Schlagwort: Politik
„Wir machen die Bundeswehr attraktiver“ – Pistorius macht Tempo beim neuen Wehrdienst
Verteidigungsminister Boris Pistorius will den im Koalitionsvertrag vereinbarten Wehrdienst noch in diesem Jahr einführen. „Mit einem neuen Wehrdienst werden wir für Aufwuchs und Durchhaltefähigkeit der…
Schwarz-Rot verliert, AfD gewinnt – Merz‘ Beliebtheitswerte stürzen ab
Im ZDF-Politbarometer verlieren Union und SPD trotz der erfolgreichen Einigung auf einen Koalitionsvertrag in der Wählergunst. Klare Gewinnerin ist die AfD. Fast zwei Drittel der…
Koalitionsvertrag: Deutsche Außenpolitik mit einer Stimme
Was ein künftiger Nationaler Sicherheitsrat leisten soll, steht im Koalitionsvertrag. Wer ihm angehören soll, allerdings nicht. Klar ist aber: Der Einfluss des Kanzlers dürfte größer…
Liveblog: Pistorius: Mit Wehrdienst noch dieses Jahr beginnen
Verteidigungsminister will Voraussetzungen schnell schaffen +++ Merkel begrüßt härteren Migrationskurs +++ CSU billigt Koalitionsvertrag einstimmig +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Prozesse gegen Erdogan-Kontrahent Imamoglu beginnen
In Istanbul steht der inhaftierte und abgesetzte Bürgermeister Imamoglu vor Gericht. Dem Oppositionspolitiker droht ein politisches Berufsverbot und eine Haftstrafe. Imamoglu gilt als einziger ernster…
„Sehr alarmierende Anzeichen“ – wie sich Trump aus dem Handbuch autoritärer Regime bedient
Regieren per Notstandsverordnung, Einschüchterung von Medien und Justiz, Loyalität als oberstes Gebot – systematisch versucht US-Präsident Trump, die Gewaltenteilung der amerikanischen Demokratie zu untergraben. Doch…
Liveblog: Pistorius: Mit Wehrpflicht noch dieses Jahr beginnen
Verteidigungsminister will Voraussetzungen schnell schaffen +++ Merkel begrüßt härteren Migrationskurs +++ CSU billigt Koalitionsvertrag einstimmig +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Beginn eines monströsen Bärenmarktes“ – Trumps Zollkrieg gegen China lässt Börsen wieder abstürzen
Nachdem die Börsenkurse als Reaktion auf Donald Trumps partielle Kehrtwende im Zollstreit zunächst deutliche Gewinne verzeichnen konnten, geht es nun wieder abwärts. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Altkanzler Schröder scheitert mit Klage gegen Verlust von Bundestagsbüro
Der Versuch des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, sein staatlich finanziertes Büro per Gerichtsentscheidung zurückzubekommen, ist gescheitert. Das Büro durfte ihm gestrichen werden, so das Gericht….
„Noch in diesem Jahr“ – Pistorius macht Tempo beim neuen Wehrdienst
Der alte und wohl auch neue Verteidigungsminister will den im Koalitionsvertrag vorgesehenen neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr einführen. Auch bei Bau- und Rüstungsvorhaben setzt…
Die Rückkehr der Kriegswirtschaft
Die französische Rüstungsindustrie reagierte langsamer auf die neuen Herausforderungen als die deutsche. Aber das hat sich geändert, Präsident Macron hat das Land auf Kriegswirtschaft eingeschworen….
„Menschen gehen durch die Hölle“ – Wie dieser EU-Partner mit harter Hand gegen Migranten vorgeht
Polizeirazzien, geschlossene Grenzen, Hunderte Verhaftungen – seit Mauretanien ein Migrationsabkommen mit der EU unterzeichnet hat, spitzt sich die Lage im Land für Ausländer zu. Obwohl…
Ende der freien Arztwahl, steigende Kassenbeiträge – was aus den schwarz-roten Plänen folgt
Union und SPD planen eine umstrittene grundlegende Reform: Facharzt-Termine sollen nur noch mit Überweisung vom Hausarzt möglich sein. Wie soll das in Zeiten überlasteter Praxen…
Panama erlaubt Stationierung von US-Truppen am Panamakanal
Seit Wochen übte der US-Präsident Druck auf Panama aus und drohte damit, wieder die Kontrolle über den Kanal zu übernehmen. Nun schloss sein Verteidigungsminister ein…
„Überraschend, dass Dissens bei Zurückweisungen in Vertrag aufgenommen wurde“
Wolfgang Bosbach, konservativer CDU-Innenexperte, bewertet im Interview den schwarz-roten Koalitionsvertrag. „Überraschend“ ist für ihn die Formulierung einer zentralen migrationspolitischen Maßnahme. Und wie bewertet er, dass…
