Schlagwort: Politik
„Wie unter Freunden“, sagt der russische Botschafter nach dem Besuch beim BSW
Trotz heftiger Kritik hat das BSW im Brandenburger Landtag den russischen Botschafter Sergej Netschajew empfangen. Während SPD und Ukraine-Botschaft den Auftritt als Tabubruch verurteilen, spricht…
„Antisemitismus hat in unseren Schulen keinen Platz“
Katharina Günther-Wünsch, Bildungssenatorin von Berlin, betont die Bedeutung von Prävention, Intervention und Repression gegen Antisemitismus an Schulen: „Wir haben das Angebot hochgefahren, insbesondere heute“, sagt…
„Es muss darum gehen, den Krieg zu beenden, nicht Israel zu vernichten“
Seit dem Hamas-Krieg polarisieren zunehmend Jugendliche mit Pro-Palästina-Solidarität. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte „Anne Frank“, wünscht sich mehr Diplomatie: „Wir müssen ohne antisemitische Argumentationsmuster sprechen“,…
Syriens neues Parlament: Männlich, sunnitisch, konservativ
Das neue syrische Parlament spiegelt die Machtverhältnisse im Land wider – und wird doch als Chance für Veränderung gesehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Polizei gibt Details zu Tat bekannt – „Sie wird intensivmedizinisch betreut“
Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer (SPD), ist am Mittag durch mehrere Messerstiche lebensgefährlich verletzt worden. Die 57-Jährige sei an ihrer Wohnanschrift aufgefunden worden,…
„Hohe Verantwortung“ – Steinmeier ernennt offiziell neue Verfassungsrichter
Nun sind sie offiziell vereidigt: Mit einer Zeremonie sind Ann-Kathrin Kaufhold, Sigrid Emmenegger und Günter Spinner von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Verfassungsrichtern ernannt. Zuvor hatte…
Liveblog Bundespolitik: Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter
Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ Merz rechnet mit schneller Einigung beim Bürgergeld +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Krieg in der Ukraine: Polen wird Nord-Stream-Verdächtigen nicht ausliefern
Tusk: „Nicht in unserem Interesse“ +++ Russland greift wichtiges Eisenbahndepot in Ukraine an +++ Russland weist Drohnen-Vorwürfe von Merz zurück +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Streit über Nationalgarde: Trump spricht von Chicago als „Kriegsgebiet“
Das Heimatschutzministerium inszeniert die Einsätze von Bundesbeamten in Chicago als dramatischen Actionfilm. Für Trump ist die Lage dort außer Kontrolle – der Gouverneur wiederspricht. Quelle:…
Abwehr in Deutschland: Warum darf die Bundeswehr keine Drohnen abschießen?
Bislang dürfen Soldaten keine Drohnenpiloten verfolgen – selbst wenn sie nur wenige Meter vom Kasernenzaun entfernt sind. Das will die Koalition ändern. Beim Abschuss der…
„Kein Anlass zu Panik, aber zu großer Vorsicht“ – Bayern initiiert Gesetz für Drohnen-Abschüsse
Nachdem am Flughafen München wegen Drohnensichtungen mehrere Flüge ausgefallen waren, soll die bayerische Polizei mehr Befugnisse erhalten. Dafür sollen nun Gesetze geändert werden, um auch…
So wollen „Ottos Erben“ die taumelnde FDP retten
Während die FDP im Umfragetief steckt, konzentriert sich die Parteispitze darauf, auf neuen Wegen die Wünsche der Bürger zu erforschen. Eine Gruppierung prescht jetzt mit…
Taiwans Vizeaußenminister: „Wir waren noch nie so stark und noch nie so bedroht“
Taiwans Vizeaußenminister Wu Chih-chung spricht über Vergleiche zwischen dem Ukrainekrieg und der Bedrohung durch China. Trump könne Taiwan nicht fallen lassen, wenn er die USA…
Kabinettsbeschluss: Bayern will Polizei Abschuss von Drohnen erlauben
Bayern plant ein Drohnenabwehrzentrum in Erding. Künftig soll die Polizei auch bewaffnete Drohnen einsetzen dürfen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es gab einen Vorfall von häuslicher Gewalt im Sommer innerhalb dieser Familie“
Die frisch gewählte Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) wurde in Herdecke niedergestochen und schwebt in Lebensgefahr. Die Polizei ermittelt zum Tathergang und prüft familiäre Hintergründe. „Keiner…
