Schlagwort: Politik
Siegmund als Ministerpräsident rückt näher – SPD beerdigt Pläne für überparteiliche Regierung
Friedrich Merz kritisiert die Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten mit Stimmen aus anderen Fraktionen scharf. Die SPD gibt den Versuch einer überparteilichen Regierung auf. Alle…
Gerhard Schröder besucht Supermarktkette in Russland – Mitarbeiter empfangen ihn mit Applaus
Lächelnd betritt Gerhard Schröder einen Supermarkt in Moskau, Mitarbeiter begrüßen ihn mit Applaus. Der Ex-Kanzler sitzt neuerdings im Aufsichtsrat der russischen Kette Hyperglobus – und…
„Im Moment hat man den Eindruck, dass sich auch heute Abend wieder eine Selbsthilfegruppe findet“
Wolfgang Bosbach rät der schwarz-roten Bundesregierung vor dem Koalitionsausschuss dazu, „ganz nüchtern den Koalitionsvertrag abzuarbeiten“. Das Problem jedoch seien „völlig unterschiedliche politische Vorstellungen“ von Union…
AfD-Landtagspräsident: Kamen die Stimmen für Tobias Rausch aus der CDU?
Dass in Sachsen-Anhalt erstmals ein AfD-Politiker Landtagspräsident wurde, bringt Unruhe in die Berliner Koalition. In der SPD blicken sie misstrauisch auf den Koalitionspartner. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Tory-Chefin Badenoch: „Ich bin schwarz, und ich bin Britin“
Kemi Badenoch belebt auf dem Jahresparteitag der Konservativen alte Werte und schließt eine Zusammenarbeit mit Farage aus. Dabei setzt sie auch auf ihre eigene Persönlichkeit….
Drei Jahre nach dem 7. Oktober – Prosor spricht von „Genozid an Juden und Israelis“
Drei Jahre nach dem Terrorangriff der Hamas gedenken Menschen in Israel und Deutschland der Opfer. Auf dem Berliner Bebelplatz spricht Botschafter Ron Prosor von einem…
„Ich finde es entsetzlich, welches Bild diese Gespräche seit Wochen in die Welt senden“
Berlins CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers zeigt sich schockiert, „dass sich drei Parteien immer noch in Vorgesprächen darüber zu verständigen versuchen, wie sie mit Judenfeindlichkeit umgehen“. Die…
„Kriegsangst der Menschen ist einer der Gründe, warum CDU und SPD keine Volksparteien mehr sind“
„Friedrich Merz tut so, als wir würden alle diesen Kurs wollen“, sagt Nena Brockhaus über die Unterstützung für die Ukraine. Die Angst in der Bevölkerung…
Merz warnt SPD und Grüne vor Rot-Rot-Grün – und bringt Koalition mit CDU ins Spiel
Bundeskanzler Merz appelliert an SPD und Grüne, in Berlin nicht mit der Linkspartei zu koalieren. Zugleich bringt er seine eigene Partei als Koalitionspartner ins Spiel….
„USA, geh weg“ – Wo Trumps Botschafter für Ärger sorgen
Für viele Länder hat Donald Trump immer noch keinen Botschafter nominiert. Andere Posten wurden vor allem mit Spendern und Vertrauten besetzt – die in ihren…
Hat die Brandmauer der CDU tatsächlich genützt?
Viele in der Union machen die Brandmauer für den Absturz verantwortlich. Der Chef des Umfrageinstituts Forsa sagt: Sieht man sich die Zahlen der vergangenen Jahre…
Myanmar und Malaysia: Ein roter Teppich als Preis für Rückführungen
Malaysia gehörte zu den schärfsten Kritikern des Regimes in Myanmar. Nun empfängt das Land den Machthaber Min Aung Hlaing. Er soll Rohingya zurücknehmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Spionagefall: Loyal war er vor allem sich selbst gegenüber
Schon vor dem Spionageskandal galt August Hannings Beratertätigkeit als anrüchig. Dabei vergolden frühere Geheimnisträger öfter ihr Wissen. Die SPD fordert schärfere Regeln. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Ex-BND-Präsident Hanning jetzt in U-Haft – Anwalt gesteht Vorwürfe teilweise ein
Ex-BND-Chef Hanning muss wegen des Verdachts des Landesverrats und der Spionage in Untersuchungshaft. Sein Anwalt erklärt, Hanning werde „zu Unrecht verfolgt“, gibt aber den Besitz…
August Hanning in U-Haft – „Das erschüttert das Ansehen des BND“
Ex-BND-Präsident August Hanning kommt unter anderem wegen Spionageverdachts in Untersuchungshaft. „Dieser Skandal ist beispiellos in der deutschen Geschichte“, berichtet Reporterin Greta Wagener. Zitat-Quelle: DIE WELT…
