Schlagwort: Politik
AfD spricht von „Zäsur“ – Kandidat Rausch will als Landtagspräsident überparteilich agieren
Der Landtag in Sachsen-Anhalt kommt zum ersten Mal nach der Wahl zusammen. Tobias Rausch soll zum ersten AfD-Landtagspräsidenten gewählt werden. Alle Entwicklungen im Liveticker. Quelle:…
„Problematisch wird es immer dann, wenn zwei gegnerische Gruppen aufeinandertreffen“
Zur konstituierenden Landtagssitzung in Sachsen-Anhalt wurden vier Demonstrationen angekündigt. DPolG-Chef Heiko Teggatz erklärt, wie die Polizei ein Aufeinandertreffen von AfD-Befürwortern und Gegnern verhindern will. Quelle:…
„Im Parlament geht es darum, dass man jeden gleich behandelt“
Vor der konstituierenden Sitzung in Magdeburg äußert sich AfD-Kandidat Tobias Rausch im WELT-Interview zur angestrebten Wahl als Landtagspräsident. Sein Grundsatz sei, hart in der Sache…
Die Usa und Südamerika: Die USA definieren, was gut ist
Der Lateinamerikahistoriker Stefan Rinke zeigt, wie die USA jahrhundertelange Eingriffe in Südamerika rechtfertigten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden …
Postliberalismus: Die Freiheit hat wieder Gegner
Lange schien der Liberalismus unangefochten. Das ist vorbei. Aber ob er wirklich dem Untergang geweiht ist, scheint noch lange nicht ausgemacht. Ein Sammelband lässt die…
„Wir können nicht nur Dinge streichen und kürzen“
SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher betont im WELT-Interview die Stabilität der Regierung. Er warnt jedoch vor reinen Sozialkürzungen. Dem Reformpfad des Kanzlers würden immer weniger Leute folgen….
„Instabile Regierung der Deutschen Bundesrepublik wäre eine Gefahr für Europa“
Kanzler Merz hat seine Koalition zum Zusammenhalt aufgefordert. In Kiew hat er sogar gemahnt, dass ganz Europa an der Stabilität in Deutschland hänge. Was halten…
Deutschland-Liveblog: Wagenknecht: „Das BSW beendet die Brandmauer-Idiotie!“
BSW-Gründerin: „Es steht kein Göring 2.0 zur Wahl“ +++ AfD schlägt Tillschneider als Landtagsvizepräsidenten vor +++ Ermittlungen gegen Niedersachsens SPD-Fraktionschef Politze +++ alle Entwicklungen im…
USA unter Trump: Trump stimmt Hinrichtung von Amokläufer durch US-Militär zu
US-Armee soll das erste Mal seit 1961 eine Hinrichtung vollstrecken +++ Trump lobt „sehr großen“ Sieg von Bolsonaro-Sohn in Brasilien +++ Frühere Trump-Sprecherin wechselt zu…
Massenproteste in Spanien – Gewerkschaften kündigen Generalstreik an
Spaniens Gewerkschaften rufen wegen der Wohnungskrise zum Generalstreik auf. In Barcelona demonstrierten Zehntausende gegen hohe Mieten und fehlenden Wohnraum. Auslöser war die Zwangsräumung einer 87-Jährigen…
Verfassungsschutz warnt – Iran intensiviert Bemühungen um deutsche Raketentechnik
Der Iran intensiviert laut Verfassungsschutz seine Bemühungen, in Deutschland Technik für Raketenprogramme zu beschaffen. Trotz der aktuellen Sanktionen ist Deutschland wichtigster EU-Handelspartner des Regimes. Quelle:…
Verfassungsschutz prüft Kontakte zu PKK-nahen Kreisen
Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp gerät wegen Kontakten zu linksextremen PKK-nahen Kreisen ins Blickfeld des Verfassungsschutzes. Im Wahlkampf traf sie sich offenbar mit Vertretern eines…
AfD erreicht mit 30,5 Prozent neuen Rekord – Abstand zur Union so groß wie noch nie
Die AfD baut ihren Vorsprung vor der Union weiter aus, CDU/CSU verlieren weiter an Zustimmung. SPD und Grüne halten dagegen ihre Werte aus der Vorwoche….
Schulproteste in Frankreich: Warum sind die Oberschüler so unzufrieden?
Die Oberschüler sehen sich als verlorene Generation, die den Niveauverlust des französischen Bildungssystems ausbaden muss. Dafür gibt es mehrere Gründe – und einer davon weist…
Frankfurter Buchmesse von Existenzangst und KI-Sorgen überschattet
Die Leselust sinkt, Läden schließen, die Politik macht Druck. Wird die Krise der deutschen Buchbranche existenziell? Das ist ein bestimmendes Thema, das den Start der…
