Schlagwort: Politik
„Die tun so, als ob es ihnen um Gaza ginge. Denen geht es vor allen Dingen um sich selber“
Jan Fleischhauer analysiert aktuelle politische Debatten: Die AfD lehnt den Antrag zur Wehrpflicht ab, das Europaparlament verbietet die Bezeichnung Tofu-Würstchen und die Linke in Berlin…
Krieg in Nahost: Trump: Israel und Hamas stimmen erster Phase des Gaza-Plans zu
Würde Freilassung aller Geiseln und Rückzug der Armee bedeuten +++ Trump: Könnte am Wochenende in den Nahen Osten reisen +++ Namenslisten ausgetauscht +++ Iran lässt…
Koalitions-Spitzen beginnen Beratungen – das sind die wichtigsten Themen
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD beraten am Abend im Kanzleramt über zentrale Koalitionsthemen. Im Fokus stehen unter anderem die Zukunft der Autoindustrie und…
Schwarz-Rot beendet ein Ampel-Herzensprojekt – aber nur ein bisschen
Den deutschen Pass soll es nicht mehr nach nur drei Jahren geben. Die Union will das als Wende in der Migrationspolitik verstanden wissen. Doch zwei…
Mutmaßlicher Brandstifter der Palisades-Feuer festgenommen
Der sogenannte Palisades-Brand war der verheerendste in der Geschichte von Los Angeles. Er kostete zwölf Menschen das Leben und zerstörte mehr als 6.000 Häuser und…
Pflichtverteidiger für Asylsuchende – die auffällige „Nähe“ zwischen Anwälten und Richtern
Die Regierung will Asylsuchenden, denen Abschiebehaft droht, den Rechtsanspruch auf Pflichtverteidiger streichen. Der wurde durch die Ampel-Koalition eingeführt. Eine Studie zeigt nun: Sachkundige Anwälte beschleunigen…
Jetzt zieht Trump das schärfste Schwert gegen seine Gegner
Mit dem Ex-FBI-Chef James Comey muss sich nun der erste Erzfeind Donald Trumps vor Gericht verantworten – ein Schritt, den der Präsident von seiner Justizministerin…
Hat die Bundesregierung alles für die deutschen Geiseln in Gaza getan?
731 Tage als Geiseln in Händen der Hamas: Sieben von ihnen sollen einen deutschen Pass haben. Die Bundesregierung hat stets versichert, sie setze sich „mit…
Lecornu spricht nach Rücktritt im TV – Ernennung eines neuen Premiers binnen 48 Stunden möglich
Der zurückgetretene französische Premierminister Lecornu hält die Ernennung eines Nachfolgers innerhalb von 48 Stunden für möglich. In der Nationalversammlung lehne eine Mehrheit eine Auflösung ab,…
Israels Außenminister wirft Frankreichs Präsident Macron „Heuchelei“ vor
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul nennt „Kritik, Unverständnis, vielleicht sogar Entsetzen“ an Israels Regierungspolitik legitim. Israels Außenminister greift Frankreichs Präsident Macron auf X an. Mehr…
Drohnenabwehr in Hessen: Abschuss als Ultima Ratio
Hessen sieht sich als Vorreiter in Sachen Drohnenbekämpfung. Bei der Fliegerstaffel in Egelsbach präsentiert die Polizei ihre GPS-Jammer. Eine Art von Drohnen bereitet den Behörden…
Dobrindt spricht von „klarem Signal“, um Anreize zur illegalen Migration abzuschaffen
Der Bundestag hat eine migrationspolitische Reform der früheren Ampel-Regierung zurückgenommen. Die Möglichkeit zur beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland wird durch das nun…
„Wer die Hand gegen uns erhebt, erhält beispiellos vernichtende Schläge“, sagt Netanjahu
Das israelische Militär fängt eine neue Gaza-Hilfsflotte ab. Benjamin Netanjahu spricht von „entscheidenden Tagen“ für sein Land. Berlin kommt es trotz eines Verbots einer Anti-Israel-Demo…
Familienpsychologe – „Da hat sich einiges zugespitzt über Wochen, Monate“
Nach dem Messerangriff auf Iris Stalzer, designierte Bürgermeisterin von Herdecke, gehen Ermittler von einem eskalierten Familienstreit aus. Familienpsychologe Sebastian Bartoschek sagt: „Das klingt, so wie…
„Das ist ganz klar. Eine Zukunft für Gaza wird es nur ohne die Hamas geben“
Die Hamas zeigt sich optimistisch bei den Verhandlungen über ein Ende des Gaza-Kriegs. Eine Zukunft für Gaza sieht unser Reporter Constantin Schreiber jedoch nur ohne…
