Schlagwort: Politik
„So richtig optimistisch bin ich nicht“ – Streit um Sozialreformen
Union und SPD streiten über Reformen der Sozialsysteme: Während die SPD Kapitaleinkünfte stärker besteuern will, setzt die Union auf längere Arbeitszeiten und Sozialkürzungen. Thorsten Alsleben,…
Liveblog USA unter Trump: Trump-Gegner Newsom reist zu Münchner Sicherheitskonferenz
Auch Parteilinke Ocasio-Cortez dabei +++ Kongressmitglieder können nun ungeschwärzte Akten einsehen +++ Starmers Stabschef tritt wegen Epstein-Affäre zurück +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
WELT Spezial – Neue Details aus den Epstein-Files rütteln Europa und USA auf
Während der Epstein-Skandal in Europa Rücktritte erzwingt, bleibt Washington weitgehend konsequenzlos. Zudem sorgt Donald Trump mit Beleidigungen gegen einen Sportler und beim Super Bowl für…
Gemeinnützige Arbeit für Empfänger?– „Hat durchaus Reiz“
Berufsberater Markus Karbaum spricht über gemeinnützige Arbeit für Bürgergeldempfänger und betont, dass der Fokus auf Integration in den ersten Arbeitsmarkt liegen sollte: „Der zweite Arbeitsmarkt…
Opposition in Venezuela: Nach acht Monaten ließen sie ihn frei. Dann nahmen sie ihn wieder fest
Die USA wollen Venezuela aus der Ferne steuern. Tatsächlich ließ das Regime den prominenten Oppositionspolitiker Guanipa frei. Aber nur für wenige Stunden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Vehemente Anhaltspunkte für Zählfehler“ – BSW legt Wahlprüfungsbeschwerde ein
Das BSW scheiterte bei der Bundestagswahl 2025 knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Partei zieht nun vor das Bundesverfassungsgericht, um eine Neuauszählung zu erreichen. „Es gibt…
Union lehnt SPD-Vorstoß zu Abgabe auf alle Einkommen ab
Die Union lehnt den Vorstoß der SPD ab, eine Abgabe auf alle Einkommensarten einzuführen, um die Gesundheitskosten zu decken. Sehen Sie hier die Statements von…
Deutschland-Blog: Wagenknecht: Wie eine Beschwerde beim Mafiaboss
BSW kritisiert Wahlprüfungsverfahren und zieht jetzt nach Karlsruhe +++ Union gegen Kassenbeiträge auf alle Einkommensarten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in der Ukraine: Bundesregierung ernüchtert über Ergebnis der Gespräche
Kornelius: Gefangenenaustausch kleines Zeichen des Fortschritts +++ Russland vermutet Spur nach Polen nach Anschlag auf General +++ Kind bei russischem Angriff auf Wohnviertel getötet +++…
„Die USA und Russland nähern sich sichtbar an“ – Das Szenario, das Kiew besonders fürchtet
Donald Trump will den Krieg in der Ukraine bis zum Sommer beenden. Doch zentrale Fragen sind ungelöst. Der Kreml wähnt sich im Vorteil, Kiew fürchtet…
„Es ist ganz wichtig, dass Lücken geschlossen werden, gerade beim möblierten Wohnen“
Florian Becker, Bundesdirektor des Deutschen Mieterbunds, begrüßt die „grundsätzliche Konzeption“ des Gesetzentwurfs zum Mieterschutz: „Es ist wichtig, mehr Transparenz reinzubekommen, dass hier auch die Mietpreisbremse…
„Menschen wollen aktiviert werden und nicht den gesamten Tag rumsitzen“
Im Saale-Orla-Kreis gilt seit zwei Jahren eine Arbeitspflicht für Asylbewerber. Landrat Christian Herrgott unterstützt deshalb die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger: „Meine Erfahrung ist,…
Deutschland wird Klimaziel 2030 „wahrscheinlich eher“ verpassen
Die schwarz-rote Bundesregierung schätzt, dass Deutschland seine Klimaziele für 2030 „eher nicht erreicht“. Auch das langfristige Ziel der „Treibhausgasneutralität“ 2045 drohe verfehlt zu werden. Quelle:…
Die AfD und ihre Wähler: Kennen die AfD-Wähler die Geister, die sie rufen?
Nicht alle AfD-Wähler wissen bis ins Detail, für wen und was sie da stimmen. Viele aber sind genauestens im Bilde. Wie also hält man die…
AfD-Spitze fordert Mitglieder zu Abstand zum Rechtsextremisten Sellner auf
Der österreichische Aktivist Martin Sellner trat zuletzt mehrfach mit AfD-Politikern auf. Damit soll ab sofort Schluss sein: Die Parteispitze fordert alle Gliederungen und Mitglieder auf,…
