Schlagwort: Politik
Holocaust-Relativierung als Teil der AfD-DNA? Verfassungsgericht erklärt Aussage für zulässig
Im Parlament warf Hamburgs SPD-Innensenator Grote der AfD vor, Relativierung von Nationalsozialismus und Holocaust gehöre zu ihrer „Grunderzählung“. Das Landesverfassungsgericht weist die Klage der Partei…
Die unbekannten Machtzentren von Schwarz-Rot
Die Vorbereitung von Koalitionsausschüssen kann eine Schlüsselrolle für Entscheidungen des Gremiums spielen. Die Abstimmung läuft zwischen vier Personen ab. Zwei von ihnen sind der Öffentlichkeit…
Brantner in der F.A.Z.: „Verdammt noch mal: Ihr seid jetzt gewählt – macht was draus!“
Die Grünenvorsitzende Brantner will ihre Partei liberaler ausrichten. „Wir hatten zu viel Glaube an den Staat“, sagt sie. Und fordert Schwarz-Rot zum Handeln auf. Quelle:…
„So einen Einsatz hatten wir noch nicht“ – Proteste bei Palmer-Veranstaltung erwartet
Tübingens OB Boris Palmer stellt sich heute Abend einer öffentlichen Debatte mit AfD-Politiker Markus Frohnmaier. Das Streitgespräch war Teil eines Deals zur Absage einer AfD-Demo….
Narbe auf der Stirn – Joe Biden wegen Hautkrebses operiert
Nach seiner Prostatakrebs-Diagnose wurde Joe Biden nun erneut operiert – wegen Hautkrebs an der Stirn. Der frühere US-Präsident erholt sich laut Angaben seines Teams gut….
Krieg in Nahost: Hamas stellt Geiseln in Video zur Schau
Oppositionsführer Lapid fordert Wiederaufnahme von Gesprächen +++ Israel meldet Kontrolle über 40 Prozent von Gaza-Stadt +++ Verletzte nach Siedler-Angriff im Westjordanland +++ alle Entwicklungen im…
Die infame Botschaft an Israelis, sie müssten dankbar sein, wenn man sie normal behandelt
Antisemitismus ist so alltäglich, dass selbst Gewalttaten gegen Juden kaum Aufsehen erregen. Auch subtilere Vorfälle zeigen, dass viele Menschen Israelis allein aufgrund ihrer Herkunft automatisch…
Wie sich ein Bruch der „grünen Welle“ anbahnt
Bei der NRW-Kommunalwahl drohen den Grünen Rückschläge: Ihre „Verkehrswende“-Projekte polarisieren. Vielen Wählern seien Themen wichtiger, „die die AfD stark betont“, sagen Politikforscher. Bei wichtigen Oberbürgermeisterwahlen…
„Ich halte die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren für sehr gefährlich“
BILD-Politikchef Jan W. Schäfer hält die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren für „demokratiegefährdender als die AfD“: „Die Parteien sollten sich viel stärker fragen, warum die Menschen…
Das Muster ist doch immer wieder gleich – der Täter hätte längst außer Landes sein müssen“
Rainer Wendt kritisiert das Versagen der Behörden im Fall der gescheiterten Abschiebung eines Irakers. „Wenn die Behörden alles richtig gemacht hätten, wäre Liana nicht tot“,…
„Diese Organisation verharmlost die Zustände“ – Empörung über Aussage von Stiftung
Eine 16-Jährige soll am Bahnhof in Friedland von einem abgelehnten Asylbewerber aus dem Irak gegen einen Güterzug gestoßen worden sein. Der Fall sorgt bundesweit für…
DIW erwartet Wirtschaftsaufschwung – hält aber Steuererhöhungen für „unvermeidlich“
2026 soll das Bruttoinlandsprodukt um 1,7 Prozent steigen, wie das Institut für Wirtschaftsforschung prognostiziert. Die strukturellen Probleme würden dadurch aber nur kaschiert. DIW-Präsident Marcel Fratzscher…
Liveblog Bundespolitik: Mehr Debatte, weniger Pöbelei
Entwurf neuer Geschäftsordnung im Bundestag +++ Merz: Unsere Außendarstellung ist noch verbesserungsbedürftig +++ Kanzler gesteht eigene Kommunikationsfehler ein +++ Umfragerekord für AfD +++ alle Entwicklungen…
Krieg in der Ukraine: Westliche Truppen laut Putin „legitimes Ziel“
Westliche Truppen, die in der Ukraine stationiert werden, wären nach Worten des russischen Präsidenten legitime Angriffsziele. Das sagte Putin nach der Ankündigung Macrons einer „Koalition…
Deutsche Sicherheitsgarantien: „Wir sind nicht in der Lage, genügend Druck auf Putin auszuüben“
Kanzler Friedrich Merz dämpft die Ankündigung zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Aus Berlin heißt es, die Diskussion zu Bodentruppen sei verkürzt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
