Schlagwort: Politik
Berliner Gericht weist Anti-Diskriminierungs-Klage von jüdischem Studenten ab
Nachdem er bei einem Angriff eines Kommilitonen verletzt worden war, hatte der jüdische Student Lahav Shapira auch gegen die Freie Universität Berlin geklagt. Damit ist…
WELT Spezial zum Wahldesaster in Mainz – Wie gefährlich ist der SPD-Niedergang für Deutschland?
Die SPD steckt in einer schweren Krise, innerhalb der Partei werden nach dem desaströsen Abschneiden der Partei Forderungen nach einem Austausch der Parteispitze laut. Sehen…
„Jetzt nicht einfach sagen, ‚ich drehe den Schlüssel um‘“
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gratuliert Alexander Schweitzer (SPD) dem Wahlsieger Gordon Schnieder (CDU) und betont die Bereitschaft der SPD, konstruktiv an Koalitionsverhandlungen mitzuwirken. Quelle:…
„Selbst die SPD glaubt nicht, dass durch Umverteilung Wachstum entsteht“
Die CDU ist nach 35 Jahren deutlich stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz. Das extrem schwache Abschneiden der SPD bei zwei Landtagswahlen nährt Sorgen vor Auswirkungen auf…
Klingbeil will Höchstpreise für Benzin und Diesel einführen – wie in Luxemburg
In Luxemburg gelten an Tankstellen vom Wirtschaftsministerium festgelegte Höchstpreise. SPD-Chef Lars Klingbeil sieht diesen Markteingriff als ein Vorbild für Deutschland. Beschlossen ist bereits eine andere…
Ukraine verfügt nach laut Selenskyj über Beweise für russische Unterstützung des Irans
Der ukrainische Geheimdienst kann laut Wolodymyr Selenskyj belegen, dass der russische Geheimdienst den Iran unterstützt. Trump will in den kommenden fünf Tagen auf Angriffe gegen…
„Bärbel Bas macht auf die alte Sozialstaatstante – an allem festhalten“
Kolumnist Jan Fleischhauer sieht die SPD nach dem erneuten Wahldesaster am Ende: „Von Umverteilung allein wird der Kuchen nicht größer – und das ist ja…
Klingbeil und Bas lehnen Rücktritt ab – Schweitzer führt Koalitionsverhandlungen mit der CDU
Die SPD-Vorsitzenden lehnen einen Rücktritt ab und kündigen einen Krisengipfel an. Alexander Schweitzer bleibt Landespolitiker und führt die SPD in Koalitionsgespräche mit der CDU. Mehr…
Dominik Krause „weniger das, was man normalerweise von den Grünen erwarten würde“
Autor Christoph Lemmer bezeichnet den neuen Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause als „ungewöhnlichen Typen“. Er sei kein typischer Grüner. „Er ist studierter Physiker und weniger das,…
Smotrich fordert Ausweitung israelischen Staatsgebietes auf Teile des Libanon
Bezalel Smotrich ist bekannt für provokante Äußerungen. Nun will der israelische Finanzminister die israelische Grenze in den Libanon hinein verschieben. Verteidigungsminister Katz hatte sich zuvor…
„Wir müssen eine optimistische, bejahende, bürgerliche Kraft in Deutschland werden“
Frank Schäffler, Mitglied im FDP-Bundesvorstand, spricht im Interview über den notwendigen Neustart der FDP, mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz und die künftige Positionierung der Partei:…
„Es könnte das erste Anzeichen einer Regimezerrüttung sein“
Der Iran hat Angaben von US-Präsident Donald Trump zu Gesprächen zwischen beiden Ländern zurückgewiesen. „Es könnte das erste Anzeichen einer Regimezerrüttung sein“, sagt Nahost-Experte Hans-Jakob…
„Hohle“ Drohung: Iran reagiert mit Genugtuung auf Trumps Rückzieher
Iran glaubt, Donald Trump mit Drohungen in die Defensive getrieben zu haben. Auch, weil Teheran weiterhin die Straße von Hormus kontrolliert. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Die SPD verliert die x-te Wahl und bleibt trotzdem die mächtigste Partei“
WELT-Chefreporterin Anna Schneider kürt die SPD nach ihrem nächsten „Nahtoderlebnis“ zur Verliererin des Tages. Dennoch bleibe sie die mächtigste Partei: „Die CDU ist mit Samthandschuhen…
Video soll Drohnen-Absturz in Litauen nahe belarussischer Grenze zeigen
Immer wieder dringen russische Drohnen auch auf EU-Gebiet vor. In Litauen ist nun ein Flugobjekt abgestürzt. Das Geräusch aus einem Überwachungsvideo deutet auf ein von…
