Schlagwort: Politik
Job gesucht? So könnten Sie Bürgermeister auf Wangerooge werden
Fachkräftemangel auf Nordseeinsel: Seit Monaten ist auf Wangerooge der Chefsessel im Rathaus unbesetzt. Um das zu ändern, gehen drei Parteien im Gemeinderat nun einen ungewöhnlichen…
„Nichts wird nachher so heiß gegessen, wie es gekocht wird“
CDU/CSU und SPD starten in die entscheidende Phase ihrer Koalitionsverhandlungen. CDU-Chef Merz sprach von „großer Zuversicht“, es gebe aber „noch einige Brocken“. CDU-Politikerin Catarina dos…
Demokratisch zwingend, dass AfD und Linke Vorschlagsrecht für Verfassungsrichter bekommen
Nach der umstrittenen Soli-Entscheidung steht das Bundesverfassungsgericht im Fokus. Gemeinhin gilt es als überparteilich. Doch neue politische Mehrheiten im Bundestag stellen das System der Richterwahl…
„Sofort finanzwirksame Einsparungen? Da sagen wir ganz klar: Das geht nicht“
In seinem ersten großen Interview als ARD-Chef erklärt Florian Hager, wie er die Öffentlich-Rechtlichen reformieren will und wo er Grenzen zieht. Den „Pauschalvorwurf“, das Erste…
Großbritannien: Labour kürzt Soziales zugunsten der Verteidigung
Donald Trump bringt die Pläne der britischen Regierung durcheinander: Sie muss mehr sparen als geplant und kann die Gründe nicht laut aussprechen. Sie will den…
Zahl der Toten nach Erdbeben in Myanmar steigt weiter – Mehr als 1000 Opfer
Nach dem Erdbeben in Südostasien ist in Myanmar die Zahl der bestätigten Todesopfer auf mehr als 1000 gestiegen. Wie die Militärführung des südostasiatischen Landes im…
Jetzt steckt Merz auch noch im Dilemma mit der äußerst selbstbewussten Linken
Schuldenbremsen-Reform und Verfassungsrichterwahl: Schwarz-Rot erreicht die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag nur gemeinsam mit den Grünen – und der Linken. Die bietet sich selbstbewusst…
„Schutzschild Ost“ – Wo sich die Nato gegen einen möglichen Angriff Russlands rüstet
Die Staaten an der Nato-Ostflanke sind den hybriden Bedrohungen aus Russland besonders ausgesetzt. Experten fürchten, dass auch ein konventioneller Krieg hier beginnen könnte. Polen und…
„Völlig aus der Zeit gefallen“ – Kretschmer für Debatte über Russland-Sanktionen
Der scheidende SPD-Kanzler Scholz hält eine Lockerung der Russland-Sanktionen für einen „schweren Fehler“. Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht das anders – und beruft sich dabei…
„Wenn wir etwas dafür bekommen“ – Trump zeigt sich offen für „Deals“ über Zölle
US-Präsident Donald Trump setzt seinen Schlingerkurs in der Zollpolitik fort. Kurz vor Inkrafttreten neuer Zölle zeigt er sich wieder offen für „Deals“. Finanzminister Jörg Kukies…
Israel attackiert erstmals seit Waffenruhe den Süden Beiruts
Seit Ende November gilt eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah – doch es gibt immer wieder Verstöße. Am Freitagmorgen hatte Israel Raketenbeschuss aus…
Trotz Sparansage von Merz – Koalition plant angeblich Mehrausgaben von 350 Milliarden Euro
Bei den Koalitionsverhandlungen treffen sich nun die Parteichefs, um über die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu beraten. SPD-Chef Lars Klingbeil sind drei Dinge wichtig. CDU-Chef Merz…
Nun also doch? „Sondervermögen“ soll Haushaltslöcher stopfen
Union und SPD haben zugesagt, die gigantischen Milliarden-Schulden nur für neue Investitionen zu nutzen. Doch jetzt rütteln sie an dem Versprechen. Wegen des maroden Schienennetzes…
Zu 20 Jahren Haft verurteilter Ex-Diktator von Guinea begnadigt
Wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ sollte Moussa Dadis Camara Jahrzehnte im Gefängnis verbringen. Die in Guinea herrschende Militärjunta macht ihn nun wieder zu einem freien…
„Es bringt uns keinen Millimeter weiter, wenn wir uns jeden Tag über Trump ereifern“, sagt Laschet
Armin Laschet gilt als möglicher Anwärter für das Amt des Außenministers. Er rät dazu, den amerikanischen Präsidenten so eng wie möglich an Europa zu binden….
