Schlagwort: Politik
AfD erreicht in Brandenburg 40 Prozent – SPD halb so stark, CDU nur noch einstellig
In Brandenburg kommt die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage auf 40 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke erreicht nur noch 20 Prozent, während die…
USA unter Trump: Vance will bei geplanter Live-Hinrichtung nicht zuschauen
US-Vizepräsident hat Zweifel an Hinrichtungsplänen +++ USA verhängen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof +++ Rubio spricht nach Vergabe des Friedensnobelpreises von „Schurkengericht“ +++ alle Neuigkeiten im…
„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“
„Jüdische Allgemeine“-Chefredakteur Philipp Peyman Engel nennt die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus „eine Scheinlösung“: „Die Linkspartei ist sehr gut weggekommen, der Kampf gegen Antisemitismus nicht.“ Quelle:…
Linke streitet über Antisemitismus-Papier – „Die meisten haben diese Vereinbarung kritisiert“
In internen Chatgruppen der Linken wird das rot-grün-rote Antisemitismus-Papier heftig kritisiert. „Die Bezirksvorsitzende der Berliner Linken in Mitte schreibt, dass man sich unterworfen habe“, so…
Spaniens linke: Eine Zeltstadt wie eine Festung mitten in Madrid
In Spanien ist die Wohnungsnot das wichtigste Wahlkampfthema. Die Stimmung wird immer radikaler – und die Enteignungspläne der Berliner Linken gelten als vorbildlich. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Es war eine schlimme Woche für die Demokratie in unserem Land“
Am Sonntag kommen Ministerpräsidenten und führende Politiker der CDU mit Bundeskanzler Merz zu einem Krisengipfel zusammen. „Das beste Rezept gegen das Erstarken der Radikalen ist…
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Energiepolitik von Wirtschaftsministerin Reiche
Tausende Menschen protestieren in Berlin gegen die Energiepolitik von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Sie befürchten einen Rückschlag beim Ausbau erneuerbarer Energien. Im Mittelpunkt stehen zwei…
Koalition einigt sich offenbar auf Zuckersteuer – für viele Unternehmen gibt es Ausnahmen
Große Firmen wie Coca-Cola oder Pepsi sollen zahlen, kleine Betriebe verschont bleiben: Nach Informationen von „Bild“ hat sich die Koalition auf einen Kompromiss bei der…
Rubio will „Schurkengericht“ schwächen – USA verhängen neue Sanktionen gegen Strafgerichtshof
Mit drastischen Sanktionen will Washington den Internationalen Strafgerichtshof schwächen. US-Außenminister Marco Rubio spricht von einem „Schurkengericht“. Die Ankündigung fällt ausgerechnet mit einer besonderen Ehrung zusammen….
USA unter Trump: USA verhängen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Rubio nennt Gericht „Schurkengericht“ +++ USA planen öffentliche Erschießung des zum Tode verurteilten Soldaten +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
Sondierungen erfolgreich – SPD, Linke und Grüne vereinbaren Koalitionsgespräche
Die Sondierungen waren erfolgreich, jetzt nehmen SPD, Linke und Grüne in Mecklenburg-Vorpommern Koalitionsverhandlungen auf. Ziel sei eine Koalition, „die auf Verlässlichkeit, Stabilität und Vertrauen setzt“….
„Eigentlich ist dieses Papier von gestern heute schon zu Staub zerfallen“
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, kritisiert die Berliner Einigung von SPD, Grünen und Linken zum Umgang mit Antisemitismus als unzureichend: „Bei der Linken brennt…
Liveblog Irankrieg: Iran: Haben Flüssiggastanker in Straße von Hormus beschossen
Teheran: Schiff fuhr auf „nicht genehmigter Durchfahrtsroute“ +++ Drei Tote bei Angriffen auf Flughafen in Riad +++ Trump schließt Angriff auf Iran vor den Zwischenwahlen…
Leute: Endlich bei den Coolen
Robert Habeck fühlt sich als Schriftsteller freier als in der Politik. Silvia von Schweden lässt eine Holzstatue auf den Fuß einer Unternehmerin fallen. Und „Backstreet…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj: Russen beschädigten Stromnetz der Ukraine „erheblich“
Nach jüngsten russischen Angriffen auf die Ukraine +++ Balten fordern Transitverbot von russischem Getreide in EU +++ Gründer von kremlnahem Blog in Montenegro festgenommen +++…
