Schlagwort: Politik
US-Ziele stehen „kurz vor der Verwirklichung“, sagt Trump
US-Präsident Trump erklärt den Einsatz gegen Iran für nahezu abgeschlossen: Die wichtigsten Ziele seien erreicht, Militär und Führung des Landes schwer getroffen. Der Präsident spricht…
Bundesanwaltschaft klagt Mann wegen Politiker-Todeslisten im Darknet an
Im Darknet soll ein Mann gezielt zu Anschlägen auf Politiker aufgerufen und sogenannte Todeslisten verbreitet haben. Nun hat die Bundesanwaltschaft in Düsseldorf Anklage erhoben, auch…
„Diese Forderung ist wirklich eine neue Stufe“
AfD-Chef Tino Chrupalla fordert den Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Die Partei ist darüber gespalten – besonders im Osten gibt es Zustimmung, im Westen Kritik….
Trump spricht über „Abscheu vor der Nato“ – Deutscher Regierungssprecher reagiert
Der US-Präsident lässt abermals mit markigen Aussagen zu einem Nato-Austritt aufhorchen. Zudem bezeichnet er das Verteidigungsbündnis als „Papiertiger“. Die Einschätzung teile er mit Putin, betonte…
„Das Erstellen ist erstmal nicht strafbar, nur das Verbreiten“
Ein Mitarbeiter der niedersächsischen CDU-Fraktion soll ein KI-generiertes, sexualisiertes Deepfake-Video in einer Chatgruppe verbreitet haben. Die Fraktion entließ ihn fristlos. Rechtsanwalt Christian Lödden erklärt den…
„Jeder achtet darauf, was er sagt“ – Wie Ungarns „Direktleitung“ nach Moskau die EU lähmt
Die Regierung in Budapest soll den Kreml über vertrauliche EU-Gespräche informiert haben. Einigen europäischen Partnern gilt die Affäre als weiterer Beleg dafür, dass Ungarn die…
Debatte über Spritpreise – „Wir müssen die Nachfrage zurückfahren“
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute halbieren ihre Prognose für das deutsche Wachstum 2026 auf 0,6 Prozent. Hauptgrund ist der Energiepreisschock durch den Irankrieg. Timo Wollmershäuser vom ifo-Institut…
„Die Zeichen stehen auf Niederlage“
US-Journalist Erik Kirschbaum analysiert Trumps Chancen vor dem Supreme Court. Er sieht für den Präsidenten eine Niederlage vor Gericht. „Das gehört zur DNA der Amerikaner…
„Aggressive Gewaltlosigkeit“ – Aktivistenboot rammt absichtlich Krillfang-Schiff
Ein Schiff für den Fang von Krustentieren ist in der Antarktis unterwegs, plötzlich kommt es zur Kollision. Das norwegische Unternehmen erhebt schwere Vorwürfe gegen Aktivisten….
„Er ist der Umverteiler-Clown dieser Partei“
Beatrice Achterberg von der NZZ analysiert aktuelle politische Entwicklungen. Es geht um Trumps Nato-Strategie, Kritik an Juso-Chef Philipp Türmer, Streit um Syien-Rückkehrer und einen AfD-Skandal…
Mädchen berichteten schon im Februar 2025 von Übergriffen, dann kam es zur Gruppenvergewaltigung
Bereits Monate vor der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in einem Jugendzentrum in Berlin-Neukölln sollen Mädchen von sexuellen Übergriffen berichtet haben. Konsequenzen für die Täter blieben aus. Stattdessen…
Sieg erklären, Rückzug, Druck auf Europa – was Trump in seiner Iran-Rede sagen wird
Am Mittwochabend wird der US-Präsident eine mit Spannung erwartete Rede zum Konflikt mit dem Iran halten. Nach Informationen von „Politico“ will er verkünden, dass man…
„Wir haben noch andere Maßnahmen im Köcher“, sagt die SPD-Politikerin
Im Interview spricht Nina Scheer (SPD) über die Energiekrise, Sparmaßnahmen und mögliche Entlastungen. Sie fordert einen schnellen Ausbau erneuerbarer Energien. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Alle Probleme, über die wir heute sprechen, waren schon 2015 absehbar“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach warnt vor einer zu hohen Erwartung an das gewünschte Ziel, 80 Prozent der Syrer in Deutschland in ihre Heimat zurückzuführen. „Die Wahrheit…
Streit in Polen: Sollen Richter gegen Nawrocki zum Megafon greifen?
Wie können gewählte Verfassungsrichter in Polen ihren Eid ablegen, wenn sich der Präsident weigert? Die Vorschläge, die in Warschau kursieren, sind nicht alle ernst gemeint….
