Schlagwort: Politik
„SPD gibt die Steilvorlage, dass sich die AfD wieder als Opfer inszenieren kann“
Nena Brockhaus spricht über den Streit der SPD und AfD um den Otto-Wels-Fraktionssaal: „Wie kann es sein, dass 151 Abgeordnete sich wie in einen Hühnerstall…
Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt
Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen der Opposition. Karlsruhe macht nun Druck mit einem eigenen…
„Ganze Lebensträume, berufliche und familiäre Planungen werden zerstört“
US-Präsident Trump will Harvard die Aufnahme von internationalen Studenten verbieten. Die Universität geht nun gerichtlich dagegen vor. Dr. Tobias Pusch, Präsident Harvard Clubs of Germany…
„Wenn wir so weitermachen, werden wir ganze Generationen an die Kriminalität verlieren“
Kann die Herabsenkung der Strafmündigkeit Straftaten von Kindern und Jugendlichen verhindern? Darüber spricht Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Verhandlungen in Rom: Neue Atomgespräche zwischen USA und Iran ohne Durchbruch
Iran und die USA ringen in Rom um ein Atomabkommen – vorerst ohne greifbare Fortschritte. Auch Israel mischt hinter den Kulissen mit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Hofnarr“-Aussage hat keine Folgen für Ex-Bundeskanzler Scholz
Die Staatsanwaltschaft Berlin stellt das Verfahren gegen Olaf Scholz ein. Seine umstrittene „Hofnarr“-Äußerung über CDU-Politiker Joe Chialo bleibt ohne strafrechtliche Konsequenzen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Brandenburgs Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus
Auch Brandenburgs Verfassungsschutz bezeichnet die AfD bis auf Weiteres nicht mehr als gesichert rechtsextremistisch – zumindest bis es juristische Klärung gibt. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
„Man hatte gehofft, dass diese Eiszeit vorbei ist“
Trump droht der EU mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent. „Wirklich keine gute Politik“, kommentiert US-Journalist Erik Kirschbaum. Auch Trumps Anhänger würden es nicht…
Rund 150 antiisraelische Aktivisten schwenken Flaggen – Polizei löst Veranstaltung auf
Wieder Protest an einer Berliner Hochschule: Propalästinensische Aktivisten versammeln sich diesmal in der Mensa der Technischen Universität. Mit Plakaten und Slogans legen sie den Betrieb…
Migration nach Spanien: Geheimdienst warnt vor russischen Söldnern
In einem Sicherheitsbericht ist von „feindlichen Akteuren“ die Rede. Gemeint sind russische Söldner. Diese könnten Migranten instrumentalisieren. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ukraine-Liveblog: Moskau und Kiew haben offenbar je 390 Gefangene ausgetauscht
Austausch der Kriegsgefangenen soll in nächsten Tagen fortgesetzt werden +++ Ukraine weist Putins Plan für Pufferzone zurück +++ G7-Finanzminister wollen Druck auf Russland erhöhen +++…
„Das kam tatsächlich aus heiterem Himmel – damit hat heute niemand gerechnet“
Trump droht der EU mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent. Dabei habe es in letzter Zeit Zeichen der Annäherung gegeben, so WELT-EU-Korrespondent Stefan Beutelsbacher….
Merz telefoniert mit Xi und bittet um Hilfe beim Ukraine-Waffenstillstand
Friedrich Merz wirbt beim chinesischen Staatschef Xi Jinping um Unterstützung für die Friedensbemühungen in der Ukraine. In einem Telefonat sprach der Kanzler auch die Wirtschaftsbeziehungen…
„Kinder tragen ein Messer wie ein Handy“
Immer mehr Kinder tragen ein Messer mit sich. In Berlin und Remscheid kam es zu Gewalttaten. Wolfgang Büscher von der Arche Berlin spricht über diese…
Trauen Sie Innenminister Dobrindt zu, die irreguläre Migration in Deutschland einzudämmen?
Kann die schwarz-rote Koalition die Zustimmungswerte für die AfD senken? Trauen Sie Innenminister Dobrindt zu, die irreguläre Migration einzudämmen? Antworten auf diese und weitere Fragen…