Schlagwort: Politik
Früherer NATO-Chef: „Unsere Werte müssen siegen“
Bis 2024 war der Norweger Jens Stoltenberg NATO-Generalsekretär. Jetzt blickt er selbstkritisch auf die außenpolitischen Leistungen seiner Generation. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Mehr als 30 Moscheen in Flammen“ – Merz, Macron, Starmer mahnen Teheran zu Gewaltverzicht
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben die iranische Staatsführung angesichts der Massenproteste eindringlich zum Gewaltverzicht aufgerufen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Die Asylbilanz der Europäischen Union – und wie Deutschland dasteht
Eine interne Analyse der Europäischen Kommission zeigt, wie sich die Migrationslage in der EU entwickelt. Dabei sind in einigen Mitgliedstaaten Auffälligkeiten zu beobachten – auch in…
Söder fordert Reformen wie unter Schröder – ohne Rücksicht auf Landtagswahlen
Markus Söder drängt innerhalb der Bundesregierung auf rasche Reformen. Ein Vorbild: Gerhard Schröder. Bayerns Ministerpräsident unterzog sich über die Feiertage einer Hüft-OP. Mit seinem Halbwissen…
„Europäer könnten nicht in einen Krieg gegen die USA ziehen“, warnt Laschet
Armin Laschet will auf diplomatischem Weg eine Lösung für die Zukunft Grönlands finden. Einen Krieg um die Insel mit den USA könnten die Europäer nicht…
Landesweite Proteste angekündigt – neues Video der Schüsse auf 37-Jährige veröffentlicht
Der US-Polizist, der eine 37-Jährige in Minneapolis erschossen hat, hat den Vorfall ebenfalls gefilmt. Eine US-Seite veröffentlichte das Video. Nach dem Tod vno Renee Nicole…
„Staat hat keinen direkten Eingriff mehr“ – Privatisierung laut Beamtenbund Blackout-Risikofaktor
Tagelang kein Strom und kalte Wohnungen – was viele Berlinerinnen und Berliner erlebten, kann laut dem Chef des Beamtenbunds dbb auch andere Orte treffen. Und…
„Wir haben konkrete Hilfeleistungen gegeben und uns nicht auf dem Tennisplatz herumgetrieben“
Die Linke hat auf einer Klausurtagung ihr Programm für die kommenden Monate abgestimmt, mit Schwerpunkten auf sozialer Absicherung und bezahlbaren Mieten. „Das, was wir fordern,…
„Es ist kein Erbhof, der hier zu vergeben ist“ – Ramelow kritisiert möglichen Haseloff-Rückzug
Für seinen möglichen Rückzug handelt sich Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) scharfe Kritik von seinem Ex-Amtskollegen Bodo Ramelow (Linke) ein. Auch die Art der Amtsübergabe…
Ausgerechnet in Berlin arbeiten die schnellsten Finanzbeamten
Durchschnittlich 46 Tage warten Bürger in der Hauptstadt auf ihren Steuerbescheid. Beim Schlusslicht Bremen dauert die Bearbeitung 74 Tage. Die Politik verspricht ein höheres Tempo…
In der Nähe der szenebekannten Linken fanden die Polizisten Benzinkanister und Einweghandschuhe
Ein Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung legt Zehntausende Haushalte lahm. Sicherheitsbehörden sehen dahinter linksextreme Sabotage. Eine Fährte führt in ein konspiratives Milieu, das seit Jahren…
„Werden etwas in Bezug auf Grönland unternehmen, ob es ihnen gefällt oder nicht“, sagt Trump
Trump spricht davon, sich Grönland im Zweifel auch auf die „harte Tour“ sichern zu wollen. Er beschwört eine Drohkulisse: Wenn nicht die USA, würden China…
CDU benennt neuen Bundesgeschäftsführer
Anfang der Woche hatte Bundeskanzler Friedrich Merz den bisherigen CDU-Bundesgeschäftsführer Philipp Birkenmaier zu seinem neuen Büroleiter gemacht. Mit Marco Melle steht nun dessen Nachfolger fest….
„Es soll Signale an den Westen senden“
Die russische Oreschnik-Rakete wurde zum zweiten Mal gegen die Ukraine eingesetzt, wobei die Schäden bisher gering blieben, vermutlich wegen fehlender großer Sprengköpfe. „Der Startort der…
„Die Botschaften waren andere, aber die Praxis der USA war in vielen Fällen nicht völkerrechtskonform“
Philosoph Julian Nida-Rümelin ordnet die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump ein und erklärt, warum die „Revitalisierung der Monroe-Doktrin“ aus strategischen Gründen „durchaus Sinn macht“. Quelle:…
