Schlagwort: Politik
USA schieben Migranten aus Lateinamerika in den Kongo ab
Migranten aus Lateinamerika wurden von den USA in den Kongo geschickt. Grundlage ist ein Abkommen mit dem afrikanischen Staat. Die Betroffenen sollen vorübergehend im Land…
Mehrere Länder einigen sich auf Hormus-Mission – Merz bietet Hilfe bei Minenräumung an
Nach der Blockade der Straße von Hormus haben mehrere Staaten in Paris über eine Militärmission zur Sicherung der Schifffahrt beraten. Frankreichs Präsident Macron spricht von…
„Da scheint Deutschland hinterher zu hinken“
In Deutschland wird über neue Regeln gegen digitale Gewalt diskutiert, ausgelöst durch den Fall Collien Fernandes. Die Politik plant ein Gesetz zu Deepfakes und Online‑Übergriffen….
„Die Märkte haben sehr positiv darauf reagiert“
Nach Gesprächen über die Straße von Hormus zeigt sich laut Sicherheitsexperte Nico Lange eine vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und den USA. „Parallel dazu haben…
„Wenn man der AfD zu noch mehr Stimmen verhelfen will, muss man es genau so machen“
Die Erhöhung der Beamtenbesoldung in den niedrigen Lohngruppen sollte ausgeweitet werden – bis hin zum Bundeskanzler. Das wären mehrere tausend Euro mehr Gehalt für Merz…
„Wir haben wohl wieder eine verpasste Gelegenheit vor uns“
Europäische Staatschefs beraten in Paris über eine militärische Mission in der Straße von Hormus nach Kriegsende. „Wer sich diese mögliche Bereitstellung für Hormus anschaut, erkennt,…
EU und Ungarn: Wie Brüssel Péter Magyar unter die Arme greift
Die neue Regierung in Budapest hat kaum Zeit, um sich Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU zu sichern. Die EU-Kommission hilft mit Tipps. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Die Wiedereröffnung der Straße von Hormus ist der erste Schritt in die richtige Richtung“
49 Staaten beraten in Paris über eine europäische Mission zur Straße von Hormus nach Kriegsende. Ziel ist freie Schifffahrt und Stabilität in der Region. Die…
Welche Maßnahmen zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge halten Sie für sinnvoll?
Eine Civey-Umfrage zeigt – Die Mehrheit der Deutschen lehnt höhere Belastungen zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge ab. Besonders unbeliebt sind Zuzahlungen und Leistungskürzungen. Civey-Geschäftsführerin Janina Mütze…
Straße von Hormus, Waffenruhe, Verhandlungen – So nah ist eine Lösung im Iran-Krieg wirklich
Der Iran signalisiert, dass die Meerenge von Hormus wieder offen sei. Doch ein Ende der Krise in Nahost ist dennoch nicht abzusehen. Noch immer liegen…
So hält Trump den Druck auf Iran auch nach Öffnung der Straße von Hormus aufrecht
Teheran kündigt an, den Seeweg für Schiffe wieder zu öffnen. Das ist ein erster Schritt Richtung Stabilisierung. Doch die USA setzen ihre Blockade fort, weil…
„Die Politik unterschätzte jahrelang die Abhängigkeit Europas von der Golfregion“
Die iranische Blockade in der Straße von Hormus sorgt für steigende Ölpreise und eine Kerosin-Knappheit. Die Luftfahrtbranche warnt vor ausfallenden Flügen und hohen Kosten. „Der…
5400 Euro mehr im Monat für Merz? Dobrindt streicht Gehaltserhöhung für Kanzler und Minister
Mit der Erhöhung der Beamtenbesoldung sollen auch die Gehälter für Staatssekretäre, Minister und den Bundeskanzler steigen – um mehrere Tausend Euro im Monat. Doch nach…
„Jeder zusätzliche Einsatz erzeugt Lücken an anderer Stelle“
Europa diskutiert über eine mögliche Marine‑Mission in der Straße von Hormus. Ein Einsatz wäre jedoch logistisch anspruchsvoll. Der maritime Sicherheitsexperte Marcel Kolb ordnet ein, welche…
„Realitätsfremd! Dieses Gesetz versteht die Dynamiken im Internet nicht“
Justizministerin Hubig (SPD) will mit einem neuen Gesetz gegen digitale Gewalt und Cyber-Mobbing vorgehen. So sollen Dinge wie Deepfakes zu Accountsperren führen. „In der Realität…
