Schlagwort: Politik
Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen
Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt Sprengkraft in der Linken. Wie…
„Die rufen jetzt: Yalla, Yalla, wir sind sauber“ – Unter Vier mit Hans-Ulrich Jörges und Peter Tiede
In der neuen Folge der WELT-Talkshow „Unter Vier“ diskutieren die Gastgeber Anna Schneider und Sebastian Vorbach mit „Bild“-Chefreporter Peter Tiede und Kolumnist Hans-Ulrich Jörges über…
„Zu diesem False-Flag-Verdacht fällt mir das norddeutsche Wort ‚Tünkram‘ ein“
Ex-Regierungssprecher Steffen Hebestreit geht nicht davon, dass die Stimmen für den AfD-Landtagspräsidenten Tobias Rausch das Ergebnis einer False-Flag-Aktion seien, wie von Kanzler Merz vermutet: „Vieles…
Ex-BND-Chef Hanning unterhielt offenbar Kontakte nach China – Kontrollgremium fordert Konsequenzen
Der Bundestag prüft den Spionageverdacht gegen Ex-BND-Präsident August Hanning mit einer Sonderkontrolle. Derweil wird über weitere Auslandskontakte Hannings spekuliert – eine Spur soll in die Volksrepublik…
„Stabilicum“: Das sieht Melonis Wahlrechtsreform vor
Italiens Ministerpräsidentin bekommt ihre Wahlrechtsreform. Die Opposition will das neue Gesetz vor Gericht anfechten; auch im Regierungslager regt sich Unmut. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Thorsten Frei: „Wir können uns keine Abenteuer erlauben“
Unionsfraktionschef Thorsten Frei glaubt an die Koalition – obwohl sie ihre eigenen „Errungenschaften“ schlechtrede. Ein Gespräch über die Ungeduld in den eigenen Reihen, die AfD…
Winkel erhöht den Druck auf Merz – Renten-Protest könnte nur „Vorgeschmack“ gewesen sein
Die Junge Union ist für ihren Widerstand in der Rentenpolitik bekannt. Nun warnt deren Chef, Johannes Winkel, die Reformen abzuschwächen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
Steffen Krach fordert Ausschluss von Ferat Koçak aus Linke-Fraktion
In Berlin wird Rot-Rot-Grün sondieren. Der dortige SPD-Chef Steffen Krach stört sich jedoch an einer Linken-Personalie – und fordert Koçaks Ausschluss aus der Bundestagsfraktion. Quelle:…
Burnham bei Merz: Gemeinsam auch gegen Sabotage und Cyberangriffe
Bei seinem ersten Antrittsbesuch in Berlin kann Burnham sich des deutschen Wohlwollens sicher sein – ob das aber auch reicht, um der EU näher zu…
„So realitätsfern, dass sie Halluzinationen gleichen“ – So ist die Lage an der Front wirklich
Im Ukraine-Krieg verschiebt sich etwas Entscheidendes: Kiew durchbricht mit spektakulären Offensiven den Stillstand an der Front und erobert signifikante Gebiete zurück. Doch der Kreml arbeitet…
„Letzten Nagel in die Hand gereicht“ – CDU-Politiker tritt nach 44 Jahren aus Partei aus
Mit Sven Müller kehrt ein bekanntes Mitglied der CDU den Rücken. Sachsen-Anhalt habe ihm „den letzten Nagel in die Hand gereicht“. Ein Ex-CDU-Landtagsabgeordneter plädiert für…
„Ich will, dass es da knallt und kracht“ – Banaszak und Lanz geraten in Linke-Debatte aneinander
Brandmauer gegen die AfD, Gespräche mit der Linken – bei „Markus Lanz“ muss Felix Banaszak seine Partei gegen den Vorwurf der Doppelmoral verteidigen. Beide fallen…
„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“
Extremismusexperte Ahmad Mansour wirft der Politik mangelnde Rückendeckung für die Polizei bei Demonstrationen vor. Den Umgang von SPD, Grünen und Linken mit Antisemitismus bei den…
Spanien: Der Tod von Maricarmen spaltet das ganze Land
Die 87 Jahre alte Symbolfigur der Wohnungskrise hat die Vorgänge um sie nur um wenige Tage überlebt. Es zeichnet sich ab, dass diese Tragödie in…
Der Deal, mit dem Union und SPD die Reformpläne retten wollen
Liegt es am Druck von den politischen Rändern? Beim Treffen der Koalitionsspitzen zeigt sich die SPD bereit, bei den Reformen mit der Union durchzuziehen. Es…
