Schlagwort: Politik

Liveblog USA unter Trump: Trump: Dekret über weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterzeichnet
Posted in Politik

Liveblog USA unter Trump: Trump: Dekret über weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterzeichnet

Der Zoll „für alle Länder“ werde „sofort“ in Kraft treten +++ Supreme Court erklärte Trumps Zölle für größtenteils unrechtmäßig +++ Vance spricht von Rechtsbruch seitens des…

Wie Friedrich Merz, Angela Merkel und die CDU sich annähern

Wie Friedrich Merz, Angela Merkel und die CDU sich annähern

Beim CDU-Parteitag in Stuttgart haben die Delegierten die frühere Kanzlerin stürmisch begrüßt. Viele, die früher als Merkel-Kritiker bekannt waren, sprechen von „Familie“. Damit scheint klar:…

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Vorwürfe in NRW – AfD-Politiker verteidigt Beschäftigung von 85-Jähriger

Vorwürfe in NRW – AfD-Politiker verteidigt Beschäftigung von 85-Jähriger

AfD-Abgeordnete in NRW geraten in den Fokus in der Vetternwirtschaftsaffäre. Dabei geht es unter anderem um eine 85-Jährige, die auf Minijob-Basis für den AfD-Landtagsabgeordneten Klaus…

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Dann sagt Merz der AfD einen „erbitterten Kampf“ an

Dann sagt Merz der AfD einen „erbitterten Kampf“ an

Die AfD könne kein Partner für die CDU sein, stellt Friedrich Merz auf dem Parteitag klar – und erklärt ihr den Kampf. Die SPD fordert er…

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Dieser Merz regt keinen mehr auf, aber auch keinen mehr an

Dieser Merz regt keinen mehr auf, aber auch keinen mehr an

Keine „kleinen Paschas“, kein „Stadtbild“, nirgendwo. Auf seinem ersten regulären Parteitag als Bundeskanzler versagt sich der Kanzler den Klartext, der ihn populär gemacht hat. Quelle:…

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Wenn der Abschiebeflug fast 600.000 Euro kostet

Wenn der Abschiebeflug fast 600.000 Euro kostet

Viele Rückführungsversuche scheitern, weil Piloten die Mitnahme renitenter Ausreisepflichtiger verwehren. Die Alternative sind Charter-Flüge – aber die sind sehr teuer: Schnell belaufen sich die Kosten…

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„Nicht zulassen, dass Leute von der sogenannten Alternative für Deutschland unser Land ruinieren“

„Nicht zulassen, dass Leute von der sogenannten Alternative für Deutschland unser Land ruinieren“

Die AfD könne kein Partner für die CDU sein, stellt Friedrich Merz auf dem Parteitag klar – und erklärt ihr den Kampf. Die SPD fordert er…

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„Grandioses Ergebnis“ – Merz mit 91,2 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt

„Grandioses Ergebnis“ – Merz mit 91,2 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt

Wegen technischer Unregelmäßigkeiten musste die CDU beim Parteitag in Stuttgart per Handzettel abstimmen. Parteichef Friedrich Merz wurde dennoch klar bestätigt: 91,2 Prozent der Delegierten stimmten…

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Sachsen-Anhalt verbietet Parteienwerbung an Schulen

Sachsen-Anhalt verbietet Parteienwerbung an Schulen

Sachsen-Anhalt verschärft die Regeln für politische Bildung: Parteienwerbung ist an Schulen tabu, Politiker dürfen weiter in den Unterricht kommen. Lehrkräfte sollen extremistische Äußerungen klar einordnen…

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„Gleicher Gesichtsausdruck wie Rowan Atkinson in Vier Hochzeiten und ein Todesfall“

„Gleicher Gesichtsausdruck wie Rowan Atkinson in Vier Hochzeiten und ein Todesfall“

Friedrich Merz erhält für seine Rede auf dem CDU-Parteitag langen Applaus, bleibt inhaltlich jedoch unkonkret. Experten bemängeln fehlende Führung und klare Akzente. „Merz ist bei…

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Mit rund 91,2 Prozent – Friedrich Merz erneut zum Vorsitzenden gewählt

Mit rund 91,2 Prozent – Friedrich Merz erneut zum Vorsitzenden gewählt

Beim CDU-Parteitag in Stuttgart wurde Kanzler Merz mit 91,17 Prozent der Stimmen erneut zum CDU-Vorsitzenden gewählt. Er zeigt sich erleichtert und bedankt sich für das…

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Liveblog USA unter Trump: Trump: Dekret über weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterzeichnet

Liveblog USA unter Trump: Trump will weltweiten Zoll von zusätzlich zehn Prozent verhängen

Der US-Präsident äußert sich nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zu seinen Zöllen vor der Presse +++ Trump: Ziehe Militärschlag gegen Iran in Erwägung +++…

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„Man würde die Menschen öffentlich denunzieren“

„Man würde die Menschen öffentlich denunzieren“

Beim CDU-Parteitag wird über eine Klarnamenpflicht diskutiert. FDP-Vize Kubicki warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit: „Südkorea hatte mal die Klarnamenpflicht eingeführt und 2022 wieder abgeschafft, weil…

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„Lage Deutschlands und der CDU wird ja nicht besser, wenn wir den Vorsitzenden abstrafen“

„Lage Deutschlands und der CDU wird ja nicht besser, wenn wir den Vorsitzenden abstrafen“

Friedrich Merz fährt bei seiner Wiederwahl zum CDU-Chef ein deutlich besseres Ergebnis ein, als viele Delegierte erwarteten. Das hat aber weniger mit Begeisterung über seine…

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Trumps „Friedensrat“: Indonesien will bis zu 8000 Soldaten nach Gaza schicken

Trumps „Friedensrat“: Indonesien will bis zu 8000 Soldaten nach Gaza schicken

Mit der Entsendung will sich Präsident Prabowo Subianto auch auf der Weltbühne profilieren. Doch in der Heimat regt sich Kritik. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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