Schlagwort: Politik
Position aufgeweicht? USA fordern von Iran 20-jährigen Verzicht auf Uran-Anreicherung
Die USA wollen den Druck auf die iranische Führung erhöhen, laut Donald Trump ist die Straße von Hormus nun blockiert. Bei den Verhandlungen soll Washington…
Für die Erfüllung seines wichtigsten Versprechens hängt Magyar am Tropf der EU
In Brüssel ist die Freude über den Erdrutschsieg von Péter Magyar in Ungarn groß. Er gilt als Pro-Europäer und Russland-Kritiker. Zwar wird es nicht in…
AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen tritt zurück
Rüdiger Lucassen gibt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag ab. Die Gründe sind vielschichtig – unter anderem war Lucassen parteiintern mit dem Lager…
„Bleibt zu befürchten, dass das am Ende verpuffen wird“
Das Entlastungspaket der Bundesregierung sieht eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro für Beschäftigte vor. Reiner Holznagel vom Bund der Steuerzahler kritisiert, dass kleine…
Schülerinnen sollen in früherem KZ-Krematorium Hitlergruß gezeigt haben
Die Gedenkstätte im früheren Konzentrationslager Ravensbrück berichtet von einem schockierenden Vorfall während eines Schülerbesuchs. Die Leiterin schildert, dass Schulen Besuche manchmal mit der Begründung absagten,…
„Komplizenschaft“ durch Zusammenarbeit – Düsseldorfer Studentenparlament fordert Israel-Boykott
Kein Austausch nach Tel Aviv, keine Medizin-Forschung mit Kliniken: Das Studentenparlament der Universität Düsseldorf fordert den akademischen Boykott Israels und unterstützt die BDS-Kampagne. Das fördere…
Trump distanziert sich von Selbstbildnis als Jesus – „Ich dachte, es zeige mich als Arzt“
Ein Bildnis, das Donald Trump als Jesus inszeniert, sorgt für Kritik. Der US-Präsident spielt den Vorfall herunter und spricht von einem Missverständnis. Nach wachsendem Druck…
„Auf Steuergeschenke können die sich immer einigen“
Jan Fleischhauer analysiert die aktuellen Regierungsbeschlüsse und kritisiert fehlende echte Reformen. Die Tabaksteuer steigt, Entlastungen bleiben begrenzt. Die Regierung werde jedoch länger durchhalten, als viele…
Nach der Wahlniederlage: Orbáns Netzwerk auf dem Balkan ist angezählt
Die Niederlage von Viktor Orbán ist auch eine Niederlage seiner wichtigsten politischen Partner in Serbien, Nordmazedonien und Bosnien. In Serbien mehrt sie gar die Hoffnung…
Tankrabatt beschlossen: Ist die Koalition auf den Pfad der Reformtugenden zurückgekehrt?
Die Koalition entlastet die Autofahrer – und ist schon an dieser Stelle auf etwas angewiesen, das sie nicht beeinflussen kann. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Es werden Steuergelder mobilisiert, die man woanders besser gebrauchen könnte“
Grünen-Politiker Felix Banaszak kritisiert die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung als unzureichend und fordert gezieltere Lösungen. „Dass man in dieser Krise mit den Erfahrungen aus dem Jahr…
„Anders als Ursula von der Leyen kann man Orbán abwählen“
Péter Magyar gewinnt die Wahl gegen Viktor Orbán und wird neuer Ministerpräsident Ungarns. Europa gratuliert und hofft auf einen Kurswechsel. „Bei der Migration und der…
Nach Belästigungsvorwürfen: Mansoori entlässt seinen engsten politischen Vertrauten
Hessens Wirtschaftsminister verabschiedet seinen Staatssekretär mit dürren Worten. Umut Sönmez hatte durch sein Auftreten schon früher für Unmut gesorgt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
„Ungarns Platz ist in Europa“ – Warum Russland für den neuen Premier dennoch wichtig bleibt
Nach seinem Erdrutschsieg kann der zukünftige ungarische Premier Péter Magyar zwar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit bauen. Aber das politische Erbe Viktor Orbáns ist schwer, die Probleme…
„Ihr habt es wieder geschafft“ – von der Leyen vergleicht Orban-Abwahl mit 1956 und 1989
In Brüssel wird der Wahlausgang in Ungarn als historisch eingeordnet. Ursula von der Leyen zieht Parallelen zu entscheidenden Wendepunkten – und drängt zugleich auf einen…
