Schlagwort: Politik
CDU Köln schreibt Brandbrief an Merz – „Nicht nur SPD-pur, sondern auch CDU-pur“
Der CDU-Kreisverband und die Junge Union Köln haben in einem Brandbrief an die Parteiführung ihren Unmut über den Stand der Koalitionsverhandlungen geäußert. „Wir müssen versuchen,…
Trump lässt NSA-Chef und weitere Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats feuern
Donald Trump dreht den Nationalen Sicherheitsrat der USA auf links. Im großen Stil lässt er Top-Mitarbeiter herauswerfen, etwa NSA-Chef Timothy Haug. Offenbar geschieht das auf…
Künftige Koalition will „Kampf gegen Hass und Hetze“ verstärken
Auch die schwarz-rote Koalition will den Kampf gegen „Hass und Hetze“ vorantreiben. Der Tatbestand der Volksverhetzung soll verschärft werden. Opfer könnte die Meinungsfreiheit sein. Quelle:…
Landesregierung greift in Uni-Streit über angeblich neurechte Tendenzen ein
Linke Studentenvertreter der Uni Würzburg attackieren einen Historiker und dessen wissenschaftlichen Mitarbeiter – und sprechen darüber mehrfach mit der Universitätsleitung. Die lässt die betroffenen Wissenschaftler…
Die Ausstiegs-Szenarien aus dem teuren Aufnahmeprogramm für Afghanen
Die Evakuierungen gefährdeter Afghanen werden nicht mehr lange fortgeführt. Was aus den Tausenden Afghanen wird, die noch eine Aufnahmezusage haben, ist fraglich. Vor allem zwei…
AfD gleichauf mit Union – „Ringen um kleinste gemeinsame Kompromisse reicht nicht mehr aus“
In der aktuellen Insa-Umfrage liegt die AfD bei 24 Prozent und damit erstmals gleichauf mit der Union. CDU/CSU setzt das in den Koalitionsverhandlungen weiter unter…
Grüne wollen beim Wehrdienst auch Frauen in die Pflicht nehmen
Sechs Monate Pflichtdienst: Grünen-Fraktionschefin Dröge lehnt den Vorschlag ihrer eigenen Partei ab – und unterstützt den von Verteidigungsminister Pistorius. „Perspektivisch“ könne sie sich auch Frauen…
Urteil gegen Yoon: Südkorea braucht eine Verfassungsänderung
Dass Präsident Yoon selbstherrlich das Kriegsrecht verhängen konnte, hängt auch mit einer unzureichenden Gewaltenteilung zusammen. Eine Reform ist jedoch nicht in Sicht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“
Schwarz-Rot werde eine „Stillstandskoalition“, sagt Grünen-Fraktionschefin Haßelmann. Ihre Partei sei das „lautstarke“ Korrektiv. Sie rügt den Unions-Plan, das Heizungs- und das Selbstbestimmungsgesetz abzuwickeln. Merz müsse…
CDU und SPD wollen Kartenterminals zur Pflicht machen
Der WELT am Sonntag zufolge wollen Union und SPD Gewerbetreibende dazu verpflichten, neben Bargeld auch mindestens eine elektronische Bezahlmöglichkeit anzubieten. Beim Deutschen Hotel- und Gaststättenverband…
„Unglaublich“ – Linke, Grüne und AfD kritisieren Absage von Sitzungswoche
Der Bundestag wird nicht, wie ursprünglich geplant, in der kommenden Woche zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammenkommen – das kritisieren Linke, Grüne und AfD. Und Historiker…
CDU in Köln schreibt Brandbrief an Merz – „Nicht nur SPD-pur, sondern auch CDU-pur“
Der CDU-Kreisverband und die Junge Union Köln haben in einem Brandbrief an die Parteiführung ihren Unmut über den Stand der Koalitionsverhandlungen geäußert. „Wir müssen versuchen,…
Erste US-Zölle in Kraft – Börsen weiter auf Talfahrt
In den USA sind die ersten der von US-Präsident Trump verhängten neuen Zölle in Kraft getreten. Der Mindestsatz von zehn Prozent für alle Einfuhren in…
Wahlkampf mit dem AfD-Mann, der dem Verfassungsschutz Futter liefert
In Baden-Württemberg soll Markus Frohnmaier bei der Landtagswahl 2026 als Spitzenkandidat der AfD um die Staatskanzlei kämpfen. Wer ist der polarisierende Mitbegründer der Jungen Alternative…
„Wir sind mit Krieg in klassischem Verständnis bedroht“
Wie wehrhaft ist die Bundeswehr, was plant Putin – und wie holt man feindliche Drohnen vom Himmel? WELT AM SONNTAG sprach mit dem Befehlshaber des…
