Schlagwort: Politik
Nils Hilmer: „Müssen die Erfordernisse der Bundeswehr nach vorne stellen“
Verteidigungsstaatssekretär Nils Hilmer spricht über den Umwandlungsstopp der Bundeswehrstandorte für zivile Zwecke. Er sagt, dass es dafür „im Großen und Ganzen“ viel Verständnis gebe. Quelle:…
„Wir brauchen eine eigene Grundstoffindustrie, damit wir nicht abhängig sind“
Michael Kellner (Grüne) erwartet vom Stahlgipfel im Kanzleramt konkrete Ergebnisse: „Wir müssen dringend CO₂-armen Stahl und CO₂-armen Zement aus Deutschland und aus Europa verbauen.“ Quelle:…
„Indigene haben weniger Probleme damit als einige Moralapostel in Deutschland“
Kurz vor Beginn der närrischen Zeit äußert sich Dorothee Bär zur Kostümwahl. Die CSU-Ministerin betont, sie sehe kein Problem mit Indianerverkleidungen – sie selbst habe…
Berichte über Rücktrittsforderungen – Merz stärkt Wadephul den Rücken
Außenminister Johann Wadephul hat mit Äußerungen über die Rückkehr syrischer Migranten in der Union für Unruhe gesorgt. Während Teile der Fraktion Kritik üben, erhält der…
Putin lässt Zweckmäßigkeit von Atomwaffentests prüfen – „Eine große Inszenierung“
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Regierung angewiesen, die Zweckmäßigkeit möglicher Atomwaffentests zu prüfen. „Es kommt jetzt nicht zwangsläufig nächste Woche zu Nukleartests“, so…
Düsseldorfer Verwaltungsgericht erlaubt Abschiebung von zwei Syrern
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Eilanträge von zwei Syrern gegen ihre Abschiebung in ihr Heimatland abgelehnt. Rückkehrern nach Syrien drohten dort keine relevanten Gefahren mehr,…
Miami wird „bald Zufluchtsort für all jene, die vor dem Kommunismus in New York flüchten“
Nach den jüngsten Wahlschlappen suchen Trump und die Republikaner nach Erklärungen. New York stehe ein „wirtschaftlicher Albtraum“ bevor, prophezeit der US-Präsident. Mamdani arbeitet derweil am…
BSW ohne Wagenknecht – Parteispitze einigt sich auf neuen Namen
Monatelang wurde über den neuen Namen des BSW spekuliert – nun steht der Vorschlag fest. Der Name der Partei fällt künftig länger aus. Das bekannte…
„Erleben eine strukturelle Veränderung der amerikanischen Gesellschaft und Verfassungsordnung“
In dieser Woche jährt sich der Wahlsieg von Donald Trump. Wie kein anderer US-Präsident vor ihm wirbelt er die internationale Politik und damit auch das…
„Es führt kein Weg an flächendeckender Musterung vorbei“, sagt CDU-Verteidigungspolitiker Röwekamp
Soll das Los entscheiden, wer gemustert und eingezogen wird? Nach dem Generalinspekteur der Bundeswehr äußert sich nun auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses mit einer klaren…
Präsidentin des Bundestags stärkt AfD-Politiker Baumann den Rücken
Nach einem Brandanschlag auf das Auto des AfD-Abgeordneten Bernd Baumann in Hamburg verurteilt der Bundestag politisch motivierte Gewalt scharf. „Der politische Streit gehört ins Wort…
ICE-Agenten stürmen Kita und nehmen Erzieherin fest
Die Festnahme einer Erzieherin in einer Kindertagesstätte in Chicago hat Entsetzen ausgelöst. Die Frau wurde von Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE vor den Augen der Kinder…
Klöckner verurteilt Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker – Applaus von allen Fraktionen
Auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann ist ein Anschlag verübt worden. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner kritisiert die Attacke scharf – und appelliert an die Mitglieder…
US-Regierung ordnet wegen Engpässen Flugstreichungen an – Vor Thanksgiving droht Chaos
Der Regierungsstillstand betrifft auch den Flugverkehr – und die Auswirkungen werden zunehmend spürbar: Der US-Verkehrsminister plant Annulierungen an 40 wichtigen Flughäfen. Derweil macht Trump die…
„Sein Wahlkampf ist wie eine Blaupause für Berlin“ – Linke sieht sich durch Mamdani-Erfolg bestärkt
Nach dem Erfolg von Zohran Mamdani in New York spricht die Linke von „Rückenwind“ für ihre Partei. Die Berliner Spitzenkandidatin, Elif Eralp, zeigt sich zuversichtlich:…
