Schlagwort: Politik
Europäer füllen die US-Lücken bei der Nato – das ist Deutschlands Beitrag
Beim Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Ankara wollen die Europäer zeigen, dass sie den Teilrückzug der USA kompensieren können. Nach WELT-Informationen gelingt das auch…
Verstoß gegen Grundwerte – EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen AfD-Parteifamilie
Das Europaparlament setzt die AfD-Parteifamilie ESN unter Druck. Eine EU-Behörde prüft nun Verstöße gegen Grundwerte wie Menschenwürde und Gleichstellung. Das Verfahren könnte große Auswirkungen auf…
Bundesregierung kürzt Förderung für Wärmepumpen offenbar noch dieses Jahr
Noch in diesem Jahr soll die Fördersumme für den Einbau klimafreundlicher Heizungen sinken. Das geht aus einer Vorlage der Bundesregierung für den Haushaltsausschuss hervor. Familien…
„Ein wichtiges Signal an Putin muss doch sein: Leg dich nicht mit uns an“
Auf dem Nato-Gipfel in Ankara wird über die weitere Unterstützung der Ukraine, Rüstungskooperationen und die Neuausrichtung der Lastenteilung beraten: „Putin nimmt auch teil, indem er…
CDU-Verband fordert Aufhebung der „Brandmauer“ – und verweist auf die Grünen
Der Brandenburger Landesverband des CDU-Wirtschaftsflügels fordert die Aufhebung der „Brandmauer“ zur AfD. Ein entsprechender Antrag sorgt für Diskussionen in der CDU. „Das ist wirklich eine…
Sprengsätze explodieren in der Nähe des Hotels von Macron
Als erster EU-Staatschef seit 2010 ist Emmanuel Macron am späten Montagabend zu einem Besuch nach Damaskus in Syrien gereist. Nur wenige Stunden später kommt es…
„Dieses Urteil hat eine gewaltige Sprengkraft“ – Schicksalstag für Le Pen
In Frankreich steht das Urteil im Berufungsprozess gegen Marine Le Pen an. Es geht um ihre politische Zukunft und eine Kandidatur fürs Präsidentenamt. Der scheidende…
„Milliarden, die in unsere Sicherheit investiert sind und unsere Wirtschaften stärken“
In seinem Begrüßungsstatement auf dem Nato-Gipfel in Ankara hat Generalsekretär Rutte Rüstungsgeschäfte in Milliardenhöhe angekündigt. Sehen Sie hier den Auftritt und eine Einordnung von Patrick…
„Trump ist die Gegenwart des Bündnisses, aber nicht die Zukunft“
Beim Nato-Gipfel in Ankara stehen die Zukunft des Bündnisses und der Ukraine-Krieg im Fokus. „Natürlich muss Deutschland besonders viel leisten, weil wir besonders wohlhabend, bevölkerungsreich,…
Politische Bücher: Hilft uns Panik vor China?
Ein fiktiver Angriff auf Taiwan kann die deutsche Debatte aufwecken, hofft Andreas Fulda. Sein Buch ist ein löblicher Versuch – aber Angst ist ein schlechter…
„Das ist eine entscheidende Wendung“ – Russland stuft laut Militärexperte Ukraine-Krieg neu ein
Eine Äußerung von Kreml-Sprecher Peskow sei mit Blick auf die russische Militärdoktrin bedeutsam, sagt Militärexperte Markus Reisner. Zugleich zeigen britische Geheimdienstaufnahmen eine neue Maßnahme der…
„Wer provoziert, der kassiert“ – „Widersetzen“ gibt Journalisten Schuld an Übergriffen
Nach Angriffen auf Journalisten am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt gibt das Bündnis „Widersetzen“ den Opfern die Schuld an den Übergriffen. Es habe „gezielte Provokationen“…
„Über sterbende Innenstädte nicht beschweren“ – Riesige Debatte um Ladenöffnung an Sonntagen
FDP-Chef Wolfgang Kubicki und Wirtschaftsausschuss werben für liberalere Ladenöffnungszeiten. Kirche und Gewerkschaften lehnen eine Aufweichung des Sonntagsschutzes ab. Ihre Meinung ist gefragt. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Die anderen Mitgliedstaaten wollen ein starkes Deutschland – es wird nicht als Bedrohung gesehen“
Kurz vor dem Nato-Gipfel fordert CDU-Außenpolitiker Armin Laschet von den europäischen Mitgliedsstaaten, sich bei der Rüstung weniger abhängig von den USA zu machen: „Ich glaube,…
„Ergebnisse sind beeindruckend“ – Europäer kündigen Rüstungsgeschäfte in Milliardenhöhe an
Die europäischen Nato-Staaten wollen in Ankara Rüstungsgeschäfte im Wert von mehreren zehn Milliarden Dollar ankündigen, um vor dem Gipfelbeginn ihre gestiegenen Verteidigungsausgaben zu demonstrieren. Nato-Generalsekretär…
