Schlagwort: Politik
Warum die Grünen die Eskalation mit ihrem Nachwuchs scheuen
Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard steht in ihrer Partei massiv in der Kritik. Vor allem Grüne, die sich auf Landtagswahlen vorbereiten, dringen auf Konsequenzen. In der Bundespartei…
Frankreichs Parlament macht Weg für Sterbehilfe frei
Die französische Nationalversammlung verabschiedet ein Gesetz zur Legalisierung der aktiven Sterbehilfe. Der Entwurf erlaubt es todkranken Patienten, eine tödliche Substanz einzunehmen. Kirchenvertreter kritisieren das Vorhaben….
„Wirkung hat das nur, wenn Deutschland Waffen liefert, die so eine Reichweite haben“
Friedrich Merz hatte am Montag erklärt, die westlichen Verbündeten würden keine Reichweitenbeschränkung mehr für die Ukraine für gelieferte Waffen aufstellen. Dann relativierte Merz seine Äußerung….
„An der Straße in Kabul bekommen Sie Papiere für alles Mögliche“
Afghanistan-Experte Hans-Hermann Dube kritisiert die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge durch NGOs und das Auswärtige Amt. Er spricht von gefälschten Papieren und politischen Motiven. „Wir haben uns…
Länder mahnen Schwarz-Rot: Wer bestellt, soll auch zahlen
Schon oft hat der Bund durch Gesetze Kosten abgewälzt. Damit muss Schluss sein, fordern die Länder – und erinnern Schwarz-Rot an ein Versprechen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Berliner Olympia-Bewerbung – „Wir sind die graue Maus“
Berlin startet ins Olympia-Rennen: Die Hauptstadt will mit vier anderen Bundesländern Olympia nach Deutschland holen. Doch es gibt Skepsis in der Bevölkerung. „Es braucht die…
„Ein beispielloser Negativrekord. Seit Gründung der Bundesrepublik“
Der Verlierer des Tages ist für Kolumnistin Nena Brockhaus zum wiederholten Mal die deutsche Wirtschaft, die nicht aus den Negativschlagzeilen herauskommt. Über diese und weitere…
Frankreich: Nationalversammlung stimmt für „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“
Präsident Macron begrüßt die Abstimmung als „wichtigen Schritt“. Das Gesetz muss nun noch den Senat passieren – wo es an der rechtsbürgerlichen Mehrheit scheitern könnte….
Liveblog Nahost: Tausende Menschen stürmen Verteilzentrum für Hilfsgüter in Gaza
Merz lässt Frage nach Konsequenzen aus seiner Kritik an Israel offen +++ Bundeskanzler will Dialog mit Israel intensivieren +++ Israels Botschafter reagiert auf Kritik +++…
„Wichtiger Hebel“ – SPD-Politiker fordern Stopp der Waffenlieferungen nach Israel
Mehrere SPD-Politiker denken offen über einen Rüstungsexportstopp für Israel nach. Bundeskanzler Merz erklärt sich bisher nicht öffentlich dazu. Außenminister Wadephul spricht in der Frage von…
Heidi Reichinnek auf der Netzkonferenz re:publica
Heidi Reichinnek erreichte mit einem ihrer Videos allein auf TikTok über sechs Millionen Aufrufe. Sie wurde zum Symbol für den digitalen Aufschwung der Linken. Auf…
Holger Neumann: Ein erfahrener Pilot übernimmt das Kommando bei der Luftwaffe
Ingo Gerhartz geht zur NATO. Der neue Inspekteur der Luftwaffe Holger Neumann gehört trotz seiner 56 Jahre noch zum „fliegenden Personal“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Grüne-Jugend-Chefin: Warum macht sie das?
Jette Nietzard provoziert mit einem Post zur Polizei. Schon früher hat die Vorsitzende der Grünen Jugend sich polizeikritisch geäußert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Pistorius schafft weiteren Staatssekretärs-Posten im Verteidigungsministerium
Im Verteidigungsministerium wird die Leitungsebene künftig größer: In einer Intranet-Meldung bestätigt die Bundeswehr Recherchen von WELT, wonach es einen neuen Staatssekretärs-Posten geben soll. Wer den…
Nach Jubelrufen gibt Reichinnek die 20-Prozent-Marke als Ziel aus
Auf der Digitalkonferenz re:publica ist nichts zu spüren von einem Ende der „Woke“-Kultur. Ricarda Lang und Heidi Reichinnek werden hier wie Superstars gefeiert. Die beiden…
