Schlagwort: Politik
„Überraschend, dass Dissens bei Zurückweisungen in Vertrag aufgenommen wurde“
Wolfgang Bosbach, konservativer CDU-Innenexperte, bewertet im Interview den schwarz-roten Koalitionsvertrag. „Überraschend“ ist für ihn die Formulierung einer zentralen migrationspolitischen Maßnahme. Und wie bewertet er, dass…
„Froh darüber, dass es doch keine Zwei-Klassen-Staatsangehörigkeit geben wird“
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagt, welchen Beschluss im schwarz-roten Koalitionsvertrag er für „ungerecht“ hält. Froh äußert er sich darüber, dass ein Plan der Union…
Sollen ihn nachgeäfft haben – Abgeordneter der Linken nennt AfD-Politiker „menschliche Arschlöcher“
Der Abgeordnete Dirk Bruhn sorgte im Schweriner Landtag für eine Kontroverse. Der Linke-Politiker griff zwei AfD-Abgeordnete scharf an, die Krankheitssymptome Bruhns nachgeäfft haben sollen. Einer…
„Menschen, die arbeiten können, sollen wieder arbeiten müssen“
CDU, CSU und SPD haben einen Koalitionsvertrag vorgelegt, dem zwei Parteien noch zustimmen müssen. CDU-Parteivize Silvia Breher sagt, es solle nun schnell umgesetzt werden, was…
Trump hebt Wasser-Limit auf – „Make America’s showers great again“
Der Wasserdruck in den USA ist aufgrund von Energiesparvorschriften oft nur gering – das stört auch Donald Trump. Er will den „Krieg gegen das Duschen“,…
USA bestätigen Atomgespräche mit Iran am Samstag – Teheran droht mit Ausweisung von Kontrolleuren
Im Oman sollen sich laut US-Außenminister Rubio am Samstag Unterhändler der beiden Staaten für Gespräche über das iranische Atomprogramm treffen. Er hoffe, dies führe zu…
Kiew wirft Moskau erneut Tötung von Kriegsgefangenen vor – Video zeigt Vorgang
Der russischen Armee werden viele Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. Nun soll ein eklatanter Fall dazugekommen sein, der mit Videoaufnahmen dokumentiert wurde. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Zwei Drittel der Deutschen erwarten keine Politikwende – Merz‘ Beliebtheitswerte brechen massiv ein
Die Mehrheit der Deutschen erwartet keinen Politikwechsel durch die neue Koalition. Münchens Oberbürgermeister Reiter sieht den Koalitionsvertrag kritisch. Auch Islamverbände schimpfen: Das Papier blende muslimisches…
„Alles steht unter Finanzierungsvorbehalt. Aber der Wille und die Absicht sind da“
Als erste der drei beteiligten Parteien hat die CSU den ausgehandelten Koalitionsvertrag von Union und SPD gebilligt. Im Interview mit Paul Ronzheimer erklärt SPD-Chef Lars…
„Deutschland hat zahlreiche Antisemiten aufgenommen“, sagt Knobloch
Sie ist eine der bekanntesten Stimmen jüdischen Lebens in Deutschland: Die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch warnt einmal mehr vor Antisemitismus. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
20 Duisburger Schulen mussten schließen – Autor mehrerer Drohschreiben sorgt für Verwirrung
Ende vergangener Woche waren in einer Schule in Duisburg mehrere Drohbriefe eingegangen. 20 Schulen blieben Anfang der Woche in der Stadt geschlossen. Der anonyme Verfasser…
Sollen ihn nachgeäfft haben – Linke-Politiker bezeichnet AfD-Politiker als „menschliche Arschlöcher“
Der Abgeordnete Dirk Bruhn sorgte im Schweriner Landtag für eine Kontroverse. Der Linke-Politiker griff zwei AfD-Abgeordnete scharf an, die Krankheitssymptome Bruhns nachgeäfft haben sollen. Einer…
Gerhard Schröder scheitert mit Klage für Bundestagsbüro
Altbundeskanzler Gerhard Schröder büßte vor drei Jahren sein staatlich finanziertes Büro im Bundestag ein. Er klagte dagegen – konnte sich aber auch in dritter Instanz…
Riesenzoff in letzter Minute – an diesem Thema wären die Koalitionsgespräche beinahe geplatzt
Es gab zwar eine Einigung zwischen Union und SPD, doch die stand offenbar auf Messers Schneide: Mehreren Berichten zufolge wären die Koalitionsgespräche zwischen Union und…
„Wir schieben die falschen Leute ab“ – Schwesig beklagt „Bauchschmerzen“ bei Migrationsbeschlüssen
In Deutschland würden insbesondere gut integrierte Migranten abgeschoben werden, beklagt Manuela Schwesig. Dagegen blieben „Straftäter und Gefährder“ oft im Land. Das verstehe keiner, sagt die…