Schlagwort: Politik
„Wir können auf bestimmte Fähigkeiten der Amerikaner nicht verzichten“
Im Bundestag herrscht Unsicherheit über eine mögliche Sicherungsmission in der Straße von Hormus. CDU-Politiker Jürgen Hardt betont die Bedeutung der aktuellen Waffenruhe und sieht Chancen…
So erklärt das BR-Rundfunkratsmitglied die Attacke gegen Julia Ruhs und Vorgehen gegen „Apollo News“
Attacke gegen Journalistin Julia Ruhs, dann Anzeigen gegen „Apollo News“ und viele Privatpersonen: Hamado Dipama, Mitglied im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks, zieht mit seinem Agieren…
amnestie in Myanmar: Haftstrafe für Aung San Suu Kyi reduziert
Mit einer Massenamnestie will Myanmars Regime sein Image aufbessern. Die Gefängnisstrafe der Nobelpreisträgerin wird um ein Sechstel verringert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
Härtere Gangart gegen „digitale Gewalt“ – Justizministerin plant Account-Sperrungen per Gericht
Die Bundesregierung verschärft ihr Vorgehen gegen Straftaten wie „Hate Speech“: Justizministerin Hubig (SPD) will Betroffenen ermöglichen, Absender-Accounts sperren zu lassen – durch richterliche Anordnungen. Quelle:…
Trumps neuer Schutzschild für Amerika und die Folgen für die Welt
Trump arbeitet an einem neuen panamerikanischen Verteidigungsbündnis. Der „Shield of the Americas“ soll vor allem Drogenschmuggel bekämpfen. Doch seine geopolitischen Folgen gehen darüber hinaus –…
„Es ist peinlich“ – Unmut im Familienministerium wegen Kürzung bei „Demokratie leben“
Familienministerin Karin Prien baut das Programm „Demokratie leben!“ um und kürzt mehr als 200 Organisationen die Mittel. Intern wächst jedoch laut einem Medienbericht darüber der…
„Es ist noch keine einzige Mine bisher gefunden worden“
In der Straße von Hormus gibt es bislang keinerlei bestätigte Minenfunde. Ehemaliger Kapitänsleutnant Uwe Wichert betont, dass Minenräumkräfte nur effektiv arbeiten können, wenn sie vor…
Bayerisches Familiengeld: Gibt es dafür nicht eine EU-konforme Lösung?
Das bayerische Familiengeld wird vom EuGH verworfen. Aber kann es Sinn der Sache sein, wenn Kindergeld einen Anreiz gibt, Familien auseinanderzureißen? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Warken wehrt sich gegen Kritik: „Gelebte Frauenpolitik“
Gesundheitsministerin: Beitragsfreie Mitversicherung ist ein Beschäftigungshemmnis +++ Union und SPD bringen Spritsteuer-Gesetzentwurf in den Bundestag ein +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Einspruch Exklusiv: Eine verfehlte Debatte: Was beim Schwarzfahren übersehen wird
Schon nach geltendem Recht dürften Schwarzfahrer nicht bestraft werden. Umso fragwürdiger ist die gelebte Praxis. Jetzt sind Justiz und Politik gefragt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Irans Wirtschaft ist ja so gut wie zerstört worden“
Politikwissenschaftler Peter Rough blickt auf die Verhandlungsbereitschaft des Iran. Eine Einigung der USA mit dem Iran zur Beendigung des Krieges rückt nach den Worten von…
„Europa findet zusammen – die Vorstellungen gehen hier aber vollkommen auseinander“
Europa diskutiert über eine mögliche Mission in der Hormus-Passage, doch die militärischen Kapazitäten der EU‑Staaten sind begrenzt. Hartwig Ross, Experte für maritime Sicherheit, warnt, dass…
Streit über US‑Rolle überschattet Europas Planungen für Hormus‑Einsatz
Die EU bereitet eine gemeinsame Mission zur Sicherung der Straße von Hormus vor. Deutschland stellt dafür Minenjagdboote in Aussicht, knüpft einen Einsatz jedoch an klare…
„Putin ist von der tatsächlichen Lage abgeschnitten“
Vor erneuten Friedensverhandlungen sieht Selenskyjs Berater eine Gelegenheit, russische Schlüsselbereiche auszuschalten. Im Interview verweist er auf Hebel, mit denen der Kreml zum Einlenken gezwungen werden…
Kaum wächst der Druck, greift Klingbeil wieder zum Steuergeld
Der Streit zwischen Finanzminister Klingbeil und Wirtschaftsministerin Reiche eskaliert zusehends. Der Co-Chef der Sozialdemokraten warnte die CDU-Politikerin nun vor einem Ausbremsen der Energiewende. Zitat-Quelle: DIE…
