Schlagwort: Politik

So begründet Innenminister Dobrindt die finanziellen Einschnitte bei Integrationskursen
Posted in Politik

So begründet Innenminister Dobrindt die finanziellen Einschnitte bei Integrationskursen

Der Ausschluss vieler Migranten von Integrationskursen löst bei den linken Bundestagsparteien heftige Gegenreaktionen aus. Jetzt erklärt Minister Dobrindt (CSU) im Innenausschuss, warum die Kürzungen notwendig…

„Relotius-System gehört abgeschafft“ – AfD greift nach KI-Eklat ZDF an

„Relotius-System gehört abgeschafft“ – AfD greift nach KI-Eklat ZDF an

Nach den KI-Bildern im heute-journal ist im Bundestag ein Streit entbrannt. Die AfD wirft dem ZDF vorsätzlichen Betrug vor, während CDU und Grüne auf Entschuldigung,…

Weiterlesen ... „Relotius-System gehört abgeschafft“ – AfD greift nach KI-Eklat ZDF an
„China hat uns überholt – aber wir sollten uns nie zu klein machen“

„China hat uns überholt – aber wir sollten uns nie zu klein machen“

China bestellt bis zu 120 Airbus-Flugzeuge – ein bedeutendes Geschäft, das im Kontext des Handelsdefizits und der geopolitischen Verschiebungen steht. „Wir sollten uns nicht zu…

Weiterlesen ... „China hat uns überholt – aber wir sollten uns nie zu klein machen“
Attacke im ICE – Zugchef nach Ticketkontrolle von Frau verletzt

Attacke im ICE – Zugchef nach Ticketkontrolle von Frau verletzt

Auf der Strecke von Hannover nach Berlin attackiert eine 35-Jährige einen ICE-Zugchef nach einer Ticketkontrolle. Der DB-Mitarbeiter wird verletzt, der Zug muss geräumt werden. Der…

Weiterlesen ... Attacke im ICE – Zugchef nach Ticketkontrolle von Frau verletzt
Linksextremismus in NRW: Jung, dogmatisch und immer öfter gewalttätig

Linksextremismus in NRW: Jung, dogmatisch und immer öfter gewalttätig

Zwar ist Linksextremismus in NRW kein Massenphänomen, doch Teile der Szene werden radikaler – und Gewaltdelikte häufiger. Das macht das erste Lagebild zu dem Komplex…

Weiterlesen ... Linksextremismus in NRW: Jung, dogmatisch und immer öfter gewalttätig
Deutschland-Blog: Kamikaze-Drohnen mit Auflagen bewilligt

Deutschland-Blog: Kamikaze-Drohnen mit Auflagen bewilligt

Haushaltsausschuss des Bundestags stimmt Beschaffung zu +++ Merz: China will 120 Flugzeuge von Airbus bestellen +++ Grüne warnen vor „neuer Heizkostenfalle“ +++ alle Entwicklungen im…

Weiterlesen ... Deutschland-Blog: Kamikaze-Drohnen mit Auflagen bewilligt
Wie sich der Kanzler von seiner eigenen China-Politik entfernt

Wie sich der Kanzler von seiner eigenen China-Politik entfernt

Auffällig partnerschaftliche Signale an den „systemischen Rivalen“ China: Bei seiner Visite in Peking ist Kanzler Merz (CDU) bemüht, gemeinsame Interessen zu betonen. Die unerwartete Zuwendung…

Weiterlesen ... Wie sich der Kanzler von seiner eigenen China-Politik entfernt
Der Linke-Politiker bekräftigt prompt Solidarität mit gewaltorientierten Extremisten

Der Linke-Politiker bekräftigt prompt Solidarität mit gewaltorientierten Extremisten

Die CDU in Bremen pocht auf eine „Brandmauer“ zum Linksextremismus. Doch Rot-Grün-Rot in Bremen lehnt die Abwahl zweier linker Senatorinnen ab. Die stimmten für einen…

Weiterlesen ... Der Linke-Politiker bekräftigt prompt Solidarität mit gewaltorientierten Extremisten
Senegal: Homophobe Hetze und Verhaftungen im ganzen Land

Senegal: Homophobe Hetze und Verhaftungen im ganzen Land

Gleichgeschlechtliche Liebe ist in Senegal per Gesetz verboten – und geht es nach Ministerpräsident Ousmane Sonko sollen die Strafen bald erhöht werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Weiterlesen ... Senegal: Homophobe Hetze und Verhaftungen im ganzen Land
Im Westjordanland zieht der „perfekte Sturm“ auf

Im Westjordanland zieht der „perfekte Sturm“ auf

So schnell wie nie zuvor baut Israel seine Kontrolle über die Gebiete aus, in denen eines Tages ein palästinensischer Staat entstehen soll. Während die Siedler-Lobby…

Weiterlesen ... Im Westjordanland zieht der „perfekte Sturm“ auf
„Abhängigkeiten sind immer zweiseitig“ – Merz‘ China-Reise

„Abhängigkeiten sind immer zweiseitig“ – Merz‘ China-Reise

Bundeskanzler Friedrich Merz reist mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach China. Prof. Eberhard Sandschneider analysiert die deutschen Handelsbeziehungen, gegenseitige Abhängigkeiten und geopolitische Interessen. Zitat-Quelle: DIE WELT…

Weiterlesen ... „Abhängigkeiten sind immer zweiseitig“ – Merz‘ China-Reise
Krieg in der Ukraine: Südafrikanische Kämpfer kehren zurück in die Heimat

Krieg in der Ukraine: Südafrikanische Kämpfer kehren zurück in die Heimat

Ramaphosa dankt Putin +++ Washington ermahnt Kiew nach Angriffen auf russischen Hafen +++ Von der Leyen: EU zahlt Ukraine-Kredit  +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…

Weiterlesen ... Krieg in der Ukraine: Südafrikanische Kämpfer kehren zurück in die Heimat
„Wir schaffen Klimaschutz mit Wahlfreiheit für die Bürger“

„Wir schaffen Klimaschutz mit Wahlfreiheit für die Bürger“

Sepp Müller (CDU) verteidigt die von der schwarz-roten Koalition beschlossene Reform des Heizungsgesetzes: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Klimaschutzziele übererfüllen werden.“ Zitat-Quelle: DIE…

Weiterlesen ... „Wir schaffen Klimaschutz mit Wahlfreiheit für die Bürger“
„Nicht in der Lage, einer Entscheidung zuzustimmen, die von Vorteil für Kiew ist“ – Das Orbán-Kalkül

„Nicht in der Lage, einer Entscheidung zuzustimmen, die von Vorteil für Kiew ist“ – Das Orbán-Kalkül

Ungarn bringt die EU erneut in Bedrängnis: Premierminister Orbán blockiert Russlandsanktionen und Hilfen für die kriegsgeplagte Ukraine. Von der lautstarken Empörung lässt sich der Regierungschef…

Weiterlesen ... „Nicht in der Lage, einer Entscheidung zuzustimmen, die von Vorteil für Kiew ist“ – Das Orbán-Kalkül
Nach Holocaust-Äußerung: Linke schließt Sprecherin der Linksjugend für zwei Jahre aus

Nach Holocaust-Äußerung: Linke schließt Sprecherin der Linksjugend für zwei Jahre aus

Die Thüringer Linke entzieht der Bundessprecherin der Linksjugend, Martha Wüthrich, für zwei Jahre die Mitgliedsrechte. Sie hatte den Holocaust relativiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Weiterlesen ... Nach Holocaust-Äußerung: Linke schließt Sprecherin der Linksjugend für zwei Jahre aus