Schlagwort: Politik
„Geht nicht darum, mit der AfD zu kooperieren, sondern sie kleinzuhalten“
Autor Hasnain Kazim spricht bei „Meine WELT – Meine Meinung“ über die Forderung von Unionsfraktionsvize Jens Spahn, mit der AfD im Bundestag umzugehen, wie mit…
Liveblog: Wenn Union und SPD zustimmen: Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden
Juso-Vorsitzender Türmer spricht von „tickender Zeitbombe“ beim „Finanzierungsvorbehalt“ +++ SPD-Vorsitzender Klingbeil optimistisch beim Mitgliedervotum +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Dann drängt man noch mehr Menschen in die illegale Zuwanderung“
Belit Onay, grüner Oberbürgermeister von Hannover, warnt den Bund beim Sondervermögen vor „Bürokratiezirkus“. Mittel müssten „schnell und unkompliziert“ an Kommunen fließen. Ankündigungen von Steuersenkungen sieht…
„Die Jusos sind nicht die große Mehrheit“
Gegen den Koalitionsvertrag von SPD und Union regt sich Widerstand vom Juso-Bundesverband. Die SPD-Parteijugend lehnt diesen ab. „Ich gehe fest davon aus, dass dieser Vertrag…
SPD-Parteijugend: Verhindern die Jusos die Koalition?
Philipp Türmer vertritt als Vorsitzender der Jusos ein Fünftel der SPD-Mitglieder. Dass er nun den Koalitionsvertrag ablehnt, bringt Unruhe in die Partei. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Energiewende: Wie Baden-Württemberg von der Steinkohle wegkommt
Im Stuttgarter Stadtteil Münster ersetzen zwei Gasturbinen jetzt ein Steinkohlekraftwerk. Das dient dem Klimaschutz und der Netzstabilität. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir hätten problemlos nach Afghanistan abschieben können“
Der nächste Flieger mit 162 Passagieren aus Afghanistan soll in Leipzig landen. Unter den Passagieren sollen sich aber nur fünf Ortskräfte und deren 19 Familienangehörige…
Bewaffnete gingen von Haus zu Haus, traten die Türen ein, auf der Suche nach Alawiten
Auch vier Monate nach dem Sturz von Diktator Assad kommt Syrien nicht zur Ruhe. Massaker, die sich vor allem gegen die Alawiten richten, erschüttern die…
Musikevent in Kalifornien: Bernie Sanders tritt beim Coachella-Festival auf
Der linke Senator kommt zu dem Musikevent in der kalifornischen Wüste – neben Green Day und Lady Gaga. „Von eurer Generation hängt ab, was mit…
„In dem Moment, wo die Regierung Merz steht, werden die Flieger aus Afghanistan nicht mehr kommen“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die von Noch-Außenministerin Annalena Baerbock initiierten Migrationsflüge aus Afghanistan kritisiert. Sobald die neue Regierung steht, werde das aufhören – und man…
Jusos stellen sich gegen Koalitionsvertrag – Berliner CDU provoziert mit Alleingang
Der Juso-Bundesverband kündigt Widerstand gegen den Koalitionsvertrag von SPD und Union an. Während für die Sozialdemokraten die Mitgliederbefragung zur Zitterpartie wird, verzichtet die Union auf…
Armeebericht zum 7. Oktober: Die Wunden von Nir Oz
Erst Stunden nach dem Überfall der Hamas erreichen israelische Soldaten den Kibbuz Nir Oz. Ein Armeebericht dokumentiert nun das Versagen. Was heißt das für die…
„Jetzt hat man 160 Seiten geschrieben – aber ist auch nicht schlauer als vorher“
Der Koalitionsvertrag steht, doch die Uneinigkeit ist weiter groß. SPD und Union interpretieren das Papier unterschiedlich. „Wieso haben die über viele Wochen verhandelt, wenn am…
„Menschen wie Spahn sind Teil des Problems“ – Heftige Kritik am CDU-Vorstoß zum AfD-Umgang
Die AfD stellt im neuen Bundestag die zweitgrößte Fraktion. Wichtige Ämter bleiben ihr trotzdem verwehrt, weil die Kandidaten im Parlament keine Mehrheit finden. Jens Spahn…
Nächster Afghanistan-Flieger mit 162 Passagieren soll bereits am Mittwoch landen
Kommenden Mittwoch soll nach Informationen der „Bild“ der nächste Flieger mit 162 Passagieren aus Afghanistan in Leipzig landen. Darunter sollen aber nur fünf Ortskräfte und…
