Schlagwort: Politik
AfD empfängt MAGA-Vertreter in Berlin – trotz Differenzen über Iran-Politik
Trotz Kritik an Donald Trumps Außenpolitik baut die AfD ihre Kontakte in die USA aus. In Berlin trafen Abgeordnete einen republikanischen Aktivisten und MAGA-Unterstützer. Hintergrund…
„Lasst jede Kugel ihr Ziel treffen“ – US-Verteidigungsminister betet für Gewalt gegen Feinde
US-Kriegsminister Pete Hegseth hat bei einem Gottesdienst im Pentagon für militärische Gewalt gebetet. Er rief dazu auf, Feinde „ohne Gnade“ zu bekämpfen. Die Aussagen fallen…
„Unsere Maßnahmen entfalten bereits Wirkung, allein mit der Ankündigung“
Das Kraftstoffmaßnahmenpaket der Bundesregierung ist auf den Weg gebracht. „Wir wollen die Mineralölkonzerne, die sich gerade die Taschen vollmachen, mit einem schärferen Kartellrecht an die…
Warum AfD wieder auf Distanz zu Trumps MAGA-Bewegung geht – und Nähe zu Russland sucht
Das Heranrücken der AfD an die USA ist vorbei: Partei-Chefin Weidel kritisiert die Trump-Administration scharf, hinter den Kulissen geht sie noch weiter. Besonders hart trifft…
Tübingens Oberbürgermeister fordert härtere Strafen für Graffiti und Wildpinkler
Tübingens Oberbürgermeister Palmer will für mehr Ordnung sorgen – im Fokus stehen Obdachlosigkeit, Graffiti und öffentliches Urinieren. Zugleich fordert er mehr Engagement gegen Leerstand in…
Eskalation oder Deal? Wenn Teheran diese Karte zieht, steigt das globale Risiko erheblich
Die Aussagen könnten kaum unterschiedlicher sein: US-Präsident Trump spricht von einem möglichen Deal mit dem Iran, Teheran dementiert entschieden. Aber nach WELT-Informationen läuft im Hintergrund…
„Die entscheidene Prüffrage muss sein – Stärkt es die Wettbewerbsfähigkeit?“
CDU-Politiker Philipp Amthor betont die Bedeutung der Umsetzung bestehender Reformvereinbarungen zur Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau. Statt neue Reformideen zu diskutieren, sollte der Fokus auf der Umsetzung…
Merz beklagt „explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft“ – und verweist auf Zuwanderung
Kanzler Merz hat in der Regierungsbefragung im Bundestag die „explodierende Gewalt in unserer Gesellschaft“ beklagt und in diesem Zusammenhang auf die Zuwanderung verwiesen. Dies gehöre…
Journalisten bei Dreharbeiten vor Haus von bekanntem Rechtsextremisten attackiert
In der nordthüringischen Gemeinde Fretterode soll ein Team von Journalisten attackiert worden sein. Laut einem Bericht soll es sich bei den Angreifern um einen bekannten…
„Der Iran denkt gar nicht daran, zum jetzigen Zeitpunkt ernsthaft zu verhandeln“
Irans Militärführung hat Verhandlungen mit den USA abgelehnt und in einem eigenen Fünf-Punkte-Plan Forderungen aufgestellt. „Taktische Siege alleine führen eben nicht zu einem strategischen Sieg“,…
„Haben nicht die Absicht zu verhandeln“ – Iranischer Außenminister weist US-Pläne zurück
Nachdem die US-Regierung den Machthabern in Teheran einen 15 Punkte umfassenden Plan zur Beendigung des Kriegs unterbreitet hat, lehnt der iranische Außenminister diesen nun ab….
„Haben nicht die Absicht zu verhandeln“ – Iranischer Außenminister weist US-Pläne zurück
Nachdem die US-Regierung den Machthabern in Teheran einen 15 Punkte umfassenden Plan zur Beendigung des Kriegs unterbreitet hat, lehnt der iranische Außenminister diesen nun ab….
„Die Klarnamenpflicht trägt dazu bei, dass Meinungsfreiheit eingeschränkt wird“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert den Gesetzentwurf zur digitalen sexualisierten Gewalt. Er sieht darin politische Instrumentalisierung und warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit: „Das ist Doppelmoral und…
„Die Klarnamenpflicht trägt dazu bei, dass Meinungsfreiheit eingeschränkt wird“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert den Gesetzentwurf zur digitalen sexualisierten Gewalt. Er sieht darin politische Instrumentalisierung und warnt vor Einschränkungen der Meinungsfreiheit: „Das ist Doppelmoral und…
„Haben nicht die Absicht zu verhandeln“ – Iranischer Außenminister weist US-Pläne zurück
Nachdem die US-Regierung den Machthabern in Teheran einen 15 Punkte umfassenden Plan zur Beendigung des Kriegs unterbreitet hat, lehnt der iranische Außenminister diesen nun ab….
