Schlagwort: Politik
„Ich bin nicht mehr bei meiner Partei wegen dieser Sprach-Jakobiner“
Bei Markus Lanz ging es am Mittwochabend um ein heikles Thema: Meinungsfreiheit. Geladen waren neben einer Neurowissenschaftlerin und dem WELT-Herausgeber Ulf Poschardt auch Tübingens Oberbürgermeister…
Scholz ruft zu Kampf gegen Rechtsextremismus auf
„Das wirksamste Mittel gegen den Erfolg des Rechtsextremismus sind wir Bürgerinnen und Bürger“, sagte Ex-Kanzler Olaf Scholz vor Schülerinnen und Schülern in Potsdam. Die Demokratie…
Sie rief zur Anti-CDU-Demo auf und wird neue Queer-Beauftragte – „Warum tut Prien das?“
Die sächsische SPD-Politikerin Sophie Koch wird „Beauftragte für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“. Anfang des Jahres warf sie der Union noch vor, die „politische Mitte“…
Berichte über neuen US-Vorschlag für Waffenruhe und Geisel-Deal
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat laut israelischen Medien einen Vorschlag für eine 60-tägige Feuerpause vorgelegt. Geplant ist demnach die schrittweise Freilassung von israelischen Geiseln. Im…
Nach Streik auf Chiquita-Plantagen – Panama erklärt Ausnahmezustand
Seit Wochen gehen die Arbeiter auf den Chiquita-Bananenplantagen gegen eine geplante Sozialreform auf die Straße, 5000 von ihnen verloren deshalb bereits ihre Jobs. Nun verhängte…
Liveblog Nahost: Israel kündigt Bau neuer Siedlungen im Westjordanland an
Finanzminister fordert Annexion des Gebiets +++ Netanjahu bestätigt Tod von Hamas-Anführer Muhammad Sinwar +++ Palästinenser stürmen Lager mit Lebensmitteln +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Kriegstüchtigkeit beginnt nicht bei der Bundeswehr – sondern bei uns allen“
Die Bundeswehr rüstet sich für den Fall der Fälle – und setzt auch auf Männer und Frauen, die in Friedenszeiten woanders gebraucht werden. Bei einer…
„War enttäuscht“ – Elon Musk verlässt US-Regierung
Trump-Berater Elon Musk verlässt die US-Regierung nach heftiger Kritik an den neuen Steuerplänen des US-Präsidenten. Der Tech-Milliardär hat zuvor 130 Tage die Effizienzbehörde DOGE geführt…
Räumungsklage wegen „Unzumutbarkeit“ – AfD strebt Mediation mit Vermieterin an
Nach einer Wahlparty im Hof muss sich die Geschäftsstelle des AfD-Bundesverbandes vermutlich bald eine neue Bleibe suchen. Die Eigentümerin und Vermieterin der Immobilie hat der…
Steffen Schwarzkopf unterwegs in zerbombten Städten der Ostukraine
WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf und sein Team berichten aus zerbombten Städten und Schützengräben der Ostukraine. Sie treffen Menschen an der Frontlinie zwischen Charkiw und Cherson, die…
Parteien sollen für dieses Jahr sechs Millionen Euro mehr Zuschüsse erhalten
Laut einer Unterrichtung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, über die die „Bild“ berichtet, erhalten die Parteien für 2025 mehr staatliche Mittel als zunächst vorgesehen. Auch die…
Hohe Abschreibungen für Unternehmen – Merz will „Turbo“ für Wachstum zünden
Die Koalition will mit einem Sofortprogramm die dümpelnde Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Steuererleichterungen, Bürokratieabbau und hohe Abschreibungen für Unternehmen würden in den nächsten Monaten…
75 Jahre Karlspreis: Weitsichtig und übermütig
Fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stifteten Aachener Bürger einen Preis für Verdienste um die „abendländische Einigung“. Wie der Karlspreis zur bedeutendsten politischen…
Kreml schlägt der Ukraine neue Verhandlung vor – „Eine Farce“
Im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs schlägt Russland der Regierung in Kiew eine weitere direkte Gesprächsrunde über eine Waffenruhe am Montag vor. Die Verhandlungen…
US-Gericht kippt fasst alle Trump-Zölle
Ein Bundesgericht in den USA hat Präsident Donald Trump die Befugnis abgesprochen, weitreichende Zölle unter Berufung auf ein Notstandsgesetz zu verhängen. Die betreffenden Zölle würden…