Schlagwort: Politik
Die NATO verhandelt über Verteidigungsausgaben von fünf Prozent
Trump erwartet von den NATO-Staaten Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftskraft. Der NATO-Generalsekretär will das erfüllen – allerdings mit einer entscheidenden Einschränkung. Quelle:…
„Die Reform, die den ÖRR retten könnte, muss man erstmal erfinden“
Jan Böhmermann lüftete in seiner Sendung – zumindest in Teilen – die Identität eines Mannes, der im Internet bis dahin anonym auftrat. WELT-Chefreporterin Anna Schneider…
WELT-Chefreporter – „Jetzt ist Putin unter Zugzwang“
WELT-Chefreporter Ibrahim Naber berichtet aus der Ostukraine. Er sagt, es sei weiter so, dass die Russen langsam vorrücken – „aber das passiert zu enormen Verlusten“….
Bedrohte Wissenschaft: Cyberattacken, Einflussnahme und Wissensabfluss
Die Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage in der Welt wirkt sich auf die Arbeit von Forschern aus. Wissenschaftsinstitutionen denken über Konsequenzen nach. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Minister und Parteichef – Juso-Chef unzufrieden mit Doppelrolle von Klingbeil und Bas
Lars Klingbeil und Bärbel Bas wollen das neue Duo an der SPD-Spitze werden. Für den Juso-Vorsitzenden muten sie sich zu viel auf einmal zu. Der…
14-köpfige Familie aus Afghanistan will Aufnahme in Deutschland einklagen
Schwarz-rot stellt das Aufnahmeprogramm für Afghanen auf den Prüfstand. Eine Frau, die mit ihrer Familie Islamabad ausharrt, hat nun in Deutschland Klage und einen Eilantrag…
„Die Medien sollen die Parteien beobachten und nicht der Geheimdienst“
In Sachsen und Thüringen wird die AfD schon seit längerem vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. „Der Verfassungsschutz ist ein politisches Organ, er ist nicht…
„Putin führt uns alle ein weiteres Mal an der Nase herum“
Putin hat Friedensgespräche in Istanbul vorgeschlagen. Persönlich wird er dort nicht anwesend sein, meint General a.D. Roland Kather. Es sei ein „weiteres, fürchterliches Spiel auf…
Neues Grenzregime vor Gericht kippen? So stehen die Chancen
Grüne und Linke halten Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze für rechtswidrig. Dürfte das Vorgehen der schwarz-roten Bundesregierung also bald von der Justiz gestoppt werden?…
„Woche der Entscheidung“ – So stark ist Putin jetzt wirklich unter Druck
Die von Trump angekündigte „Woche der Entscheidungen“ für die Ukraine ist angebrochen. Selenskyj will zu Gesprächen mit Russland in die Türkei reisen und beharrt auf…
PKK beschließt Auflösung und Ende des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei
Die kurdische Arbeiterpartei PKK löst sich auf. Sie habe die kurdische Frage erfolgreich an den „Punkt einer Lösung durch demokratische Politik“ gebracht. In der Türkei…
Nach Drohung aus Deutschland – Kreml nennt Ultimaten für Waffenruhe „inakzeptabel“
Die europäischen Staaten drängen auf eine Waffenruhe in der Ukraine, bevor weitere Friedensverhandlungen folgen. „Die Uhr läuft“, heißt es in Berlin. Der Kreml reagiert –…
Bärbel Bas: So eine Sozialdemokratin ist selten
Bärbel Bas verkörpert einen Typus, den es kaum noch gibt in ihrer Partei, deren Vorsitzende sie nun werden will. Sie passt zu Klingbeils Ziel, die…
Bundesregierung pocht bei Zurückweisungen auf nationales Recht
„Rechtsgrundlage ist das nationale Recht“: Der Sprecher der Bundesregierung verteidigt das Vorgehen an der Grenze. Die SPD stellt sich neu auf und präsentiert zwei Personalien….
„Der Bundesverfassungsschutz hat sich leider oft auf weltanschauliches Terrain begeben“
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist die Debatte um ein Parteiverbot neu entbrannt. „Selbst wenn die Einstufung Bestand haben sollte, heißt das…
