Schlagwort: Politik
Trump und die Papstwahl: Amerikas Präsident hat einen Lieblingskandidaten
Donald Trump hat sich in einem von Künstlicher Intelligenz erzeugten Bild als Papst gezeigt. Sein Favorit im Konklave, Kardinal Timothy Dolan aus New York, kritisiert…
AfD-Politiker verlässt Partei, um sein Umfeld zu schützen – Dobrindt verweist auf Rechtslage
Müssen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst nun um ihren Job bangen, wenn sie sich zur AfD bekennen? Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verweist…
Jetzt will Merz Kanzler werden – Unionsfraktion erscheint vollzählig
Der neue Koalitionsvertrag ist unterzeichnet – heute soll Merz zum Kanzler gewählt werden. Am Morgen erschien die Unionsfraktion vollzählig. Juso-Chef Türmer fordert einen Kulturwandel innerhalb…
Kein Lindner, keine Tränen – So war der Zapfenstreich für Olaf Scholz
Nach drei Jahren und knapp fünf Monaten ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet worden. Tränen kamen nicht. Genauso wenig wie Ex-Finanzminister…
Er braucht 316 Stimmen – Das ist Merz‘ Zeitplan zur Kanzlerwahl
Olaf Scholz ist Geschichte, nun beginnt die Kanzlerschaft von Friedrich Merz – sollten sich heute 316 Stimmen für ihn im Bundestag finden. Auf der Agenda…
Union und SPD vollziehen den Machtwechsel
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel soll die Bildung einer neuen Bundesregierung von CDU, CSU und SPD nun abgeschlossen werden. Friedrich Merz stellt…
Israel plant „Umsiedlung“ von Bewohnern aus dem Norden Gazas und greift Huthis im Jemen an
Die Ausweitung des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen sieht nach Armeeangaben die Umsiedlung „der meisten“ Bewohner des Küstenstreifens vor. Damit sollten sie in einem sicheren Gebiet…
Kommentar: Merz wird brauchen, was Merkel ihm wünscht.
Der neue Kanzler muss nun im Inland wie im Ausland zeigen, dass er führen kann, auch unter Beschuss von allen Seiten. Vom Erfolg der schwarz-roten…
Der Coup des Lars Klingbeil
Mit den designierten SPD-Ministern gelingt Parteichef Klingbeil ein Coup: Er baut seine eigene Macht stark aus, löst das Versprechen eines Generationenwechsels ein – und entledigt…
Innenministerium stoppt Charterflug aus Kenia
An Bord eines Charterflugs aus Kenia hätten besonders schutzbedürftige Menschen aus dem Sudan und Somalia nach Deutschland einreisen sollen. Die Zusage lag vor – doch…
Brantner fordert Merz und Klingbeil zu Gesprächen über AfD-Verbotsverfahren auf
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von Union und SPD fordert Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner…
Wegen „woker Ideologie“ – Trump-Regierung will Harvard neue Fördermittel verwehren
Die Trump-Regierung geht verstärkt gegen Hochschulen vor, die sich nicht an ihre Vorgaben, beispielsweise zum Umgang mit Minderheiten, halten wollen Besonders im Visier ist die…
Zahl der Asylanträge von Syrern nach Assad-Sturz deutlich gesunken
Nach dem Sturz des früheren Machthabers Assad ist die Zahl der Asylanträge von Syrern in der EU deutlich gesunken. Die europäische Asylbehörde spricht gar von…
Unionsfraktion im Bundestag neu aufgestellt – Spahn neuer Fraktionsvorsitzenden
Einen Tag vor der geplanten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler hat sich die Unionsfraktion im Bundestag personell neu aufgestellt. Die Abgeordneten von CDU…
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag – Abgeordneter verlässt Fraktion
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
