Schlagwort: Politik
EU verhängt Sanktionen gegen Rekordzahl von Unterstützern russischer Kriegsmaschinerie
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden …
„Es braucht eine Bundeswehr, die kriegstüchtig ist“
Angesichts wachsender Bedrohungen durch hybride Angriffe fordert SPD-Bundestagsabgeordneter Daniel Baldy eine Stärkung der deutschen Sicherheitsarchitektur. Neben mehr Befugnissen für Nachrichtendienste brauche es eine funktionierende Bundeswehr…
Mann wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen Ministerpräsident Tusk festgenommen
In Polen ist ein Verdächtiger wegen mutmaßlicher Anschlagspläne gegen Ministerpräsident Donald Tusk und den Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz gefasst worden. Die Sicherheitsbehörden prüfen Kontakte zu extremistischen…
Lehrkräfte sollen bei Gewalt künftig körperlich Eingreifen dürfen
Die dänische Regierung will Lehrkräften bei Schülergewalt mehr Rechtssicherheit geben. Künftig sollen sie in Ausnahmesituationen auch körperlich eingreifen dürfen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Deutschland liveblog: Bärbel Bas tritt zurück – Alexander Schweitzer soll Ministerium übernehmen
SPD-Politikerin nach Rücktritt als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende: „Kann momentan nicht die Kraft aufbringen“ +++ Söder fordert CDU-Abweichler zum Austritt aus der Partei auf +++ CDU…
„Wir werden Wahlen nur in der bürgerlichen Mitte gewinnen“
CDU-Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder lehnt eine Annäherung an die AfD ab und wirbt für eine Politik, die Reformen mit spürbaren Entlastungen verbindet: Vertrauen…
„Bitte sagen Sie Putin …“ – Selenskyj bietet unter einer Bedingung Neuwahlen in der Ukraine an
Im Streit um mögliche Neuwahlen in der Ukraine macht Wolodymyr Selenskyj einen Vorstoß. In Bezug auf die von Donald Trump verkündete sofortige „Energie-Waffenruhe“ warte er…
„Keine Wunderwaffe“ – CDU-Spitze ringt um den richtigen Kurs
Nach dem Wahlfiasko in Mecklenburg-Vorpommern und wachsendem Druck durch schlechte Umfragewerte diskutiert die CDU-Parteispitze über den künftigen Kurs der Partei. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
1,4 Millionen Menschen beziehen seit mindestens fünf Jahren Bürgergeld – fast 38 Prozent Ausländer
Fast zwei von fünf Bürgergeldempfängern haben im vergangenen Jahr die Leistung seit mindestens fünf Jahren bezogen. Besonders hoch ist der Anteil in zwei Städten. Ausländer…
Deutschland liveblog: Söder zu CDU-Abweichlern: „Wollt ihr woanders hin? Dann sagt’s auch“
Bayerns Ministerpräsident: „Wer die AfD wählt, der hat bei uns jetzt nicht so die Zukunft“ +++ CDU beginnt Klausurtagung in Berlin – Hoppermann: CDU will…
Hessen: Der Versuch, die AfD ins Establishment zu zerren
Der Ton des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein gegenüber der AfD gefällt der eigenen Partei. Der Koalitionspartner SPD ist empört, sieht aber auch eine Chance für…
Laut Südkorea: Nordkorea feuert wieder ballistische Raketen ab
Die Lage auf der koreanischen Halbinsel bleibt angespannt. Abermals feuert Nordkorea laut Angaben aus Südkorea und Japan Raketen ab. Was könnte hinter dem jüngsten Test…
Union gewinnt leicht – AfD bleibt mit 30 Prozent klar vorn
Der Tiefflug der Union in den Umfragekeller scheint vorerst gestoppt zu sein. In der aktuellen Insa-Umfrage erreicht sie 19 Prozent, bleibt aber klar hinter der…
Präsidiumsklausur in Berlin – Wie die CDU aus der Krise kommen will
Für die CDU geht es um ihre Zukunft. Die Christdemokraten befinden sich in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Rote Linie“ – Unions-Fraktionsvize Krings für strikte Abgrenzung von AfD
Der Begriff der „Brandmauer“ sei schlecht gewählt, argumentiert Unions-Fraktionsvize Günter Krings. Stattdessen plädiert er für eine „rote Linie“. Eine Kooperation der CDU mit der AfD…
