Schlagwort: Politik
Klein warnt vor Antisemitismus und kritisiert Auftritt palästinensischer DJane
Antisemitische Aussagen im Kulturbereich bereiten dem Beauftragten Felix Klein Sorgen. Im Fokus steht eine DJane aus Palästina, deren Aussagen zum 7. Oktober international kritisiert werden….
Netanjahus schlechte Umfragewerte – und warum er wohl trotzdem an der Macht bleibt
Israels Premierminister hat massiv an Vertrauen in der Bevölkerung verloren. Aber aus mehreren Gründen wird er trotzdem mit Chancen bei den Wahlen im Herbst antreten….
Pflicht oder Opt-out?: Das zähe Ringen um die Elementarschadenversicherung
Wie können Bürger vor Naturkatastrophen wirkungsvoll geschützt werden? Und vor allem: Was kostet sie das? Über welche Ideen der Bund der Versicherten diskutiert und wie…
Der „dritte Weg“ – Wie Macron, Merz & Co. die Straße von Hormus offenhalten wollen
Während Washington und Teheran abwechselnd erklären, die Straße von Hormus sei offen oder doch noch blockiert, suchen die Europäer eine eigene Lösung. Kanzler Merz war…
Pantisano verteidigt Linke gegen Antisemitismus-Vorwürfe – und lobt „Debattenräume“ seiner Partei
Linken-Politiker Luigi Pantisano weist Antisemitismus-Vorwürfe gegen seine Partei zurück. Der Kandidat für den Parteivorsitz betont stattdessen die offene Debattenkultur – auch zum Nahost-Konflikt. Zitat-Quelle: DIE…
Nach drei Stunden endet die Befragung des CDU-Abgeordneten im offenen Schlagabtausch
Im Abgeordnetenhaus kommt es am Freitag zu einem ersten Showdown im Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln der Antisemitismus-Prävention. Nach drei Stunden Befragung liefern sich ein…
Erneuter Rettungsversuch für den Wal – AfD wirft Minister Backhaus Inszenierung vor
Der gestrandete Wal vor Poel wird zum Politikum: Die AfD wirft Umweltminister Backhaus (SPD) vor, das Drama für den Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zu nutzen. Quelle:…
„Wäre wichtig, irgendwann ein Mitbestimmungsrecht auf die Preise unserer Lebensmittel zu bekommen“
Landwirtschafts-Influencerin Marie Hoffmann sieht Entlastungsmaßnahmen wie die 1000-Euro-Prämie oder den Tankrabatt von 17 Cent nicht als wirkliche Entlastung. „Andere Länder schaffen es auch, die Dieselpreise…
Teheran will Hormus-Blockade aussetzen – Trump kündigt „gemächliches“ Vorrücken in den Iran an
Der Iran will die Blockade der Straße von Hormus für die restliche Dauer der Waffenruhe im Libanon aufheben. Donald Trump kündigt ein Friedensabkommen mit dem…
USA schieben Migranten aus Lateinamerika in den Kongo ab
Migranten aus Lateinamerika wurden von den USA in den Kongo geschickt. Grundlage ist ein Abkommen mit dem afrikanischen Staat. Die Betroffenen sollen vorübergehend im Land…
Mehrere Länder einigen sich auf Hormus-Mission – Merz bietet Hilfe bei Minenräumung an
Nach der Blockade der Straße von Hormus haben mehrere Staaten in Paris über eine Militärmission zur Sicherung der Schifffahrt beraten. Frankreichs Präsident Macron spricht von…
„Da scheint Deutschland hinterher zu hinken“
In Deutschland wird über neue Regeln gegen digitale Gewalt diskutiert, ausgelöst durch den Fall Collien Fernandes. Die Politik plant ein Gesetz zu Deepfakes und Online‑Übergriffen….
„Die Märkte haben sehr positiv darauf reagiert“
Nach Gesprächen über die Straße von Hormus zeigt sich laut Sicherheitsexperte Nico Lange eine vorsichtige Annäherung zwischen dem Iran und den USA. „Parallel dazu haben…
„Wenn man der AfD zu noch mehr Stimmen verhelfen will, muss man es genau so machen“
Die Erhöhung der Beamtenbesoldung in den niedrigen Lohngruppen sollte ausgeweitet werden – bis hin zum Bundeskanzler. Das wären mehrere tausend Euro mehr Gehalt für Merz…
„Wir haben wohl wieder eine verpasste Gelegenheit vor uns“
Europäische Staatschefs beraten in Paris über eine militärische Mission in der Straße von Hormus nach Kriegsende. „Wer sich diese mögliche Bereitstellung für Hormus anschaut, erkennt,…
