Schlagwort: Politik
„Wir Europäer sind in eine eiskalte Welt geschubst worden und sind in dieser ziemlich nackt“
Manfred Weber (CSU) fordert b ei Maybrit Illner eine Cyber-Defense-Brigade und den Drohnenwall für Europa. Jan van Aken (Linke) kritisiert, dass jährlich 20 Milliarden Euro…
Haftbefehle erlassen – alle mutmaßlichen Hamas-Terroristen in Untersuchungshaft
Drei Männer sollen Waffen für Anschläge auf jüdische und israelische Ziele in Deutschland beschafft haben. Nun sitzen alle in Untersuchungshaft. Der Fall lässt die Diskussion…
„Wohlfeiles Friedensgequatsche“ – Wenn AfD und BSW ein Werbeverbot für die Bundeswehr verhängen
Der sächsische Landkreis Görlitz will auf „Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte verzichten“. Das beschließt eine Kreistagsmehrheit von AfD, dem Bündnis Sahra Wagenknecht und Freien Sachsen….
„Wohlfeiles Friedensgequatsche“ – Wenn AfD und BSW ein Werbeverbot für die Bundeswehr verhängen
Der sächsische Landkreis Görlitz will auf „Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte verzichten“. Das beschließt eine Kreistagsmehrheit von AfD, dem Bündnis Sahra Wagenknecht und Freien Sachsen….
Terroranschlag auf Synagoge in Manchester – Angreifer identifiziert, drei Festnahmen
Entsetzen in Großbritannien: Am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur greift ein Mann Menschen mit einem Auto und einem Messer an. Mindestens zwei Opfer sind tot….
„Widerwärtige Parolen“ – Angriffe auf CDU-Büros entsetzen Politiker
Auf der Fassade steht „Stop Genocide“: Ein CDU-Büro in Baden-Württemberg wurde mit Parolen beschmiert. In Niedersachsen griffen Unbekannte ein Gebäude der Partei an, warfen Ziegelsteine…
Merz stürzt in Wählergunst ab
Kanzler Merz massiv unter Druck: Seine Popularität sinkt, die Regierung gerät stärker in die Kritik – und die Mehrheit stellt die Funktionsweise ihrer Demokratie infrage….
„Die Deutsche Einheit ist ein Erfolgsprojekt“
35 Jahre nach der Wiedervereinigung sieht Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister in Sachsen-Anhalt, die Deutsche Einheit als Erfolgsprojekt: „Die Lebensleistung vieler Menschen in Ostdeutschland ist riesengroß.“…
„Bei Doppelstaatlern hätten wir dann die Möglichkeit, die Betroffenen auszuweisen“
Nach der Festnahme dreier mutmaßlicher Hamas-Terroristen wird aus der Union der Ruf laut, Doppelstaatlern leichter den deutschen Pass zu entziehen. Wolfgang Bosbach (CDU) erklärt, warum…
„Die deutsche Staatsbürgerschaft wird vergeben wie die Kamelle beim Kölner Karneval“
Vor dem Hintergrund der festgenommenen mutmaßlichen Hamas-Terroristen kritisiert Polizeigewerkschafter Rainer Wendt „die Passvergabe wie am Fließband – ohne die Menschen anzuschauen“. Man müsse da viel…
Merkel nennt AfD „menschenverachtende Partei“
Wegen ihrer Flüchtlingspolitik wird Altkanzlerin Angela Merkel immer wieder für den Aufstieg der AfD verantwortlich gemacht. In einem Interview kritisiert sie die Partei nun deutlich….
„Es kann nicht sein, dass unser Mittel der Wahl eine zwei Millionen Euro teure Rakete ist“
Innenminister Dobrindt will bei der Abwehr illegaler Drohnen künftig die Bundeswehr mit ins Boot holen. „Es bräuchte gar nicht den großen Wurf, sondern klare Führungsentscheidungen…
Putin gibt Europa Schuld an anhaltendem Ukraine-Krieg – und spricht Drohung aus
Wladimir Putin hat Europa für das Scheitern von Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg verantwortlich gemacht. Beim Waldai-Forum warf er westlichen Staaten Eskalation vor und drohte mit Gegenmaßnahmen…
„Niemand zweifelt, dass Gegenmaßnahmen Russlands nicht lange auf sich warten lassen“
Kreml-Chef Putin hat bei einer Veranstaltung in Sotschi Reaktionen auf die Aufrüstung europäischer Staaten angekündigt: „Wir verfolgen das aufmerksam – niemand zweifelt, dass Gegenmaßnahmen Russlands…
Liveblog Bundespolitik: Merkel nennt AfD „menschenverachtende Partei“
Ehemalige Kanzlerin im ZDF-Interview +++ Özdemir regt „republikanisches Jahr“ für alle an +++ CDU-Innenpolitiker Throm: Auch bei Terror im Inland Doppelstaatlern deutschen Pass entziehen +++…
