Schlagwort: Politik
Liveblog Ukrainekrieg: Wadephul prangert in Kiew Orbáns „unsolidarisches Verhalten“ an
Außenminister bezieht sich auf blockierten Milliarden-Kredit für die Ukraine +++ EU-Außenminister gedenken in Butscha des russischen Massakers +++ Selenskyj schlägt Angriffstopp auf Energieanlagen vor +++…
„Das ist auch ein syrisches Interesse“ – Poseck zu Merz-Äußerung
Nach einer entsprechenden Äußerung von Kanzler Friedrich Merz, dass bis zu 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren sollten, gab es Kritik. Roman…
„Holt euch euer eigenes Öl“ – Trump schimpft über Verbündete
Der US-Präsident ist unzufrieden mit seinen Verbündeten, die sich nicht am Krieg in Nahost beteiligen wollen. Auf seiner Plattform Truth Social macht er seinem Ärger…
177 Millionen Euro für Nahost – „Unterstützung liegt auch im deutschen Interesse“
Der Iran-Krieg sei „nicht unser Krieg“, aber „diese Krise ist auch unsere Krise“: Auf ihrer Jordanien-Reise kündigt Entwicklungsministerin Alabali Radovan (SPD) ein umfängliches Finanzpaket für…
Wenn linke Israel-Hasser in der KZ-Gedenkstätte eine Täter-Opfer-Umkehr planen
NS-Gedenkstätte als Bühne für Hamas-Anhänger: Mit Palästinensertüchern wollen linksradikale Gruppen in Buchenwald gegen angebliche „israelische Propaganda“ und „Genozidleugnung“ demonstrieren. Weder sie noch die Kufiya als…
Italien verweigert US-Militär Landung auf Stützpunkt
Eine iranische Drohne trifft einen voll beladenen Supertanker in Dubai, die Ölpreise gehen nach oben. Italien verweigert mehreren US-Flugzeugen die Landung auf einem Stützpunkt in…
„Jeder von uns kennt wahrscheinlich auch Täter“, sagt Ricarda Lang
Ricarda Lang fordert in einem TV-Talk härtere Gesetze gegen digitale Gewalt. Eine Debatte entzündet sich an dem Wort „Täterparadies“ – ein Journalist kritisiert die Aussagen…
Drohnenabwehrprojekt von Rheinmetall verspätet sich deutlich
Verzögerungen und technische Probleme: Das Flugabwehrsystem Skyranger 30 kommt später als geplant zur Truppe. Während Rheinmetall von wenigen Monaten spricht, rechnet das Ministerium laut einem…
„Glaube nicht daran, dass es zu einer signifikanten Preissenkung an den Zapfsäulen führen wird“
Ab dem 1. April dürfen Tankstellen ihre Preise nur noch einmal täglich erhöhen. Tankstellenberater Achim Hirsch bezweifelt spürbare Preissenkungen: „Im Mineralölwirtschaftsverband wird sich genau abgestimmt,…
„Die Grünen haben nicht wirklich verstanden, was Flüchtlingsschutz bedeutet“
Nach den Worten von Kanzler Merz sollen 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren. Günter Krings (CDU) kann die…
„Zwing mich nicht, dich zu suchen“ – So macht Putins Geheimdienst Kritiker zu Informanten
Der russische Geheimdienst zwingt Oppositionelle, Mitstreiter im Exil auszuspionieren. Ein russischer Student schildert die Einschüchterungsversuche der FSB-Agenten. Ein aktueller Fall in Nordrhein-Westfalen wirft ein Schlaglicht…
Digitale Gewalt nehme „epidemische Ausmaße“ an, warnt der Richterbund
Der Deutsche Richterbund beklagt eine Welle digitaler Gewalt gegen Frauen und Kinder. Überlastete Staatsanwaltschaften könnten kaum noch effektiv ermitteln. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Die Vorschläge klingen wie aus dem Elfenbeinturm“
Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, kritisiert, „dass 45 Milliarden der Beitragsgelder für versicherungsfremde Leistungen verwendet werden, unter anderem für die Finanzierung von Bürgergeldempfängern.“ Quelle:…
Altersgrenze 16 Jahre: Australien untersucht mögliche Verstöße von Social-Media-Plattformen
Der Vorreiter bei den Social-Media-Restriktionen sieht Mängel bei der Umsetzung seiner Vorgaben. Und will die Unternehmen zur Verantwortung ziehen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
Liveblog Ukrainekrieg: EU-Außenminister gedenken in Butscha russischem Massaker
Wadephul: Symbol für russische Kriegsverbrechen +++ Selenskyj schlägt Angriffstopp auf Energieanlagen vor +++ Mutmaßlicher russischer Spion in Hagen festgenommen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
