Schlagwort: Politik
USA und Kolumbien: Zwei Rivalen, die sich brauchen
US-Präsident Donald Trump und Kolumbiens Gustavo Petro haben sich versöhnt. Die beiden Länder brauchen einander nicht nur für den Krieg gegen Drogen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir haben ein gemeinsames Interesse an der internationalen regelbasierten Ordnung“
Friedrich Merz ist zu seiner ersten Reise als Bundeskanzler in die Golfregion aufgebrochen. „Bei der Verteidigung des multilateralen Systems und offener Märkte haben wir durchaus…
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss – Bundessprecher der Identitären Bewegung ist Mitglied der AfD
Die AfD-Spitze betont immer wieder ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Identitären Bewegung. Nun zeigt eine WELT-Recherche, dass der Bundessprecher der rechtsextremen Organisation Mitglied der AfD ist. Wer…
Festgesetzt, befragt, Büro durchsucht – Der Zugriff auf AfD-Politiker Dornau im Landtag
Beamte führen Jörg Dornau direkt aus dem Plenarsaal. Gegen den sächsischen AfD-Politiker wird wegen seiner Geschäfte in Belarus ermittelt – es geht um Zwangsarbeit und…
„Braucht es nicht“ – Kretschmann gegen Beamtenstatus für Lehrer
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält wenig vom Beamtenstatus von Lehrern. „Nein, den braucht es eigentlich nicht“, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart auf die Frage, ob…
„Bis Kiew die richtigen Entscheidungen trifft, wird die Spezialoperation fortgesetzt“, droht Peskow
Kiew und Moskau haben ihre Verhandlungen in Abu Dhabi über ein Ende des Ukraine-Kriegs gestartet. Direkt zu Anfang der Gespräche bekräftigt Russland seinen Anspruch auf…
Glatteis in Berlin – Gericht verbietet Einsatz von Streusalz für Privatpersonen
Der Nabu Berlin hat eine Klage gegen die Allgemeinverfügung des Berliner Senats zum Einsatz von Streusalz gewonnen. Der Einsatz von Streusalz für Privatpersonen ist demnach…
„Permanente Alarmbereitschaft“ – US-Kampfjet schießt Shahed-Drohne ab
US-Kampfflugzeuge haben eine iranische Drohne nahe dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln abgeschossen. Militärexperte Guido Schmidtke fasst die laufenden Entwicklungen zusammen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Vertrauen zerstört“ – Junge Union will Einbürgerungsrecht der Ampel weitgehend zurücknehmen
Beim Bundesparteitag der CDU will sich die Junge Union für eine Rücknahme der erleichterten Einbürgerung aussprechen. Zuwanderer sollten den deutschen Pass wieder frühestens nach acht…
Deutschland-Blog: Gesetzlich Versicherte müssen länger auf Facharzttermine warten
Anfrage der Linkspartei zu Wartezeiten im Vergleich zu 2019 +++ Misstrauensantrag im Erfurter Landtag: Geringe Chancen für Höcke erwartet +++ Opposition in NRW fordert weiteren…
Liveblog USA unter Trump: Brüder von Renée Good schildern von ICE verursachtes Leid
Shutdown beendet: Trump unterschreibt Haushaltspaket +++ Parlament ebnet Weg für Ende des Shutdowns +++ Trump verlängert Handelsabkommen mit afrikanischen Staaten +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Vielleicht will die eine Spekulation die andere unwahrscheinlicher aussehen lassen und umgekehrt“
Die USA, die Ukraine und Russland verhandeln erneut über eine Waffenruhe – während russische Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur andauern. Eine Einigung ist jedoch laut…
„Die bisherige Strategie, die AfD machtlos zu halten, hat offensichtlich nicht funktioniert“
Nach dem Verlust des Doktortitels muss sich Thüringens Ministerpräsident Voigt einem AfD-Misstrauensantrag stellen. „Die einzig spannende Frage ist, ob der Antrag mehr Stimmen bekommt, als…
Krieg in der Ukraine: Schwere russische Angriffe vor Abu-Dhabi-Gesprächen
Tote durch Drohnenangriffe +++ Trump: Putin hat Versprechen gehalten +++ BND-Analyse: Moskaus Militärausgaben deutlich höher +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Misstrauensvotum gegen Voigt – Björn Höcke will heute Ministerpräsident werden
Im Thüringer Landtag steht heute ab 14 Uhr ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt (CDU) an. Die CDU spricht von einem „durchsichtigen“ Manöver. Wie stehen die…
