Schlagwort: Politik
Republikanerin sieht sich Angriffen ausgesetzt – und beschuldigt „mächtigsten Mann der Welt“
Marjorie Taylor Greene, einst glühende Trump-Unterstützerin, wirft dem US-Präsidenten nach ihrem öffentlichen Zerwürfnis vor, Anfeindungen gegen sie anzuheizen. „Als Frau nehme ich Drohungen von Männern…
Mehrheit für verpflichtende Musterung – doch nur ein Teil würde sich freiwillig melden
Dass junge Männer möglicherweise bald wieder bei einer Musterung erscheinen müssen, befürwortet der Großteil der Bürger laut einer neuen Erhebung. Dass sich künftig ausreichend Freiwillige…
US-Regierung weitet Razzien gegen Migranten aus – „Es gab zu viele Opfer krimineller Ausländer“
Die US-Regierung verstärkt ihre Einsätze gegen Einwanderer in einer weiteren Stadt: In Charlotte im Bundesstaat North Carolina kam es zu mehreren Festnahmen. Politiker vor Ort…
Mehrheit befürwortet verpflichtende Musterung – anders sieht es bei Bereitschaft zum Wehrdienst aus
Dass junge Männer möglicherweise bald wieder bei einer Musterung erscheinen müssen, befürwortet der Großteil der Bürger laut einer neuen Erhebung. Dass sich künftig ausreichend Freiwillige…
Debatte über Versorgung Hochbetagter – Jetzt bezieht Virologe Streeck Stellung
Nach starker Kritik präzisiert Hendrik Streeck seine Aussagen zur Versorgung Hochbetagter. Es gehe nicht ums Sparen, sondern um Würde und verantwortliche Begleitung am Lebensende. Kirchen…
„Ich werde Großbritanniens goldenen Pass für Asylbewerber abschaffen“ – London plant die Asyl-Wende
Die britische Regierung hat tiefgreifende Änderungen ihrer Migrationspolitik angekündigt. Neben einer Abschiebeoffensive stehen Leistungskürzungen nach dem dänischen Modell im Vordergrund. „Unsere Großzügigkeit zieht illegale Migranten…
Kretschmer für Rückkehr zu russischen Energielieferungen – Kiesewetter hält das für „absurd“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert erneut, nach einem Waffenstillstand in der Ukraine wieder Gas aus Russland zu importieren. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisiert die Äußerungen seines…
„Lasse es nicht mehr zu, dass wir von Linken am Nasenring durch die Manege geführt werden“
Um das Lieferkettengesetz abzuschwächen, stimmte die EVP im Europäischen Parlament mit der AfD. Daraufhin kommt Kritik von Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen. EVP-Chef Manfred Weber verteidigt…
„Nicht sagen, was nicht geht“ – Sehen Sie hier Kanzler-Rede bei der JU
Beim Deutschlandtag der Jungen Union im Europa-Park in Rust sprach Bundeskanzler Friedrich Merz. Das umstrittene Thema Rentenpaket streifte Merz nur gegen Ende der Rede. Sehen…
„Schnell und gerecht“ – Selenskyj will Energiesektor nach Korruptionsskandal umstrukturieren
Nach dem jüngsten Korruptionsskandal kündigt der ukrainische Präsident Selenskyj eine „Umstrukturierung“ im Energiesektor des Landes an. Neben Enerhoatom sind auch andere staatliche Energieunternehmen betroffen. Russland…
Mit diesem 10-Punkte-Plan will die Berliner CDU Clans bekämpfen
Sie will der Hydra den Kopf abschlagen: Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg bringt ein Sofortprogramm gegen Organisierte Kriminalität auf den Weg – mit neuen Gesetzen, mehr…
„Es muss weiterverhandelt werden“, fordert der CDU-Landeschef – Spahn macht wenig Hoffnung
Wegen des geplanten schwarz-roten Rentenpakets gibt es starken Widerstand seitens der Jungen Union – sie droht mit einer Blockade. Doch Bundeskanzler Merz und Fraktionschef Spahn…
Die AfD bereitet einen Kursschwenk vor, der gegen alles Bisherige steht
Über Jahre hat sich die AfD immer weiter radikalisiert. Vor dem Wahljahr 2026 schwenkt die Partei nun um: Mit konservativem Antlitz sollen neue Wählerschichten gewonnen…
Demo vor Linken-Parteitag – „Jüdisches Leben muss wieder sicher sein“, mahnt Ines Schwerdtner
Die Berliner Linke sieht sich Antisemitismusvorwürfen ausgesetzt. Rund 20 Aktivisten demonstrieren vor dem Parteitag. Die Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner redet den Genossen ins Gewissen. Die Juristin…
„Es gibt bei uns unterschiedliche Flügel. Das ist okay so“
Die SPD Berlin kürt ihren Spitzenkandidaten für die Wahl im kommenden Jahr. Steffen Krach wird bejubelt und einstimmig gewählt. Die Aufbruchstimmung gelingt um den Preis,…
