Schlagwort: Politik
„Polizei wünscht sich ähnliche Handlungen wie Trump gegen die Antifa“
US-Präsident Trump verschärft seinen Kurs gegen den Linksterrorismus und die Antifa. Auch die Polizei in Deutschland wünscht sich laut WELT-TV-Reporter Daniel Koop ein härteres Durchgreifen…
Japans neue Regierungschefin schläft „nur zwei Stunden“ – Politiker machen sich Sorgen
Die Menschen in Japan arbeiten mehr und schlafen ohnehin schon weniger als der internationale Durchschnitt. Nun heizt die neue Regierungschefin Sanae Takaichi die Debatte über…
Allensbach-Umfrage: Wachsende Zweifel an der Demokratie
Viele Deutsche trauen mittlerweile autoritären Systemen mehr Krisenkompetenz zu als Demokratien. Der Glaube an die Innovationskraft des Landes bleibt jedoch stark. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Polen: Justiz als Spielball der Politik
Der Streit zwischen Präsident Nawrocki und der Regierung über die Beförderung von 46 Richtern schwächt den ohnehin schon beschädigten Rechtsstaat in Polen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
ARD spricht im BBC-Skandal über „Druck von Rechts“ – „Freunde, das stimmt nicht“
Während die BBC einen Manipulationsskandal aufarbeitet, spricht man in der Tagesschau über ‚kleine handwerkliche Fehler‘ und lieber über den ‚Druck von rechts‘. Für WELT-Kolumnist Sebastian…
„Schlecht für die deutsche Wirtschaft“ – DIW-Präsident Fratzscher kritisiert Bundesregierung
Wirtschaftsverbände begrüßen die Ergebnisse des schwarz-roten Koalitionsausschusses, in dem unter anderem ein Industriestrompreis beschlossen wurde. Kritik kommt dagegen von Ökonom Marcel Fratzscher und den Grünen….
Krieg in der Ukraine: Vier Tote nach russischen Angriffen auf Kiew
Klitschko: Prüfen Lage noch +++ EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen: Kredit auf Basis russischer Vermögen effektivste Option +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Manche haben gesagt, Selenskyj sei politisch schon halb tot“
Seit Anfang dieser Woche erschüttern die schwersten Korruptionsvorwürfe seit Russlands Vollinvasion die Ukraine. WELT-Korrespondent Christoph Wanner fasst die aktuellen Entwicklungen zusammen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Kretschmer fordert Volksbefragung zum Wehrdienst
Die schwarz-rote Koalition hat ihre Pläne für die neue Wehrpflicht vorgestellt – für den sächsischen Regierungschef Michael Kretschmer eine „verpasste Chance“. Er fordert, die Bevölkerung mittels…
Liveblog Bundespolitik: Bundeshaushalt für 2026 mit noch höheren Schulden
Einigung nach 15-stündiger Bereinigungssitzung +++ Schwarz-Rot einigt sich auf Industriestrompreis bis 2028 +++ Koalition will neue Gaskraftwerke ausschreiben und Ticketsteuer senken +++ alle Entwicklungen im…
Nur noch Asylbewerberleistungen für ukrainische Flüchtlinge – Merz fordert Rückkehr
Ukrainische Flüchtlinge erhalten künftig nur noch Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld. Kanzler Merz fordert junge Ukrainer auf, in ihr Land zurückzukehren: „Sie werden in der Ukraine gebraucht“,…
SPD-Fraktionschef drängt auf AfD-Verbotsverfahren und setzt auf Hilfe der CDU
Berlins SPD mag nicht länger warten und prescht vor. Sie möchte die notwendigen Vorbereitungen für ein Verbot der AfD treffen. Der Fraktionschef setzt auf einen…
Bundeshaushalt für 2026 steht – Mit Schulden in Höhe von 180 Milliarden Euro
Mehr als 15 Stunden tagte der Haushaltsausschuss bis zum Morgen. Das Ergebnis: Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr steht – allerdings nur durch noch höhere…
„Die Algorithmen auf Social Media werden immer aggressiver“
Islamistische Terroranschläge werden zunehmend von Einzeltätern verübt – die Radikalisierung erfolgt immer schneller und betrifft auch Minderjährige. „Wir sind in einer sehr komplexen Gefährdungslage“, sagt…
Kassenpatienten droht bald nächste spürbare Beitragserhöhung
Deutlicher Anstieg der Lohnzusatzkosten: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen müssen im kommenden Jahr abermals mit einem Beitragsanstieg rechnen. Damit kippt ein Versprechen der Gesundheitsministerin. Quelle:…
