Schlagwort: Politik
„In Deutschland wird Pflegebedürftigkeit oft nur verwaltet“, warnt Aufsichtsorganisation
Statt die Gesundheit pflegebedürftiger Alter zu verbessern, werde zu oft einfach die Verschlechterung des Zustands dokumentiert – bis am Ende nur noch das Pflegeheim infrage…
„Weiterhin der Überzeugung, dass AfD verfassungswidrig ist“, sagt Georg Maier nach VG-Entscheidung
Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einer gewonnenen Eilsache vorerst nicht als rechtsextremistisch bezeichnen. Thüringens Innenminister Georg Maier wirbt angesichts der Entscheidung weiterhin für ein…
Nach Grönland-Streit – Frederiksen kündigt Neuwahlen in Dänemark an
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen hofft, dass ihr Auftreten gegenüber Trump in der Grönland-Krise ihr Rückenwind verschafft. Im März schon sollen die Dänen ein neues Parlament wählen….
Schweden fängt Drohne nahe Flugzeugträger ab – Russisches Militärschiff in „unmittelbarer Umgebung“
Die Ukraine und USA planen einen Dreier-Gipfel mit Russland schon in wenigen Wochen. Überschattet werden die diplomatischen Bemühungen von anhaltenden russischen Angriffen. Mehr im Liveticker….
Clinton verlangt Trump-Anhörung „unter Eid“ – Republikaner dementieren „Hexenjagd“ im Fall Epstein
Hillary Clinton sagt vor dem Kongress zum Epstein-Fall aus. Sie erklärt, sie habe nichts von dessen Machenschaften gewusst. Stattdessen fordert sie eine Anhörung des US-Präsidenten….
Hagel und Özdemir geraten aneinander – „Dafür gibt es vielleicht Applaus auf dem Grünen-Parteitag“
TV-Showdown in Baden-Württemberg: Alle Spitzenkandidaten präsentieren sich wenige Tage vor der Landtagswahl in der „Wahlarena“. Cem Özdemir kritisiert ein CDU-Konzept, deren Kandidat Hagel kontert – und…
„Nicht jede Äußerung ausreichend für Grundtendenz“ – So begründen die Richter ihre AfD-Entscheidung
Kommt die Kölner Gerichtsentscheidung einem Freispruch für die AfD gleich? Die Richter sehen verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Es gebe aber keinen Beweis, dass diese…
AfD-Abgeordnete trennt sich „einvernehmlich“ von mehreren Mitarbeitern
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Claudia Weiss hat mehrere Mitarbeiter entlassen – angeblich Geschwister eines anderen Politikers der Partei. Weiss wehrt sich gegen den Vorwurf der Vetternwirtschaft und…
Kurz vor der Wahl – Grüne bei 27 Prozent in Baden-Württemberg
Kurz vor der Landtagswahl am 8. März haben die Grünen in Baden-Württemberg die CDU einer Umfrage zufolge nahezu eingeholt. Die Grünen kommen auf 27 Prozent….
Reiche will Solar-Förderung für Eigenheimbesitzer komplett abschaffen – Grüne reagieren wütend
Solaranlagen bis 25 Kilowatt sollen künftig nicht mehr vom Staat gefördert werden. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche arbeitet an einem entsprechenden Gesetzentwurf. Die Grünen sprechen von „bewusster…
„Der größte Feind der AfD ist sie selbst“
Das Verwaltungsgericht Köln stuft die AfD im Eilverfahren nicht als rechtsextremistisch ein. Mathias Brodkorb sieht darin einen Erfolg für Rechtsstaat und Demokratie. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Israels zweite Front in einem Krieg mit dem Iran
Angesichts der Sorge vor einer Eskalation mit dem Iran bereitet sich Israel auf ein Worst-Case-Szenario vor. Unterirdische Kliniken und Notfallpläne folgen einem ausgeklügelten System. Der…
„Es hieß, es gibt ein Erdbeben. Dann ist ein Reissack umgefallen“
Henryk M. Broder analysiert den Antisemitismus-Eklat bei der Berlinale und kritisiert das institutionelle Versagen der Festivalleitung. Und er übt Kritik an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für…
Rechtsextreme AFD?: In diesen Punkten widerspricht das Gericht dem Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz war sich sicher: Die AfD ist rechtsextremistisch. Die Verwaltungsrichter sind nicht davon überzeugt – und heben drei Punkte hervor. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt hinter CDU
Bundeswehr darf künftig Drohnen abschießen +++ 20 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ alle Entwicklungen im…
