossen. UN-Botschafter Ukraine Andrij Melnyk lobt die Ergebnisse der Konsultationen….

Weiterlesen ... „Ein guter Tag – für die Ukraine, aber auch für Deutschland“
„Das ist ein weiteres Zeichen dafür, wie wenig US-Präsident Trump das Völkerrecht achtet“

„Das ist ein weiteres Zeichen dafür, wie wenig US-Präsident Trump das Völkerrecht achtet“

US‑Präsident Donald Trump blockiert iranische Häfen. Die US‑Marine hat jedoch kaum Kapazitäten für eine dauerhafte Blockade. Politik-Expertin Stefanie Babst spricht bei WELT darüber, warum sie…

Weiterlesen ... „Das ist ein weiteres Zeichen dafür, wie wenig US-Präsident Trump das Völkerrecht achtet“
Protest in Berlin: Aktivistin klebt sich als Ministerin verkleidet im Museum fest

Protest in Berlin: Aktivistin klebt sich als Ministerin verkleidet im Museum fest

Auf der Berliner Museumsinsel hat eine Frau mit Sekundenkleber protestiert. Verkleidet als Wirtschaftsministerin Katherina Reiche forderte sie mehr Distanz zwischen Politik und Wirtschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET…

Weiterlesen ... Protest in Berlin: Aktivistin klebt sich als Ministerin verkleidet im Museum fest
„Wenn es allen schlechter geht, muss es ja gerecht sein“

„Wenn es allen schlechter geht, muss es ja gerecht sein“

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Details zum Reformpaket für das Gesundheitswesen vorgestellt. Es drohen Leistungseinschränkungen und steigende Zusatzbeiträge. Der Arzt und Medizinjournalist Christoph Specht analysiert…

Weiterlesen ... „Wenn es allen schlechter geht, muss es ja gerecht sein“
„Die Ukraine ist ein ständiges Testgebiet“

„Die Ukraine ist ein ständiges Testgebiet“

Kriegsreporter Paul Ronzheimer bewertet den Besuch von Präsident Selenskyj bei Kanzler Merz und die Lage im Ukraine-Krieg. Ronzheimer sieht moderne Drohnentechnologie als Gamechanger. „Drohnen haben…

Weiterlesen ... „Die Ukraine ist ein ständiges Testgebiet“
Besuch in Berlin: Wo sich Merz und Selenskyj einig sind – und wo nicht

Besuch in Berlin: Wo sich Merz und Selenskyj einig sind – und wo nicht

Freude über Orbáns Abwahl bestimmt den Besuch von Selenskyj in Berlin. In einer anderen Frage aber liegt man noch weit auseinander. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Weiterlesen ... Besuch in Berlin: Wo sich Merz und Selenskyj einig sind – und wo nicht
Nach der Wahl in Ungarn: Gesuchten PiS-Politikern droht nun die Auslieferung

Nach der Wahl in Ungarn: Gesuchten PiS-Politikern droht nun die Auslieferung

Péter Magyars Wahlsieg in Ungarn ist für Polens Ministerpräsident Donald Tusk eine gute Nachricht. Denn die härteste innenpolitische Konkurrenz, die PiS, stand fest an Orbáns…

Weiterlesen ... Nach der Wahl in Ungarn: Gesuchten PiS-Politikern droht nun die Auslieferung
Ungarischer Präsident: Tamás Sulyok steht loyal zu Orbán

Ungarischer Präsident: Tamás Sulyok steht loyal zu Orbán

Beim Übergang zu einer neuen Regierung spielt Tamás Sulyok eine Schlüsselrolle. Der ungarische Präsident kann dem Wahlsieger Magyar viele Steine in den Weg rollen. Quelle:…

Weiterlesen ... Ungarischer Präsident: Tamás Sulyok steht loyal zu Orbán
„Wenn alle leiden, ist es eigentlich eine gute Reform“

„Wenn alle leiden, ist es eigentlich eine gute Reform“

Die geplanten Entlastungen der Regierung stoßen auf Kritik. Wirtschaftsverbände warnen vor verpuffender Spritpreisbremse. Jacques Schuster, Chefredakteur der WELT am Sonntag, analysiert die Spritpreisentlastung und die…

Weiterlesen ... „Wenn alle leiden, ist es eigentlich eine gute Reform“