Schlagwort: Politik
So begründet Innenminister Dobrindt die finanziellen Einschnitte bei Integrationskursen
Der Ausschluss vieler Migranten von Integrationskursen löst bei den linken Bundestagsparteien heftige Gegenreaktionen aus. Jetzt erklärt Minister Dobrindt (CSU) im Innenausschuss, warum die Kürzungen notwendig…
„Relotius-System gehört abgeschafft“ – AfD greift nach KI-Eklat ZDF an
Nach den KI-Bildern im heute-journal ist im Bundestag ein Streit entbrannt. Die AfD wirft dem ZDF vorsätzlichen Betrug vor, während CDU und Grüne auf Entschuldigung,…
„China hat uns überholt – aber wir sollten uns nie zu klein machen“
China bestellt bis zu 120 Airbus-Flugzeuge – ein bedeutendes Geschäft, das im Kontext des Handelsdefizits und der geopolitischen Verschiebungen steht. „Wir sollten uns nicht zu…
Attacke im ICE – Zugchef nach Ticketkontrolle von Frau verletzt
Auf der Strecke von Hannover nach Berlin attackiert eine 35-Jährige einen ICE-Zugchef nach einer Ticketkontrolle. Der DB-Mitarbeiter wird verletzt, der Zug muss geräumt werden. Der…
Linksextremismus in NRW: Jung, dogmatisch und immer öfter gewalttätig
Zwar ist Linksextremismus in NRW kein Massenphänomen, doch Teile der Szene werden radikaler – und Gewaltdelikte häufiger. Das macht das erste Lagebild zu dem Komplex…
Deutschland-Blog: Kamikaze-Drohnen mit Auflagen bewilligt
Haushaltsausschuss des Bundestags stimmt Beschaffung zu +++ Merz: China will 120 Flugzeuge von Airbus bestellen +++ Grüne warnen vor „neuer Heizkostenfalle“ +++ alle Entwicklungen im…
Wie sich der Kanzler von seiner eigenen China-Politik entfernt
Auffällig partnerschaftliche Signale an den „systemischen Rivalen“ China: Bei seiner Visite in Peking ist Kanzler Merz (CDU) bemüht, gemeinsame Interessen zu betonen. Die unerwartete Zuwendung…
Der Linke-Politiker bekräftigt prompt Solidarität mit gewaltorientierten Extremisten
Die CDU in Bremen pocht auf eine „Brandmauer“ zum Linksextremismus. Doch Rot-Grün-Rot in Bremen lehnt die Abwahl zweier linker Senatorinnen ab. Die stimmten für einen…
Senegal: Homophobe Hetze und Verhaftungen im ganzen Land
Gleichgeschlechtliche Liebe ist in Senegal per Gesetz verboten – und geht es nach Ministerpräsident Ousmane Sonko sollen die Strafen bald erhöht werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Im Westjordanland zieht der „perfekte Sturm“ auf
So schnell wie nie zuvor baut Israel seine Kontrolle über die Gebiete aus, in denen eines Tages ein palästinensischer Staat entstehen soll. Während die Siedler-Lobby…
„Abhängigkeiten sind immer zweiseitig“ – Merz‘ China-Reise
Bundeskanzler Friedrich Merz reist mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach China. Prof. Eberhard Sandschneider analysiert die deutschen Handelsbeziehungen, gegenseitige Abhängigkeiten und geopolitische Interessen. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Krieg in der Ukraine: Südafrikanische Kämpfer kehren zurück in die Heimat
Ramaphosa dankt Putin +++ Washington ermahnt Kiew nach Angriffen auf russischen Hafen +++ Von der Leyen: EU zahlt Ukraine-Kredit +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
„Wir schaffen Klimaschutz mit Wahlfreiheit für die Bürger“
Sepp Müller (CDU) verteidigt die von der schwarz-roten Koalition beschlossene Reform des Heizungsgesetzes: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Klimaschutzziele übererfüllen werden.“ Zitat-Quelle: DIE…
„Nicht in der Lage, einer Entscheidung zuzustimmen, die von Vorteil für Kiew ist“ – Das Orbán-Kalkül
Ungarn bringt die EU erneut in Bedrängnis: Premierminister Orbán blockiert Russlandsanktionen und Hilfen für die kriegsgeplagte Ukraine. Von der lautstarken Empörung lässt sich der Regierungschef…
Nach Holocaust-Äußerung: Linke schließt Sprecherin der Linksjugend für zwei Jahre aus
Die Thüringer Linke entzieht der Bundessprecherin der Linksjugend, Martha Wüthrich, für zwei Jahre die Mitgliedsrechte. Sie hatte den Holocaust relativiert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
