Schlagwort: Politik
Trump oder Xi: „Wir haben keine Angst vor Provokationen“
China knickt vor Trumps Druck nicht ein. Im Gegenteil: Die Regierung beschwört die Härten unter Maos Herrschaft herauf. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Lesen Sie hier den Koalitionsvertrag im Wortlaut
„Verantwortung für Deutschland“ ist der Vertrag zwischen CDU, CSU und SPD überschrieben. Was steht drin zu Wirtschaft, Arbeit, Innere Sicherheit, Migration und Außenpolitik? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Die Fregatte Baden-Württemberg kehrt von einer Weltreise zurück
Fast anderthalb Jahre war die Fregatte auf See. Zu Hause wird nun daran gearbeitet, sie für intensive Seegefechte zu ertüchtigen. Dafür war sie nicht gebaut….
„China hat im Moment die besseren Karten. Zumindest kurzfristig“
Weitere Eskalation im Handelskrieg: China erhöht die Zölle auf US-Waren auf 125 Prozent. Holger Zschäpitz, leitender Wirtschaftsredakteur bei WELT, sagt, Trump habe offenbar verstanden, dass…
Die fahrlässige Russland-Recherche des ZDF
Wusste man in Russland von den islamistischen Anschlägen in Mannheim, München oder Aschaffenburg bevor sie stattfanden? Ein Internet-Profiler will verdächtige Anfragen im Netz entdeckt haben….
Schutzstatus soll herabgestuft werden – Bundesrat befasst sich mit Jagd auf Wölfe
Der Bundesrat befasst sich mit dem Umgang mit Wölfen. Dazu haben Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern eine Entschließung vorgelegt. Der Schutzstatus des Wolfes soll von „streng geschützt“…
US-Sondergesandter in Moskau eingetroffen
US-Präsident Donald Trump will ein Ende des Ukraine-Krieges erreichen. Zuletzt schien er die Geduld mit Moskau zu verlieren. Nun ist sein Sondergesandter laut Medienberichten dort…
„Grenzkontrollen dürfen wirtschaftlichen Grenzverkehr nicht behindern“
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sagt zu einem strengeren Kurs bei der Migrationspolitik: Er sei froh, dass es keine Grenzschließungen unter der neuen Bundesregierung…
„Gibt viele Stimmen, die sagen, wir müssen Migration stärker steuern, dazu gehöre auch ich“
Der Koalitionsvertrag misst stolze 144 Seiten, teilweise sehr detailliert geregelt. Allerdings steht an vielen darin enthaltenen Vorhaben ein sogenannter Finanzierungsvorbehalt. Manuela Schwesig sieht darin kein…
„Jetzt müssen sich alle Parteien, alle Partner, an diesen Vertrag halten“
Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages werden Teile infrage gestellt. SPD Co-Chefin Esken wirbt für Steuererhöhungen für Spitzenverdiener. „Ich weiß nicht, in welchem Zusammenhang sie das…
Pistorius kündigt neues Waffenpaket für die Ukraine an
Ein Ende des Krieges in der Ukraine ist trotz des Drucks von US-Präsident Trump nicht absehbar. Deutschland plant langfristig mehr militärische Unterstützung. Zugleich erklärt der…
„Wir machen die Bundeswehr attraktiver“ – Pistorius macht Tempo beim neuen Wehrdienst
Verteidigungsminister Boris Pistorius will den im Koalitionsvertrag vereinbarten Wehrdienst noch in diesem Jahr einführen. „Mit einem neuen Wehrdienst werden wir für Aufwuchs und Durchhaltefähigkeit der…
Schwarz-Rot verliert, AfD gewinnt – Merz‘ Beliebtheitswerte stürzen ab
Im ZDF-Politbarometer verlieren Union und SPD trotz der erfolgreichen Einigung auf einen Koalitionsvertrag in der Wählergunst. Klare Gewinnerin ist die AfD. Fast zwei Drittel der…
Koalitionsvertrag: Deutsche Außenpolitik mit einer Stimme
Was ein künftiger Nationaler Sicherheitsrat leisten soll, steht im Koalitionsvertrag. Wer ihm angehören soll, allerdings nicht. Klar ist aber: Der Einfluss des Kanzlers dürfte größer…
Liveblog: Pistorius: Mit Wehrdienst noch dieses Jahr beginnen
Verteidigungsminister will Voraussetzungen schnell schaffen +++ Merkel begrüßt härteren Migrationskurs +++ CSU billigt Koalitionsvertrag einstimmig +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
