Schlagwort: Politik
Innenministerin Lange tritt nach Rauswurf des Verfassungsschutz-Chefs zurück
In Brandenburg ist Innenministerin Katrin Lange zurückgetreten. Die SPD-Politikerin hatte den Chef des Verfassungsschutzes herausgeworfen, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte. Der…
Dobrindts Stolz auf die neuen Zurückweisungen – und dann bricht die Kluft zur SPD auf
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) will die Polarisierung im Land „zurückdrängen“ und illegale Migration stärker bekämpfen. Die SPD weiß er bei vielen seiner Pläne hinter sich. Doch…
Brandenburg: Innenministerin Lange tritt zurück
Die Entlassung von Verfassungsschutzchef Jörg Müller hat in Brandenburg für Verärgerung gesorgt, auch in der Partei der Innenministerin selbst. Nun ist die SPD-Politikerin Katrin Lange…
Treffen in Istanbul: Kein Wort von einer Waffenruhe
Das Ultimatum der Europäer ist verpufft: Eine Feuerpause in der Ukraine zeichnet sich nicht ab. Die Unterhändler in Istanbul stehen dennoch nicht mit leeren Händen…
Boykott-Aufrufe gegen israelische Sängerin sind „blanker Judenhass“
Yuval Raphael, eine Überlebende des palästinensischen Terrorüberfalls am 7. Oktober 2023, steht für Israel im ESC-Finale in Basel. Bei einer Probe wurde Raphaels Vortrag von…
Attentat auf Salman Rushdie – Gericht verurteilt Angreifer zu 25 Jahren Haft
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Karim Khan legt Amt wegen Ermittlungen vorerst nieder
Gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs laufen Ermittlungen wegen mutmaßlichen sexuellen Fehlverhaltens. Nun zieht er Konsequenzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Delegationsleiter Medinskij: Putins Chefmythologe
Er mag niederen Ranges sein. Doch ist Wladimir Medinskij, Moskaus Unterhändler in Istanbul, ein Experte darin, mit dem Schein das Bewusstsein zu bestimmen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
FDP-Parteitag: Zum Abschied stichelt Lindner gegen Merz
Christian Lindner hält seine letzte Rede als FDP-Vorsitzender. Er rechtfertigt den Eintritt in die Ampel, teilt ein bisschen aus – und äußert einen Wunsch. Quelle:…
„Das Angebot der FDP ist im Moment ungenügend“
Nach ihrem verpassten Einzug in den Bundestag will die FDP auf ihrem Parteitag die Weichen für die Zukunft neu stellen. Der scheidende Parteichef Christian Lindner…
Wie Pistorius unter Kanzler Merz zum Getriebenen wird
Kanzler Merz (CDU) will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen. Deshalb steigt der Druck auf Verteidigungsminister Pistorius (SPD) enorm, bei der Aufrüstung Tempo…
„Eine Eskalation ist nicht ausgeschlossen“
Estland hat vor einer militärischen Auseinandersetzung rund um Russlands Schattenflotte gewarnt. „Dafür sind wir Soldaten, das Risiko muss man in Kauf nehmen“, sagt General a.D….
Ungepflegtes Äußeres, merkwürdige Fragen – Lettland erklärt, wie man russische Spione erkennt
Brandanschläge und andere Sabotageakte: Zuletzt hat es in Europa mehrfach Vorfälle gegeben, die westliche Regierungen Moskau zuschreiben. In Lettland wird nun offiziell erklärt, wie man…
Ukraine-Liveblog: Ukrainisch-russische Gespräche vorerst beendet
Ob Pause oder definitiver Abbruch vorerst unklar +++ Für Selenskyj hat Waffenruhe kPriorität +++ Trump wird nicht nach Istanbul reisen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Atomabkommen: In den Gesprächen mit Iran bewegt sich etwas
Die Verhandlungen um das iranische Atomprogramm treten in eine kritische Phase ein. Nun haben sich europäische und iranische Unterhändler in Istanbul getroffen. In welche Richtung…
