Schlagwort: Politik
Rechter Aktivist tot geprügelt – Neun Festnahmen, darunter Mitarbeiter von linkem Abgeordneten
Der 23-jährige Quentin Deranque war am vergangenen Donnerstag in Lyon von einer Gruppe Vermummter totgeprügelt worden. Nun wurden neun verdächtige festgenommen. Unter ihnen befindet sich…
„Wer glaubt, man müsse sich jeden Tag mit AfD befassen, hat Kontakt zur Bevölkerung verloren“
CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach ruft seine Partei auf, endlich ihre Versprechen an die Bürger einzulösen. Es sei auch nicht hilfreich, sich zu stark mit der AfD…
Kommt Günther mit diesem Plan durch, gerät Merz unter Zugzwang
Die CDU-Spitze will das Thema kleinhalten, doch damit dürfte sie scheitern: Ein offener Schlagabtausch über eine umfassende Social-Media-Regulierung wird auf dem Parteitag erwartet – auf…
Verfassungsschutz und AfD: Wer das Schwert nimmt
Ein Parteienverbot ist nicht undemokratisch. Aber es ist auch kein normales Mittel im Meinungskampf, falls man an der Wahlurne keinen Erfolg hat. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Der Kampf um die Simson: Ihr Name soll nicht zum Symbol der AfD werden
AfD-Politiker versuchen, das DDR-Kultmoped Simson zu vereinnahmen. Die Nachfahren der jüdischen Herstellerfamilie wehren sich jetzt dagegen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Macron in Indien: Modi als Alternative zu Trump
Nach dem deutschen Bundeskanzler reist der französische Präsident Emmanuel Macron nach Indien. Es lockt ein Milliardendeal zur Sicherheitspartnerschaft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Sie haben keine Waffen, die die Amerikaner auch nur ansatzweise in Bedrängnis bringen“
Der Iran feuert bei einem Manöver Raketen auf die Straße von Hormus und blockiert die zentrale Ölexportroute. Die Verhandlungen mit den USA bleiben ohne konkrete…
„Der Zeitgeist steht Mitte-Rechts, aber die Regierung Mitte-Links“
WAMS-Chefredakteur Jacques Schuster analysiert die Debatte um eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung und den Reformstau in Deutschland. „Wir können den Wachstumsmotor wieder anfachen, wenn wir Strukturreformen bringen,…
AfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß auf Wahlplakat zu Geldstrafe verurteilt
Ein Wahlplakat mit erhobenen Armen brachte einen AfD-Abgeordneten vor Gericht: Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat Wilko Möller nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Ein Grafiker hingegen…
Iran sperrt Straße von Hormus teilweise – Pistorius sieht „erhebliches Spannungspotenzial“
Bei ihren Gesprächen über das Atomprogramm sollen sich die USA und der Iran in Genf auf grundlegende „Leitprinzipien“ verständigt haben. Das zeitgleiche Manöver in der…
STreit über Wahltermin: Starmer muss Niederlage gegenüber Farage eingestehen
Der Regierungschef wollte die Kommunalwahlen verschieben, Farages Partei lief dagegen Sturm und setzte sich durch – nicht das einzige Problem Starmers. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog USA unter Trump: Elf Tote bei Angriffen auf mutmaßliche Drogenboote
US-Militär bezeichnet Tote als „Drogenterroristen“ +++ Zweite Verhandlungsrunde über Irans Atomprogramm in Genf beendet +++ Minnesota: FBI sperrt Beweismittel zu Schüssen auf US-Bürger +++ alle…
Gespräche in Genf: Iran droht und umwirbt Amerika
Teheran schickt warnende Worte nach Washington, zeigt sich aber auch bedingt verhandlungsbereit. So will es einen US-Angriff vermeiden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD in Niedersachsen: Darum gilt jetzt auch ein westdeutscher Landesverband als rechtsextrem
Die niedersächsische AfD ist als erster westdeutscher Landesverband zum „Beobachtungsobjekt“ des Verfassungsschutzes hochgestuft worden. Die Partei will dagegen klagen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„CDU wartet sehnsüchtig darauf, dass viel mehr vom Versprochenen umgesetzt werden kann“
CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach ruft seine Partei auf, endlich ihre Versprechen an die Bürger einzulösen. Es sei auch nicht hilfreich, sich zu stark mit der AfD…
