Schlagwort: Politik
Nach Trumps Ankündigung: USA wollen Atomwaffen ohne nukleare Explosionen testen
Nach Trumps Ankündigung, Atomtests wieder aufzunehmen, hat dessen Energieminister jetzt präzisiert: Nukleare Explosionen soll es nicht geben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gesetz geplant: Justizministerin Hubig will Voyeuraufnahmen strafbar machen
Frauen sollten sich im öffentlichen Raum „so selbstverständlich bewegen können wie Männer“, sagt Justizministerin Hubig. Heimliche voyeuristische Aufnahmen Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Terrorverdacht in Berlin – Neuer Streit um Abschiebungen nach Syrien
Ein Spezialeinsatzkommando hat in Berlin einen 22-jährigen Syrer festgenommen, der einen dschihadistisch motivierten Anschlag geplant haben soll. In seiner Wohnung wurde Material zum Bauen von…
„Es muss unser Interesse sein, dass sich Syrien weiter stabilisiert“
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) bezeichnete nach seiner Syrien-Reise das Land als „unbewohnbar“ und schloss Rückführungen syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland vorläufig aus. „Er ist übermannt…
Umstrittene Wahl: Tansanias Präsidentin unter Ausschluss der Öffentlichkeit vereidigt
Samia Suluhu Hassan wurde für eine weitere Amtszeit vereidigt. Wahlbeobachter berichten von Lokalen, an denen niemand seine Stimme abgegeben hat. Schon nach der Wahl kam…
„Wir haben hier in Berlin inzwischen fast 18.000 ausreisepflichtige Personen“
Der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger unterstützt Bundeskanzler Friedrich Merz in der Debatte um das „Stadtbild“: Die Probleme mit Obdachlosigkeit, Drogen und Kriminalität dürften nicht ignoriert…
„Anders als die Grünen in Berlin“ – Özdemir im Kampf gegen den Negativsog der Bundespartei
Die CDU liegt weit vorn: In Baden-Württemberg droht den Grünen nach langer Dominanz der Machtverlust. Um in die Offensive zu kommen, setzt der grüne Spitzenkandidat…
„Belastungsgrenze seit Längerem erreicht“ – Dobrindt bereitet Abschiebungen nach Syrien vor
Außenminister Wadephul (CDU) sorgte mit seinen Äußerungen über die Sicherheitslage in Syrien für Kritik. Innenminister Dobrindt (CSU) stellt nun klar, dass die Regierung bereits dabei…
„Die Belastungsgrenze in den Kommunen ist seit Langem erreicht“, sagt Dobrindt
Der anhaltende Zustrom illegaler Migranten bringt viele Kommunen an ihre Grenzen. Auf der Kommunaltagung in Mannheim unterstreicht Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Notwendigkeit konsequenter Rückführungen:…
„Antisemitischer Beschluss“ – Wie sich die Linksjugend endgültig dem Israel-Hass verschreibt
In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Kritiker wurden offenbar unter Druck gesetzt, zuzustimmen. Die neu gewählte Bundessprecherin wähnt in…
Ermittlungen auch gegen Wahlhelfer – Neue Details im Fall Caroline Bosbach
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach bestreitet seit Monaten die gegen sie vorgebrachten Betrugsvorwürfe. Die Staatsanwaltschaft sieht dennoch einen Anfangsverdacht erhärtet – und nennt weitere Einzelheiten. Quelle:…
„Geheimdienste sagen, dass 15 bis 25 Prozent aller Muslime radikal bis extremistisch sind“
Autor Hasnain Kazim blickt mit Sorge auf die jüngste Verhaftung eines terrorverdächtigen Syrers in Berlin: „Wenn man den Zahlen der Geheimdienste traut, dann sprechen wir…
Die Sorge vor einer iranischen Atombombe ist zurück
Der Gaza-Krieg hat eine große Gefahr in Nahost in den Hintergrund rücken lassen: dass der Iran mit seinen Uranresten einen nuklearen Sprengsatz baut. Hinter verschlossenen…
Ein Jahr nach Flutkatastrophe: „Ich kann nicht mehr“: Regionalpräsident von Valencia tritt zurück
Noch zum Jahrestag der Flutkatastrophe lehnte es der Regionalpräsident von Valencia kategorisch ab, zurückzutreten. Nun tut er es doch. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Dem Krieg entkommen: Warum junge Ukrainer in Gießen studieren
Ohne Sprachkenntnisse war ein Studium in Deutschland für Ukrainer bisher kaum möglich. Dank einem Pilotprojekt an der Uni Gießen ist das jetzt anders. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
