Schlagwort: Politik
„Wir glauben, dass Europa überleben muss“ – Rubio betont Freundschaft zwischen USA und Europa
US-Außenminister Marco Rubio betont in seiner mit Spannung erwarteten Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Partnerschaft zwischen den USA und Europa. So spricht er von…
Und Epstein fragte: „Wann wirst du liefern?“
Die Mächtigen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft machten mit Jeffrey Epstein Geschäfte, einige waren auch verwickelt in seine Gräueltaten. Doch das System Epsteins ist nicht…
„Merz ist ein besserer Kanzler als Merkel“, sagt der US-Nato-Botschafter
Markus Söder spricht mit Blick auf das Verhältnis zu den USA von einer „kleinen Delle“. Der französische Atomschirm allein werde nicht reichen. Der demokratische Gouverneur…
Erster Moschee-Neubau in Thüringen wird nach heftigen Protesten eröffnet
Es ist der erste Moschee-Neubau in Ostdeutschland außerhalb von Berlin – in Erfurt wird ein islamisches Gotteshaus der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde eingeweiht. Erwartet werden unter anderem…
Marco Rubio: Trumps Klempner
Marco Rubio ist so ziemlich der Einzige, auf den sich Europa in Washington noch verlassen kann. Was wird er bei der Münchner Sicherheitskonferenz sagen? Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Trump: Machtwechsel in Iran wäre „das Beste“
USA bereiten sich angeblich auf möglichen wochenlangen Einsatz in Iran vor +++ Schärfere Regeln für USA-Einreise nicht vor Jahresmitte +++ Richter gibt Kelly gegen Pentagon…
Der tiefe Graben in der Kohlepolitik
2023 brach die IHK Köln mit den anderen Industrie- und Handelskammern in NRW. Die Kölner wollten den vorgezogenen Kohleausstieg nicht mittragen. Das gab Ärger. Doch…
„Europas nächster Hegemon?“ – Die Angst vor der deutschen Dominanz ist zurück
Mit hohen Rüstungsausgaben könnte die Bundesrepublik bald zur Großmacht aufsteigen. Zwar wünscht sich Europa zum Schutz vor Russland ein starkes Deutschland. Aber zugleich brodelt unter…
„Beim Jugendstrafrecht bin ich klar dagegen, die Strafmündigkeit ab 14 Jahren weiter abzusenken“
Nachdem in Dormagen ein Zwölfjähriger mutmaßlich einen 14-Jährigen erstochen hatte, ist eine Debatte um die Untergrenze des Strafgültigkeits-Alters entstanden. Die Justizministerin hat sich nun dazu…
„Auf andere Verletzungsmuster vorbereiten – komplexe Wunden oder schwere Brandverletzungen“
Das Gesundheitssystem sei „zu wenig vorbereitet“ auf einen Kriegsfall, stellt Ministerin Warken (CDU) fest. Im Interview erklärt sie, wie sie das ändern will. Und welche…
Umweltminister erwartet „mehr Standort-Patriotismus“ von „den Konzernen“
Der Umweltminister schlägt den Autobauern vor, mehr Rohstoffe in Deutschland zu kaufen. Das nennt er „Standort-Patriotismus“, der dadurch befördert werden soll, dass Pkw-Hersteller in Europa…
„Ohne Integrationskurse wird eine Arbeitsaufnahme fast unmöglich“ – Städtetag kritisiert Schwarz-Rot
Freiwillige Teilnahme an Integrationskursen – das will die Bundesregierung nicht mehr bezahlen. Ein ehemaliger CDU-Oberbürgermeister kritisiert das in seiner neuen Rolle als Städtetags-Chef scharf. „Gerade…
„Ich bin jünger als Putin“, sagt Selenskyj – der Kreml-Chef dagegen habe „nicht allzu viel Zeit“
Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Forderungen an den US-Kongress erhoben: Es brauche einen Beschluss von dort für ein glaubwürdiges…
Mit einer Spitze kontert Merz die Vance-Rede aus dem Vorjahr
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz beschwört der Kanzler Europas Eigenständigkeit gegenüber den USA – unterbreitet aber das Angebot für ein neues transatlantisches Bündnis. Mit Frankreich spreche…
„Merz hat jetzt wirklich die Sturmglocke geläutet“
„Bild“-Politik-Chefautor Peter Tiede analysiert die Rede von Kanzler Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz: „Es war von der Deutlichkeit, auch gegenüber den USA, die erste wirklich…
