Schlagwort: Politik
Verfassungsgericht: Das waren die wichtigsten Entscheidungen aus Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht feiert seinen 75. Geburtstag. Ein Rückblick auf zentrale juristische Fragen der vergangenen Jahrzehnte. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden…
Leo XIV. über Europa: „Man muss sich vor der Illusion der Wiederaufrüstung hüten“
Der Papst beklagt, dass die internationalen Beziehungen „immer barbarischerer“ würden. Er ermuntert die Europäer, weiterhin ein Gegengewicht dazu zu bilden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Sie haben im Grunde Diplomatie verweigert“
Nach dem Treffen von Außenminister Wadephul mit Lawrow verteidigt Sicherheitsexperte Ralph D. Thiele diplomatische Gespräche auch in Krisenzeiten und kritisiert die deutsche Außenpolitik der vergangenen…
CSD-Attentäter soll Bekennervideo an totgeglaubte „IS‑Braut“ geschickt haben
In den Akten zum Berliner CSD-Attentat taucht überraschend ein Name auf: Sharmeena Begum. Sie reiste 2015 mit 15 als „IS-Braut“ von London nach Syrien. Schon…
Anti-Terror-Einsatz: Eine britische Bäuerin verhinderte Schlimmeres
Spezialeinheiten suchen nach dem Motiv hinter dem mutmaßlichen Anschlagsversuch auf einen britischen Luftwaffenstützpunkt. Vereitelt wurde der nur dank einer aufmerksamen Anwohnerin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Verfassungsgericht: Paukenschläge aus Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht feiert 75. Geburtstag. Welche Entscheidungen aus Karlsruhe haben die Bundesrepublik geprägt? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden …
„Sonst ist einfach das Geld weg“
Die SPD stellt die geplante Pflege-Reform infrage und fordert weitergehende Änderungen. WELT-Kolumnist Robin Alexander sieht den Handlungsdruck wachsen: Höhere Beiträge oder Leistungskürzungen allein seien keine…
„Die Russen haben den Angriff verschlafen“ – Ukraine meldet große Geländegewinne vor Donezk
„Vivaldi“ hieß der Einsatz – und er war für die Ukraine erfolgreich. Das Militär habe 176 Quadratkilometer im Norden von Donezk zurückerobert, sagt ein ukrainischer…
Liveblog Ukrainekrieg: Seoul: Kiew hat gegen vertrauliche Vereinbarung verstoßen
Südkorea fordert Entschuldigung nach Selenskyjs Rede bei den UN und bestellt ukrainischen Gesandten ein +++ Wadephul: Mit Lawrow über Drohnen in Leipzig gesprochen +++ alle…
Wachsende Schulden: Die französische Malaise
Der Politik in Paris fällt es schwer, die Kontrolle über die Staatsverschuldung zu behalten. Das ist ein Indiz für den sehr schwierigen Zustand des Landes…
Ungewöhnliches Treffen – Erdogan empfängt Wüst
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst reist in die Türkei. Dort wird er überraschend vom türkischen Präsidenten Erdogan empfangen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik:…
„Wir werden unserem Anspruch, Volkspartei zu sein, nicht mehr gerecht“
Affront aus den eigenen Reihen: Jetzt rechnet der CDU-Sozialflügel mit Parteichef und Kanzler Merz ab: Zu viele gesellschaftliche Gruppen kämen in der Union „kaum mehr…
„Normales Arbeiten kaum möglich“ – Spahn gibt Posten im Haushaltsausschuss ab
Der CDU-Politiker Jens Spahn gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages auf. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres…
„Was Lawrow da gemacht hat, ist eigentlich ein Zeichen extremer Schwäche“
Am Rande der UN-Generalversammlung hat Außenminister Wadephul seinen russischen Amtskollegen Lawrow getroffen. Wolfgang Ischinger, ehemaliger Botschafter Deutschlands in den USA und Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz,…
„Dort herrscht die Auffassung, dass Nachrichtendienste eine Bedrohung darstellen“
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird 75. Ex-BND-Präsident August Hanning würdigt die Bedeutung des Gerichts, äußert aber Kritik an Urteilen zu Nachrichtendiensten – und warnt vor Einfluss…
