Schlagwort: Politik
Krieg in der Ukraine: Rheinmetall baut neues Munitionswerk in Litauen
Geschosse für schwere Artillerie +++ Selenskyj bestreitet russische Erfolge an Front im Osten +++ Ukraine muss Reformtempo laut neuer Analsye für EU-Beitritt erhöhen +++ alle…
SPD-Politiker will bei AfD-Regierungsübernahme im großen Stil Daten löschen
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler schlägt für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt die Löschung oder Sperrung sensibler Behördendaten vor. Ehe er Extremisten die Daten…
„Man muss die AfD mit der NSDAP von 1933 vergleichen“
Die Grünen wollen ein AfD-Verbot. Ihr bayerischer Abgeordneter Toni Schuberl hat Reden der AfD-Landtagsfraktion ausgewertet und eine Hunderte Seiten lange Materialsammlung vorgelegt – mit einem klaren…
So viele Ukrainer wollen „für immer“ in Deutschland bleiben
Wie blicken Ukraine-Flüchtlinge auf ihr Leben in der Bundesrepublik? Eine Studie beleuchtet, wie Erwachsene und Minderjährige etwa ihre Bleibeperspektive sowie ihre Integration bewerten. Beim Spracherwerb…
„Wer sich nicht integrieren will und sich nicht an die Gesetze hält, gehört nicht hierher“
Ali Kalo ist Mitglied der Jungen Union und kam 20216 als syrischer Flüchtling nach Deutschland. Syrer, die sich nicht anpassen oder Straftaten begehen, sollten abgeschoben…
Krieg in Nahost: Bericht: UN will zweijähriges Mandat für Stabilisierungstruppe in Gaza
Soll auch Entwaffnung der Hamas beinhalten +++ Israel übermittelt Leichen in den Gazastreifen +++ Netanjahu nennt Video-Leak schlimmen „Anschlag“ auf Israels Image +++ alle Entwicklungen…
Erfolgreiche Beschwerde: Karlsruhe verwirft Triage-Regelungen der Coronakrise
Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes aus der Corona-Zeit für nichtig erklärt. Grund sind mangelnde Kompetenzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro willkürlich an Projekte verteilt haben
Harte Vorwürfe gegen Berlins ehemaligen Kultursenator: Joe Chialo (CDU) soll üppige Fördermittel für Projekte vergeben haben. In einigen Fällen soll nicht einmal ein Förderantrag gestellt…
Auto von AfD-Politiker Baumann angezündet – „Unverkennbar eine Gefährdungslage“
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann kursiert auf der linken Plattform „Indymedia“ ein Bekennerschreiben. „Es ist unbestreitbar, dass wir hier…
75 Jahre EMRK: Die Auslegung der Menschenrechte war immer umkämpft
Vor 75 Jahren wurde die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet. Sie gilt als ein Grundpfeiler europäischer Einigung. Und doch gibt es fortgesetzten Konfliktstoff. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wenn man sich die desolate Lage der Demokraten ansieht, ist das ein Hoffnungsschimmer“
Politologe Josef Braml sieht im Bürgermeisterkandidaten Zohran Mamdani für die Wahl in New York einen Hoffnungsschimmer: „Es ist ermunternd, dass die Demokraten noch nicht ganz…
„Wir haben einen Außenminister, der jeden Monat einen tollpatschigen Satz sagt“
In der Debatte um Abschiebungen nach Syrien bescheinigt US-Journalist Erik Kirschbaum Außenminister Wadpehul, „viele Fehler“ gemacht zu haben: „Manche in der Union meinen, dass er…
Per Linienflug, mit Zwischenstopp – Afghanen mit Aufnahmezusage kommen erneut nach Deutschland
Erneut reisen Afghanen mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Unter ihnen ist auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul. „Ich wünsche mir in Deutschland Bildung für…
„Die größte Schwierigkeit der Ukrainer ist das Personal – ihnen fehlen die Soldaten“
Im Kampf um Pokrowsk geraten die Ukrainer immer weiter unter Druck – die Stadt könnte fallen. Besonders der Personalmangel mache den Verteidigern Probleme, so Korrespondent…
Das Erfolgsgeheimnis von Zohran Mamdani? Er hat Trumps Wähler gefragt
Selten in New Yorks Geschichte hat eine Bürgermeisterwahl so viel Aufsehen erregt: Zohran Mamdani begeistert die linke Basis. Doch außerhalb der Metropole wird sein Aufstieg…
