Schlagwort: Politik
Sie posierte mit Gewehr und „Fuck Joe Biden“-Shirt – US-Regierung verteidigt neue Sprecherin
US-Präsident Donald Trump holt mit Beni Rae Harmony eine Maga-Aktivistin ins Weiße Haus. Die US-Regierung nennt die neue Pressesprecherin eine „vertrauenswürdige Stimme der Maga-Bewegung“. Quelle:…
Vor siebzig Jahren: Als die Atombombe ins deutsche Kabinett kam
Am 5. Oktober 1956 äußerte Kanzler Adenauer im Kabinett das erste Mal den Wunsch, eigene Atomwaffen herzustellen. Dabei hatte er erst zwei Jahre zuvor den…
„Da sind schon potenzielle Abweichler dabei“
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt hofft AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auf Abweichler aus anderen Fraktionen. CDU-Politiker Sven Schulze kündigt Geschlossenheit an. Der politische Analyst Gordon Repinski…
Merz hatte „keinen Bock“ auf Schule – und hält Abi-Zeugnisnote unter Verschluss
Bundeskanzler Friedrich Merz kehrt an sein früheres Gymnasium zurück und erinnert sich an fehlende Motivation und die Prügelstrafe. Über seine Abiturnote möchte er nicht reden….
Nur vier Kommunen nutzen Coesfelder Abschiebehilfe
In NRW haben lediglich vier von 73 Kommunen ein Hilfsangebot der Ausländerbehörde Coesfeld zur Beschaffung von Ersatzpapieren für Ausreisepflichtige genutzt. Rund 80 Prozent der Betroffenen…
Neue Details zu „Coesfelder Liste“ – Nur vier von 73 Kommunen reagierten auf Abschiebehilfe
1245 Namen, aber nur 143 Amtshilfeersuchen: Insgesamt erhielten 73 Kommunen Listen aus Coesfeld für Hilfe bei Abschiebungsvorbereitungen. Zurückgeführt wurden lediglich 53 Personen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Die deutsche Bedenkenträgerei muss auch irgendwann mal aufhören“
Marc Henrichmann, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, fordert rasche Reformen im Sicherheitsbereich. Bei Bedrohungen müssten Kompetenzen mit Betreibern kritischer Infrastruktur geteilt werden. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Spaniens Ministerpräsident Sánchez kündigt Neuwahlen an
Nach einer Niederlage bei Dekreten zur Wohnungskrise setzt Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen an. Die katalanische Partei Junts hatte seiner Regierung die Unterstützung versagt….
Krise in Spanien: Pedro Sánchez kündigt Neuwahl an
Spanien wählt am 29. November ein neues Parlament. Das kündigte Ministerpräsident Sánchez an. Zuvor war seine Regierung mit wohnungspolitischen Maßnahmen am Widerstand der Opposition gescheitert….
Israels Botschafter Ron Prosor wirft Europa gefährliche Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt vor / Fordert mehr Härte gegenüber dem Iran und seinen Verbündeten
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom] Osnabrück (ots) – Israels Botschafter Ron Prosor hat Deutschland und Europa gefährliche Kurzsichtigkeit angesichts der Lage im Nahen Osten vorgeworfen. „Wenn…
Kurs auf Dunkelrot-Rot-Grün – „Dann sollten sich alle Bürger Sorgen machen“
Ist Berlin noch sicher für Juden, wenn die Linke regiert? Für die Partei ist schon die Frage eine Frechheit. Viele Betroffene sehen es anders –…
Habeck warnt vor Desinformation – und verbreitet sie selbst
Was passiert, wenn Spitzenpolitiker sich als Schriftsteller versuchen? Robert Habeck zitiert Donald Trump falsch, Omid Nouripour klingt wie ein VHS-Kurs – und ausgerechnet Bodo Ramelow…
Liveblog Ukrainekrieg: Ministerin Prien überraschend in Kiew eingetroffen
Prien: Schicksal von Kindern und Jugendlichen im Fokus der Reise +++ Berlin und Kiew wollen Abfangdrohnen produzieren +++ Merz spricht von technologischen Durchbrüchen +++ alle…
Deutschland-Liveblog: Linke zieht wegen Reiche-Äußerungen vor das Bundesverfassungsgericht
Linke: Reiche hat das Neutralitätsgebot für Staatsorgane missachtet +++ CDU-Politiker Röwekamp: Merz hat in Kiew „Haltung und Führungsstärke“ gezeigt +++ Grünen-Fraktionschefin plädiert für Grün-Rot-Rot auf…
Union erhöht Druck auf Bärbel Bas – zwei zentrale Grundsicherungs-Reformen liegen offenbar auf Eis
Die Union wirft Arbeitsministerin Bärbel Bas vor, Reformen der Grundsicherung nicht voranzubringen. Auch in der Rentenpolitik gibt es weiterhin Streit. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
