Schlagwort: Politik
Deutschland-Blog: CDU-Antrag für Social-Media-Verbot
Spahn: „Haben die Außenpolitik des grünen Zeigefingers beendet“ +++ CDU-Präsidium gewählt +++ Friedrich Merz mit 91,17 Prozent wiedergewählt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Nicht der Eindruck, dass CDU mit Merkel durch wäre“
WELT-Kolumnist Robin Alexander analysiert den zweiten Tag des CDU-Parteitags in Stuttgart: Debatten um das Social-Media-Verbot, Merz’ Position zur SPD und die Rolle von Angela Merkel…
Der Drang zum Gipfel und seine fatalen Folgen – das Drama am Großglockner
Der Prozess um den dramatischen Kältetod einer jungen Frau auf dem Großglockner wirft die Frage auf: Warum zieht es so viele Menschen in eine lebensfeindliche…
„Man weiß nicht, ob unqualifizierte Migranten Deutschland wieder verlassen“
Die Bundesregierung hat keinen Überblick, ob kurzzeitig angeworbene Arbeitsmigranten nach Ablauf ihres Visums Deutschland verlassen. Kontrollmechanismen fehlen. „Beim Bundesinnenministerium dasselbe Spiel. Man hat die Menschen…
Lars Klingbeil sucht Union-Komromiss für Steinmeier-Nachfolge
Vizekanzler Lars Klingbeil fordert einen gemeinsamen Kandidaten mit der Union für das Amt des Bundespräsidenten. Er betont, dass erstmals eine Frau das höchste Staatsamt übernehmen…
Ungarn droht mit Blockade von riesigem Ukraine-Darlehen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán droht mit einem Veto gegen EU-Ukraine-Hilfen. Er fordert die Freigabe der blockierten Erdölleitung und wirft der Ukraine einen Geheimpakt mit Deutschland…
„Der Tonfall ändert sich. Selenskyj wird deutlicher“
Die USA fordern laut Präsident Selenskyj von der Ukraine, den Donbass aufzugeben. Kiew lehnt dies strikt ab. „Selenskyj versucht den USA klarzumachen, dass jegliche Form…
Auch die USA fordern laut Selenskyj Aufgabe des Donbass
Die USA und Russalnd verlangen offenbar von der Ukraine, die gesamte Donbass-Region aufzugeben, um den Krieg zu beenden. Präsident Selenskyj lehnt dies ab und fordert,…
Die Frau, die Paris zur Ökostadt umgebaut hat
Bürgermeisterin Anne Hidalgo tritt nicht erneut zur Wahl an. Sie hat Radwege anlegen und Bäume pflanzen lassen, die Luft ist sauberer, in der Seine kann…
Bundesregierung hat keine Ahnung, wo Tausende unqualifizierte Migranten abgeblieben sind
Seit 2024 dürfen bis zu 25.000 Unqualifizierte aus Entwicklungsländern jährlich für einige Monate in Deutschland arbeiten. Weder Arbeitsagentur noch Auswärtiges Amt und Innenministerium registrieren, ob…
AfD gewinnt vor Gericht – Höcke darf im Dortmunder Rathaus auftreten
AfD-Politiker Björn Höcke darf eine Rede im Dortmunder Rathaus halten – das hat ein Gericht entschieden. Die Stadt will sich zwar noch nicht geschlagen geben….
„Herr Kanzleramtschef, was wäre, wenn Russland morgen früh um 3 Uhr angreift?“
Das WELT-Wargame hat Deutschlands Schwachstellen aufgedeckt: Würde Russland die Ostflanke angreifen, wäre Berlin demnach nur eingeschränkt handlungsfähig. Kanzleramtschef Thorsten Frei widerspricht im Interview. Zitat-Quelle: DIE…
Merz verteidigt historische Neuverschuldung – und kritisiert AfD als „Selbstbedienungsladen“
Auf dem CDU-Parteitag nennt Kanzler Merz die milliardenschwere Neuverschuldung die „schwerste Entscheidung“ seines ersten Jahres. Er fährt harte Attacken gegen Grüne und AfD. Die Rede…
Halten Sie die CDU derzeit für geeint oder zerstritten?
Die Civey-Analyse zeigt – Fast jeder zweite Deutsche nimmt die CDU als zerstritten wahr. Nur 23 Prozent empfinden Bundeskanzler Friedrich Merz als führungsstark. Civey-Geschäftsführerin Janina…
AfD-Chefin Weidel will Beschäftigung von Angehörigen klarer regeln
In der Affäre um die Anstellung von Familienangehörigen bei AfD-Abgeordneten hat sich Parteichefin Alice Weidel für eine Gesetzesnovelle zur Präzisierung der bestehenden Regelungen ausgesprochen. Quelle:…
