Schlagwort: Politik
Asylanträge von Syrern werden inzwischen zu 95 Prozent abgelehnt
Im Jahr 2024 waren noch fast 100 Prozent der Asylanträge von Syrern positiv, oder es gab ein Abschiebeverbot. Das hat sich im vergangenen Jahr deutlich…
Menschenrechtsgruppe: Russisches Gericht stuft Memorial als extremistisch ein
Die Menschenrechtsgruppe Memorial gilt in Russland nun als extremistische Organisation. Sie hatte 2022 den Friedensnobelpreis bekommen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes…
Irankrieg: Ein gelöschter Tweet zeigt, wie fragil die Waffenruhe ist
Teheran wirft den USA Verstöße gegen die Vereinbarung vor – ist aber uneins, wie es reagieren soll. Lässt das Regime seinen engsten Verbündeten, die Hizbullah,…
Oberstes Gericht Russlands stuft Menschenrechtsgruppe Memorial als extremistisch ein
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat] Hier jetzt weiteres Lesenswertes finden …
„Wir brauchen etwas, was an den Spritsäulen spürbar wirkt“
Steigende Spritpreise und die Folgen des Irankriegs belasten Pendler und Wirtschaft. SPD-Politiker Sebastian Roloff fordert deshalb eine höhere Pendlerpauschale und eine stärkere staatliche Kontrolle der…
Nach Volksentscheid: Kann Hamburg bis 2040 klimaneutral werden?
Die Hansestadt kommt bei der Reduzierung von Emissionen nur teilweise voran. Für den Fall eines Scheiterns zeigt man vorsorglich auf Berlin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Merz prüft höhere Pendlerpauschale – unterschiedliche Reaktionen aus der SPD
Angesichts hoher Benzinpreise zeigt sich Kanzler Friedrich Merz offen für Entlastungen: Eine höhere Pendlerpauschale und eine Senkung der Stromsteuer sind im Gespräch. Die SPD zeigt…
SPD kritisiert Reiche scharf – Sie würde Klimaziele „ins Lächerliche“ ziehen
Angriff aus der SPD auf Katherina Reiche: Nina Scheer wirft der CDU-Ministerin vor, zentrale Fakten zu Stromkosten und Netzentgelten zu verschweigen. Zugleich beklagt sie ausbleibende…
„Waffenruhe sieht ganz anders aus“
Die Waffenruhe im Nahen Osten bleibt fragil: Trotz offizieller Feuerpause werden weiterhin Raketen und Drohnen gemeldet. Die Blockade der Straße von Hormus sorgt für Unsicherheit….
„Wir sind nur einen Schritt von dem Punkt entfernt, an dem es kein Zurück mehr gibt“, warnt Meloni
Die Idee einer iranischen Maut für die Straße von Hormus stößt international auf Kritik. Nach der Vereinbarung einer zweiwöchigen Waffenruhe fordert US-Präsident Trump vom Iran…
„Niemand wusste wirklich, was die Mission war“
Nach der Waffenruhe im Iran steht US-Präsident Trump innenpolitisch unter Druck, da die Ziele des Krieges unklar blieben. Strategieberater Julius van de Laar spricht über…
„Israel blickt mit Sorge auf diese Verhandlungen“
Israel blickt mit Sorge auf die fragilen Verhandlungen zwischen USA und Iran. „Man hat die erklärten Kriegsziele noch nicht erreicht. Kriegsziele, die für Israel wichtig…
„Wir können es nicht alleine – Trump hin oder her“
Nach seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an dem Verteidigungsbündnis wiederholt. „Wir können es nicht alleine“,…
Trump wirft Nato Versagen im Iran-Krieg vor – Bericht über mögliche Strafmaßnahmen
US-Präsident Trump verschärft nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Rutte den Ton gegen das Bündnis. Er bringt sogar einen Austritt der USA ins Spiel. Laut „Wall…
Fast 200 Festnahmen nach Angriff vor israelischem Konsulat in Istanbul
Die türkische Polizei hat nach dem Anschlag von Istanbul hunderte Verdächtige ermittelt und festgenommen. Zudem gibt es Einsätze gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Zitat-Quelle: DIE…
