Schlagwort: Politik
„Gleichgültigkeit gegenüber Leben“ – wie das Pentagon mit Vorwürfen zu Kriegsverbrechen umgeht
US-Präsident Trump hat angedroht, zivile Infrastruktur im Iran zu bombardieren. Damit wäre eine entscheidende Schwelle überschritten, warnen Kritiker. Überlegungen im Verteidigungsministerium deuten darauf hin, wie…
Schwarzfahren: Hubigs Kapitulationserklärung
Hubigs Argumente für eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens könnte man auch für andere Vergehen anwenden. Wir haben da ein paar Vorschläge. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
Trump und die Justiz: Wenn der Rechtsstaat zur Rache missbraucht wird
„Ich bin eure Vergeltung“, hat Trump seinen Gegnern gedroht. Instrument dazu sollte die Justiz sein. Weil Gerichte nicht mitspielten, ist das vorerst gescheitert. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Man verliert seine Freiheit“
Die geplante Meldepflicht für längere Auslandsaufenthalte für Männer unter 45 Jahren stößt auf gemischte Reaktionen. In einer Straßenumfrage schildern junge Menschen ihre Sicht darauf. Quelle:…
„Der Autofahrer ist die Melkkuh des Bundeshaushalts“
Die Benzinpreisbremse der Bundesregierung zeigt keine Wirkung. „Bild“-Politikchef Jan Schäfer kritisiert das Modell und fordert eine Senkung der Steuern auf Benzin. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Israel startet nächste Angriffswelle – Trump droht Iran mit völliger Vernichtung
Israel greift erneut iranische Ziele in Teheran an, der Iran reagiert mit Gegenangriffen. US-Präsident Trump droht dem Iran indes mit kompletter Vernichtung – und schildert…
Trotz Raketengefahr – Knapp 10.000 Ukrainer laufen Halbmarathon in Kiew
Trotz Raketen- und Drohnengefahr starteten am Osterwochenende fast 10.000 Läufer beim Halbmarathon in Kiew. Ukrainische Veteranen und junge Sportler wollen so dem Krieg trotzen, um…
Justizministerin Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren – CDU irritiert
Wer ohne Ticket fährt, riskiert bislang sogar Haft – doch das steht auf dem Prüfstand: Justizministerin Hubig (SPD) stellt die Strafbarkeit von Schwarzfahren infrage. Die…
„Erhebliches Arsenal ballistischer Raketen“ im Iran
Professor Carlo Masala analysiert die Auswirkungen von Trumps Nato-Kritik, die militärische Stärke Irans, der USA und Israels sowie die Folgen möglicher US-Drohungen gegen iranische Infrastruktur….
Australische Bundespolizei nimmt Ex-Elitesoldaten fest – wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen
Dem australischen Veteranen Ben Roberts-Smith werden Kriegsverbrechen in Afghanistan vorgeworfen. Mittlerweile befindet er sich in Gewahrsam. Der frühere Elitesoldat bestreitet die Vorwürfe. Zitat-Quelle: DIE WELT…
Iran fordert zwei Millionen Dollar für Hormus-Passage – Israel warnt Iraner vor Zugfahrten
Die „New York Times“ berichtet über einen 10-Punkte-Vorschlag des Irans für ein Ende des Kriegs. Israel ruft die iranische Bevölkerung dazu auf, sich von Zugstrecken…
Israel: Netanjahu entlässt Kabinettschef nach rassistischen Äußerungen
Ziv Agmon beleidigte Juden marokkanischer Herkunft und kritisierte Netanjahus Familie. Nun muss er gehen. Auch sein Nachfolger ist umstritten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier…
Politische Bücher: Von Klugheit und Kleinstnagern
Wer die Welt der Justiz verstehen will: Selbst Juristen können vom ehemaligen Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts noch etwas lernen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt…
Lage der Kommunen: Was in deutschen Kommunen schiefläuft
Wuppertals ehemaliger Oberbürgermeister ist auch ein Erforscher des Wandels. Als dieser legt Uwe Schneidewind nun eine Bilanz seiner Bemühungen vor. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]…
„Iran hat noch erhebliches Arsenal ballistischer Raketen“
Professor Carlo Masala analysiert die Auswirkungen von Trumps Nato-Kritik, die militärische Stärke Irans, der USA und Israels sowie die Folgen möglicher US-Drohungen gegen iranische Infrastruktur….
