Schlagwort: Politik
CDU Vor Landtagswahl: „Wir werden eher mehr Migration brauchen als weniger“
Die CDU-Debatte um Zahnersatz empfanden die Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz als Last. Bei seinem Besuch wirbt der Kanzler für Europa und auch den Wert von Einwanderung…
Deutschland-Blog: Feuerwehreinsatz im Reichstagsgebäude
Gasmelder löst Alarm aus +++ Merz deutet an, wieder als Kanzler kandidieren zu wollen +++ Özdemir wirbt um liberale Wähler +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Heidi Reichinneks Audi A8 – Die Linke und das Luxusauto
Ausgerechnet die Linken-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Heidi Reichinnek, nutzt einen Audi A8 – ein Luxusauto mit einem sechsstelligen Listenpreis, kräftigem Dieselmotor und personalisiertem Kennzeichen. Quelle:…
Immer donnerstags und freitags – Gericht erlaubt Gebets-Proteste gegen Moschee-Schließung weiter
Die Treffen vor der Imam Ali Moschee in Frankfurt/Main sind rechtlich als Versammlungen geschützt. Das entschied der hessische Verwaltungsgerichtshof. Damit dürfen die Teilnehmer weiter beten…
„Ohne Autorität bleibt jede Umsetzung fragil“ – Woran Trumps Friedensrat jetzt scheitern kann
Erstmals kommt Trumps „Friedensrat“ in Washington zusammen. Die Herausforderungen für den Wiederaufbau des Gaza-Streifens sind enorm. Der Hamas spielen mehrere Entwicklungen in die Hände. Quelle:…
„Akademiker üben häufig Berufe aus, in denen man eher bis 70 arbeiten kann“
Seine CDU müsse jetzt deutlich machen, dass sie die „Gesellschaft zusammenhalten“ wolle, fordert Vizechef Laumann – und richtet den Fokus auf Geringverdiener. An Akademiker sendet er…
Krieg in der Ukraine: Merz: Kaum Chancen für rasches Kriegsende in der Ukraine
Merz sieht Russland im „Zustand der tiefsten Barbarei“ +++ Ungarn liefert der Ukraine keinen Diesel mehr +++ Weiteres russisch-ukrainisches Treffen in Genf +++ alle Neuigkeiten im…
„Jeder versteht, dass dies ein Spiel mit dem Feuer ist“, sagt Lawrow in Richtung Trump
Sergej Lawrow hat die USA scharf gewarnt, militärisch im Iran einzugreifen. Es habe bereits Angriffe auf iranische Atomanlagen mit nuklearen Risiken gegeben, so der russische…
„Was ist eigentlich in die Grünen gefahren?“, fragt Merz in traurigem Ton
Beim politischen Aschermittwoch in Trier spricht Friedrich Merz vor wohlwollendem Publikum. Er macht Donald Trump eine Kampfansage und teilt gegen die Grünen aus. Bei einem…
„Habe vor, das eine längere Zeit zu machen“ – Kanzler Merz strebt zweite Amtszeit an
Mit 70 Jahren denkt Friedrich Merz noch lange nicht ans Aufhören: Er kündigt an, spätestens 2029 wieder antreten zu wollen. Und verweist auf das Alter…
„Wir dürfen diesen Leuten doch nicht unsere Ängste schenken. Mein Gott!“, sagt Gauck über die AfD
Bei Maischberger sprach Joachim Gauck über Trump, Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz und den Umgang mit der AfD. Den US-Präsidenten nannte Gauck „unamerikanisch“, auch gegenüber…
Schwarz-Rot drängt auf früheren Termin für Bundesversammlung – wegen Karneval und MSC
Der Termin für die nächste Bundespräsidentenwahl steht laut einem Bericht fest. Um das Datum soll intensiv gerungen worden sein. Für SPD und Grüne kommt für…
„Geht nicht nur um Forderungen und Reden halten, sondern auch ums politische Durchsetzen“
Kanzler Merz ist laut aktuellen Umfragen als Kanzler weniger beliebt als Olaf Scholz und versucht beim politischen Aschermittwoch in Trier zu punkten, obwohl dies nicht…
AfD erreicht 37 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern – SPD und Linke verlieren Mehrheit
Laut einer neuen Umfrage erreicht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr der Landtagswahl ein neues Umfragehoch. Ein CDU-Landesregierungschef warnt eindringlich, Macht in die Hände von…
Merz sieht „tief verankerte Vetternwirtschaft“ in der AfD und ist offen für Gesetzesverschärfung
Weil AfD-Politiker Verwandte in Abgeordnetenbüros der Partei beschäftigten, hatten Politiker aus SPD und CDU eine Verschärfung des Abgeordnetengesetzes angeregt, um Vetternwirtschaft zu unterbinden. Der Bundeskanzler…
